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Pressemitteilungen

Aktuelles aus Stadt und Land

Grüne Logistik in der Region voranbringen

Heute war die Europaministerin Birgit Honé zu Besuch in Osnabrück. Gemeinsam mit unserem Europaabgeordneten Tiemo Wölken und Bundestagskandidat Manuel Gava waren wir zu Besuch beim Osnabrücker Logistiker Koch International, zum Gespräch mit dem Kompetenznetz Individuallogistik (KNI). Für eine gelingende Klimawende stehen wir in Europa, aber auch in der Region vor großen Herausforderungen.

„Auf ein Wort“ mit Hanne Modder am 26.08.2021, Markt am Ledenhof

Am 26. August kommt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hanne Modder, nach Osnabrück. „Auf ein Wort“ mit Hanne, Manuel Gava und mir, am 26.08.2021 ab 11 Uhr auf dem Wochenmarkt am Ledenhof. Schauen Sie vorbei, stellen Sie Fragen, beteiligen Sie sich gern!

Eindrücke von „Auf ein Wort mit Olaf Lies“

Unser Umweltminister Olaf Lies war am Dienstag gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten und SPD-Vorsitzenden Manuel Gava und mir auf dem Nikolaiort. Es ging um die Klimapolitik und den Klimawandel, aber auch die Energiewende und der Wohnungsmarkt waren wichtige Themen. Für mich ist klar: Der Klimaschutz muss zum Motor der wirtschaftlichen Entwicklung in Osnabrück werden. Klimaschutz, Arbeit und...

„Auf ein Wort“ mit Olaf Lies am 17.08.2021 auf dem Nikolaiort

Am Dienstag, den 17. August 2021 um 17 Uhr kommt Olaf Lies, MdL, Niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz und stellv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen, zu einer öffentlichen Diskussionsrunde auf den Nikolaiort Osnabrück. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung! "Auf ein Wort" mit Olaf Lies, unserem Bundestagskandidaten Manuel Gava und mir. Um 17 Uhr geht's los – kommen Sie gerne zahlreich vorbei!

So war „Auf ein Wort mit Boris Pistorius“

Auf ein Wort mit Boris Pistorius und Manuel Gava, heute Nachmittag auf dem Theatervorplatz in Osnabrück: Gekonnt moderiert von Sören Hage, der die vielen, auf Bierdeckeln notierten Fragen aus dem Publikum gekonnt untergebracht hat. Vielfältige Themen, von der Sportförderung, über Wohnungsbau, Klimaschutz bis hin zur aktuellen Lage in Afghanistan. Hier finden Sie Bilder der Veranstaltung.

„Auf ein Wort“ mit Innenminister Boris Pistorius am 13.08.2021 auf dem Theatervorplatz

An diesem Freitag kommt unser Innenminister und ehemaliger Oberbürgermeister Boris Pistorius zur öffentlichen Diskussionsrunde auf den Theatervorplatz (Platz der Deutschen Einheit). Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung! "Auf ein Wort" mit Boris Pistorius, unserem Bundestagskandidaten Manuel Gava und mir. Um 16 Uhr geht's los – kommen Sie gerne zahlreich vorbei!
Symbolbild: Finanzen

14.500 Euro Förderung für das Piesberger Gesellschaftshaus

„Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur und der Landesverband Soziokultur Niedersachsen stellen regelmäßig Finanzmittel für die soziokulturellen Zentren in unserem Land zur Verfügung“, berichtet der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete. „Zu Beginn des Jahres haben hiervon bereits mehrere Osnabrücker Einrichtungen profitieren können. Bei der Förderung für das zweite Halbjahr 2021 wurde nun...

Berichterstattung zur Grundsteuerreform

Die Grundsteuer ist nach der Gewebesteuer die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen zur Finanzierung der kommunalen Dienstleistungen. Am 7. Juli habe ich im Rahmen der Plenarwoche als Berichterstatter des Haushaltsausschusses die Grundzüge der neuen Grundsteuerreform vorgestellt. Hier gibt es meinen Redebeitrag aus dem Plenum dazu.

