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Meine monatliche Kolumne

Neues aus dem Landtag – September 2020

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Heute starten wir in das erste Plenum nach der Sommerpause 2020. Mit der Regierungserklärung unter dem Titel „Aktuelle Coronalage in Niedersachsen“ schildert unser Ministerpräsident sehr deutlich, dass wir in Niedersachsen auf einem guten und stabilen Weg sind, jedoch bei weitem nicht die Corona-Pandemie überstanden haben. Einen Blick auf unsere Europäischen Nachbarländer zeigt deutlich, dass unser umsichtiges und konsequentes Handeln unser Gesundheitssystem stabil hält, um allen Betroffenen die bestmögliche Versorgung zu kommen zu lassen. Die SPD-geführte Landesregierung hat in dieser schweren Krise unter Beweis gestellt, dass sie dieses Land ruhig durch die Krise führt.

In diesem Plenarabschnitt wird der Haushaltsplanentwurf 2021 eingebracht. Aufgrund unseres weitsichtigen Handelns, können wir feststellen, dass mit den beiden Nachtragshaushalten 2020 die notwendigen finanziellen Grundsteine gelegt wurden, um den Haushalt 2021 zu sichern. Wir sichern die gegebenen Strukturen und können trotz der historischen Kreditaufnahmen die angefangenen Projekte fortführen. Beispielhaft ist hier die Finanzierung des „Niedersächsischen Weges“ für mehr Umwelt-, Arten-, Wald- und Gewässerschutz hervorzuheben, die in konstruktiver Zusammenarbeit von allen betroffenen Seiten erarbeitet wurde.

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Kalender

Termine und Veranstaltungen

Sitzung des Verwaltungsausschusses

22. September 2020 ‒ 15:30 - 17:00Osnabrück

Sitzung des Osnabrücker Stadtrats

22. September 2020 ‒ 17:00Osnabrück

Arbeitskreis Haushalt und Finanzen

23. September 2020 ‒ 9:45 - 13:00Hannover, Landtag

Ausschuss für Haushalt und Finanzen

23. September 2020 ‒ 10:15 - 16:00Hannover, Landtag

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

25. September 2020 ‒ 10:30 - 13:30Hannover, Landtag

Arbeitskreis Haushalt und Finanzen

29. September 2020 ‒ 9:45 - 12:30Hannover, Landtag

Sitzung der SPD-Landtagsfraktion

29. September 2020 ‒ 14:00 - 16:00Hannover, Landtag
Alle Termine

Neueste Pressemitteilungen

Aktuelles aus Stadt und Land

Symbolfoto Lernen, Ausbildung, StudierenSymbolfoto von pexels.com

Stadt Osnabrück erhält über 1,3 Mio. Euro für mobile Endgeräte für die Schulen

Die Stadt Osnabrück erhält aus dem Sofortausstattungsprogramm für mobile Endgeräte über 1,3 Mio. Euro. Dies berichtet der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Die Bundesregierung und die Länder haben beschlossen, 500 Millionen Euro für die Anschaffung mobiler digitaler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler, die kein solches Gerät besitzen, bereitzustellen“...
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© Volkswagen

SPD-AK Wirtschaft zu Besuch bei VW in Emden

Der SPD-Arbeitskreis Wirtschaft beim Baustellenbesuch bei VW in Emden. VW steht klar im Zeichen der E-Mobilität: Der Emder Standort wird zurzeit für die Produktion von Elektroautos umgerüstet. Der Arbeitskreis Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion hat sich dazu und zu anderen aktuellen Themen zum Gespräch mit der Werksleitung und dem Betriebsrat getroffen.
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Symbolbild: Finanzen

Über 2,1 Mio. Euro aus dem kommunalen Hilfsprogramm fließen nach Osnabrück

Im Rahmen der Sondersitzung am 15. Juli 2020 hat der Landtag den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen und damit den Weg für ein kommunales Hilfsprogramm in Höhe von 1,1 Milliarden Euro freigemacht. „Mit dem Paket unterstützt das Land die Kommunen in Niedersachsen – denn gerade die Kommunen ...
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Symbolbild Musikförderung

125.000 Euro für soziokulturelle Vereine und Projekte in Niedersachsen

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur fördert im zweiten Halbjahr dieses Jahres mit rund 125.000 Euro insgesamt 16 soziokulturelle Projekte und Vereine in Niedersachsen. Der Osnabrücker Landtagsabgeordnete Frank Henning berichtet dazu: „Auch das Piesberger Gesellschaftshaus und die Osnabrücker Lagerhalle profitieren von der Förderung des Landes.
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Zweite Plenarrede vom 2. Juli 2020

Zweite Rede zu Entschädigungen für Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz

Nachdem am 23. April 2020 erstmalig zu diesem Antrag der FDP-Fraktion beraten wurde, habe ich mich am 15. Juli 2020 im Rahmen der abschließenden Beratung erneut mit dem Thema Entschädigungen für Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz befasst. Hier finden Sie meine Rede dazu.
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Rede zum zweiten Nachtragshaushalt im Rahmen der Corona-Pandemie

Hier finden Sie meine Rede zum zweiten Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen im Rahmen der Corona-Pandemie und zu den Auswirkungen der Pandemie auf die Tourismusbranche, auf das Gastgewerbe und die Schaustellerinnen und Schausteller.
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Rede zum stationären Einzelhandel und Sonntagsöffnungen in Corona-Zeiten

Im Rahmen der Aktuellen Stunde habe ich mich am 15. Juli 2020 mit dem stationären Einzelhandel in Corona-Zeiten und mit dem Thema Sonntagsöffnungen beschäftigt. Auch die Anerkennung des Tarifvertrags zwischen GVN und GÖD durch Minister Althusmann war Thema meiner Rede.
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Statement zu Sonntagsöffnungen in Corona-Zeiten

Die Corona-Krise hat die Situation des innerstädtischen Einzelhandels in unserem Land in vielen Fällen dramatisch verschlechtert. Zwar sah sich der Einzelhandel schon vor Corona großen Herausforderungen, wie der Konkurrenz durch den Onlinehandel konfrontiert – doch das Virus wirkte nochmals wie ein Beschleuniger und hat zu dramatischen Umsatzeinbußen geführt.
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Repräsentationserklärung des Tarifvertrags zwischen GVN und GöD verhindert keine Dumpinglöhne!

Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung hat im Rahmen einer heutigen Presseerklärung bekanntgegeben, dass es die Repräsentativität des GÖD-/GVN Tarifvertrages feststellt. Diese Entscheidung stößt auf großen Widerstand bei der SPD-Landtagsfraktion.
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Zweite Plenarrede vom 2. Juli 2020

Zweite Rede zum Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie

Auch im Rahmen eines Antrags der Fraktion der Grünen habe ich mich am 2. Juli 2020 noch einmal mit dem Thema Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie befasst. Hier finden Sie meine zweite Plenarrede vom 2. Juli 2020 zu diesem Thema.
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Plenarrede vom 2. Juli 2020

Rede zum Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie

Hier finden Sie meine Rede zum Thema Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie, die ich im Rahmen der Fragestunde am 2. Juli 2020 im Niedersächsischen Plenum gehalten habe, den Videomitschnitt der Rede zum Nachschauen und den Redentext zum Nachlesen.
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Neue Stellen für Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter in Osnabrück

Das SPD-geführte Niedersächsische Kultusministerium hat die Zuweisung bzw. Aufstockung zahlreicher neuer Stellen für Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter an Schulen in ganz Niedersachsen angekündigt. Der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning erklärt dazu: „Osnabrück erhält dabei insgesamt 4,5 zusätzliche Vollzeitstellen, die auf verschiedene Grundschulen, Realschulen und Gymnasien in Osnabrück verteilt werden.
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Symbolbild: Finanzen