Rede zur Aktuelle Stunde zum Thema Smart Mobility

In der Aktuellen Stunde im Plenum habe ich mich mit dem Thema Smart Mobility befasst. Wir brauchen ganzheitliche Mobilitätskonzepte, um die verschiedenen Verkehrsträger dort einzusetzen, wo es am sinnvollsten ist. In den Innenstädten müssen mehr Flächen dem Radverkehr und dem ÖPNV eingeräumt werden, aber Autofahrerinnen und Autofahrer dürfen im gleichen Zuge nicht verteufelt werden.

Sportstätten-Förderprogramm: 400.000 Euro für Turnhallen-Neubau der Diesterwegschule

SPD-Innenminister Boris Pistorius hat in dieser Woche die dritte von vier Förderschritten für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten bekanntgegeben. Für dieses Jahr fördert das Land 55 kommunale Maßnahmen mit insgesamt 19 Millionen Euro. Im gesamten Förderzeitraum 2019 bis 2022 stehen insgesamt 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen und Vereinssportstätten zur Verfügung.

Vor Ort bei KME – Gespräch zum drohenden Stellenabbau

Der drohende Stellenabbau bei KME macht nicht nur der Belegschaft, sondern auch der Osnabrücker SPD große Sorgen. Vor dem Hintergrund der Ankündigung, dass perspektivisch 240 Arbeitsplätze am Osnabrücker Stammsitz des traditionsreichen Kupferunternehmens wegfallen sollen, haben Oberbürgermeister-Kandidat und MdL Frank Henning, die SPD-Ratsfraktions­vorsitzende Susanne Hambürger dos Reis und ...

Rede zum Verbot von Werkverträgen

Am 10. Juni 2021 habe ich mich im Rahmen eines Antrags der Grünen mit dem Thema Werkverträge befasst, in der Fleischindustrie, wo sie bereits durch das Handeln von Arbeitsminister Hubertus Heil verboten wurden, in anderen Branchen und ganz besonders auch auf der Papenburger Meyer Werft. Als SPD-Fraktion wenden wir uns klar gegen den Missbrauch von Werkverträgen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag zum Nachschauen.

Jetzt noch anmelden: Betriebs- und Personalrätekonferenz online am 17. Juni 2021

Die sonst als Präsenzveranstaltung stattfindende Betriebs- und Personalrätekonferenz, die ich jährlich mit der AfA Region Osnabrück veranstalte, wird in diesem Jahr online stattfinden. Wir möchten trotz der Widrigkeiten durch Corona mit den Betriebs- und Personalräten vor Ort in Kontakt bleiben und uns mit Euch über die aktuellen Herausforderungen der Betriebs- und Personalratsarbeit und über...

„Tempo 30 auf dem Wallring nicht mit mir!“

„Einer generellen Tempo 30-Regelung auf zweispurigen Hauptverkehrsstraßen und auch einer autofreien Innenstadt, wie von den Grünen gefordert, erteile ich eine klare Absage. Die verkehrliche Erreichbarkeit der Innenstadt ist ein entscheidendes Merkmal der Leistungsfähigkeit des Oberzentrums Osnabrück. Die Unternehmen in dieser Stadt und der Einzelhandel in der Innenstadt sind auf ein leistungsfähiges ...

Videokonferenz: E-Mobilität, E-Busse, Stadtbahn? Wie sieht der ÖPNV im Osnabrück von morgen aus?

Wie sieht der ÖPNV im Osnabrück für morgen aus? Brauchen wir in Osnabrück eine Stadtbahn? Kommen wir gemeinsam ins Gespräch zu diesen Themen! Videokonferenz am Freitag, 4. Juni 2021 um 17 Uhr – Gespräch mit Prof. Dr. Stephan Rolfes, Vorstand der Stadtwerke, und Thomas Polewsky, Stadtbahninitiative. Und mit Ihnen & Euch! Anmeldung notwendig, ...

Ganztagsschulangebot in Osnabrück wird weiter ausgebaut

Zum kommenden Schuljahr 2021/2022 erweitern wieder viele niedersächsische Schulen ihr Angebot und stellen auf Ganztag um: Insgesamt 31 Neuanträge hat das Niedersächsische Kultusministerium nun genehmigt, wie der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete und Oberbürgermeister-Kandidat Frank Henning berichtet.

Rede zur Aktuellen Stunde zum Thema Arbeitsschutz und Testpflicht in Unternehmen

Am 29. April 2021 habe ich im Rahmen der Plenarwoche im Niedersächsischen Landtag zur Aktuellen Stunde der Grünen gesprochen. Im Rahmen der Corona-Pandemie ging es um das Thema Arbeitsschutz und Testpflicht in Unternehmen. Hier gibt es meine Plenarrede zum Nachschauen – viel Spaß!
Archivbild Zoo Osnabrück

Verwunderung über Öffentlichkeitsarbeit des Zoos

Die jüngste Pressemitteilung des Zoos hat zu erheblichen Irritationen in der Osnabrücker Politik geführt und zu einer ungewöhnlichen gemeinsamen Stellungnahme von SPD und Grünen Landtagsmitgliedern, die in Hannover eigentlich Regierung und Opposition stellen. „Die einseitige Lobhudelei des Zoos von Funktions- und Amtsträgern einer Partei verwundert uns schon sehr.

Es geht los: Startschuss für das neue Justizzentrum am Osnabrücker Neumarkt

„Mit dem Startschuss für das neue Osnabrücker Justizzentrum wird endlich auch praktisch ein viele Jahre andauernder Sanierungsstau aufgelöst und die jahrelange Vorarbeit, die bereits in Zeiten der rot-grünen Vorgängerregierung begann und die ich seitdem intensiv begleite, trägt endlich Früchte“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.
Symbolbild_Feuerwehr

Corona-Schutzimpfung für Feuerwehrleute und Beschäftigte in der Kinder- und Jugendhilfe

Ab Mai werden sich Feuerwehrleute der Freiwilligen Feuerwehren und Berufsfeuerwehren sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kinder- und Jugendhilfe nach SGB VIII priorisiert gegen Covid-19 impfen lassen können. Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter und designierter Oberbürgermeister-Kandidat, und Manuel Gava, Vorsitzender der SPD Osnabrück und Bundestagskandidat, ...

Sexistische und unsachgemäße Werbung gehört entfernt

„Die Werbung der Firma Münz & Söhne ist unsachgemäß, sexistisch und aus der Zeit gefallen, vor allem entspricht eine solche Werbung nicht einem modernen und zeitgemäßen Frauenbild in einem Oberzentrum wie Osnabrück“, kritisiert der Landtagsabgeordnete und designierte Oberbürgermeisterkandidat Frank Henning. Die Rüge des Deutschen Werberates sei völlig berechtigt.
Colourbox

Tarifverträge als Garant für bessere Arbeitsbedingungen – Niedersachsen zum Tarifland Nr. 1 machen!

Eine aktuelle Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung hat die Entwicklung der Tarifbindung in Deutschland und Niedersachsen in den vergangenen 20 Jahren näher beleuchtet und dargestellt, dass Niedersachsen bei der Tarifbindung bundesweit auf Platz 5 steht. „Die Studie kommt zu dem eindeutigen Ergebnis, dass Beschäftigte in tarifgebundenen Betrieben deutlich ...

Henning und Gava: „Gastronomie in Osnabrücker Modellprojekt einbeziehen! – Ausgangssperre? Nein danke!“

Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete und designierte Oberbürgermeisterkandidat Frank Henning und der Osnabrücker SPD-Bundestagskandidat Manuel Gava begrüßen die Entscheidung aus Hannover, das Osnabrücker Modellprojekt für kontrollierte Öffnungen zuzulassen. Beide betonen aber: „Neben den von Osnabrück vorgesehenen Öffnungen von Einzelhandel und Zoo müssen ...

Grünes Licht aus Hannover für Osnabrücker Modellprojekt

Der Koalitionsausschuss der Landesregierung hat grünes Licht für das Osnabrücker Modellprojekt gegeben, in Osnabrück mit konsequenten Schnelltests, Kontaktnachverfolgung und Hygienekonzepten wieder mehr Öffnungen im Einzelhandel zu ermöglichen. Ich danke unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil ausdrücklich dafür, dass er den Osnabrücker Ansatz unterstützt.