Osnabrück erhält fast 4 Mio. Euro Städtebau-Fördermittel

SPD-Bauminister Olaf Lies hat am heutigen Mittwoch das Städtebau-Förderungsprogramm 2020 präsentiert. Mit den Fördermitteln unterstützt das Land dieses Jahr insgesamt 202 Fördermaßnahmen der Kommunen. Auch in Osnabrück profitieren der Schinkel, der Ledenhof/Schlossgarten und die Dodesheide maßgeblich von den Städtebau-Fördermitteln.
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Pflege

Umbau und Erweiterung der Geburtshilfe: 2,5 Mio. Euro für das Klinikum Osnabrück

Das Osnabrücker Klinikum wird vom Land im Rahmen des Investitionsprogramms 2020 mit 2,5 Mio. Euro gefördert. Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „Der Niedersächsische Krankenhausplanungsausschuss hat über die Verteilung von Investitionen in die niedersächsische Krankenhauslandschaft...
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Kitas gemeinsam mit den örtlichen Trägern schrittweise wieder öffnen

Aufgrund der Corona-Pandemie sehen sich viele Eltern seit Monaten mit großen Herausforderungen in der Kinderbetreuung konfrontiert. In der Frühphase der Corona-Krise wurden mit Blick auf das Infektionsgeschehen durch das Coronavirus Kindertagesstätten, Spielkreise und Schulen geschlossen. Zahlreiche Elternteile ...
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2. Plenarrede vom 12.05.2020

Rede zum Bundesverkehrswegeplan, ÖPNV und dem Lückenschluss A 33-Nord (12. Mai 2020)

In meiner zweiten Plenarrede vom 12.05.2020 ging es erneut um die Themen Bundesverkehrswegeplan, ÖPNV und um den für Osnabrück besonders wichtigen Lückenschluss der A 33-Nord. Hier können Sie sich meinen Redebeitrag dazu anschauen.
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Plenarrede vom 12.05.2020

Rede zur Änderung des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes (12. Mai 2020)

In meiner Plenarrede vom 12.05.2020 habe ich mich im Niedersächsischen Landtag mit dem Gesetzesentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Glücksspielgesetzes befasst. Nach der abschließenden Beratung haben wir den Gesetzesentwurf entsprechend beschlossen. Hier finden Sie meine Rede dazu.
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Archivbild Zoo Osnabrück

Zoo Osnabrück kann bald wieder öffnen – 3-Phasen-Szenario zur Belebung von Tourismus, Gastronomie und Hotellerie vorgestellt

Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning begrüßt das von den Bundesländern Niedersachsen, NRW und Baden-Württemberg gemeinsam entwickelte 3-Phasen-Szenario für eine Wiederbelebung des Tourismus, der Hotellerie und der Gastronomie. „In einem gemeinsam abgestimmten Konzept ...
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Plenarrede am 23.04.2020

Rede zu Entschädigungen für Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz (23. April 2020)

Im Rahmen einer Sondersitzung des Niedersächsischen Landtags haben wir uns in Hannover weiter mit der Corona-Krise beschäftigt. In meinem Redebeitrag habe ich Stellung zu einem Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zu Entschädigungen für Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz genommen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag.
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Schutzausrüstung: Regionale Produktionsketten aufbauen und fördern

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag begrüßt ausdrücklich die Gespräche der SPD-geführten Landesregierung mit der niedersächsischen Industrie zur Möglichkeit der heimischen Produktion von Schutzausrüstung. Der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Frank Henning, betont in diesem Kontext:
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Symbolbild_Feuerwehr

Zwei neue Löschfahrzeuge für den Katastrophenschutz in Osnabrück

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning nach Informationen aus dem Niedersächsischen Innenministerium mitteilt, bekommt die Stadt Osnabrück im Mai zwei neue Löschfahrzeuge für den Katastrophenschutz zugewiesen. „Für die Standorte Osnabrück-Schinkel und Osnabrück-Neustadt gibt es jeweils ein neues Löschfahrzeug“, so Henning.
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ÜBER MICH UND MEINE HEIMATSTADT OSNABRÜCK

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INTERVIEW MIT DER IG BAU ZU „FAIRE ARBEIT JETZT!“

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