• Frank Henning

    Einer von uns.
    Ihr Landtags­abgeordneter
    für Osnabrück.

  • Frank Henning

    Einer von uns.
    Ihr Landtags-
    abgeordneter
    für Osnabrück.

Aktuelles
Über mich
Gläserner Abgeordneter
Mein Wahlkreis
Kontakt

Auf ein Wort

Meine monatliche Kolumne

Neues aus dem Landtag – Februar 2024

Heute starten wir in Hannover in die erste Plenarsitzung des neuen Jahres.

Für viele in unserem Land war der Jahreswechsel aufgrund der Hochwasserlage im Dezember und Januar alles andere als besinnlich. Dem katastrophalen Ereignis und dem unermüdlichen Einsatz aller Helferinnen und Helfer wollen wir Rechnung tagen, indem dieser Plenarabschnitt mit einer Regierungserklärung „Hochwasserereignisse in Niedersachsen rund um den Jahreswechsel 2023/2024“ unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil beginnen wird. Im weiteren Verlauf des Plenums werden wir dann über den Entwurf des Nachtragshaushaltes 2024 in Höhe von 111 Millionen Euro für die Beseitigung von Hochwasserschäden bei Privatpersonen, öffentlicher Infrastruktur sowie für die Entschädigung der Kommunen für Hilfseinsätze und präventive Maßnahmen beraten. Mit dem Nachtragshaushalt zeigt sich einmal mehr: Die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung handelt – und zwar schnell. Neben den zuvor genannten Bereichen werden wir auch Gelder für den Ausbau präventiver Maßnahmen bereitstellen, wie Geräte zur Hochwasserbekämpfung und die Beschaffung mobiler Hochwasserschutzsysteme. Der Klimawandel ist und bleibt real und wir werden uns auf weitere Extremwetterereignisse einstellen müssen.

Die im Januar 2024 durch die Recherchen des Netzwerkes Correctiv bekanntgewordenen Informationen über das Geheimtreffen in Potsdam, in dessen Rahmen abscheuliche Deportationsphantasien ausgetauscht wurden, haben breite Teile der Gesellschaft schockiert und bundesweit zu einem beindruckendem Demonstrationsgeschehen geführt. Allein in Niedersachsen sind in den vergangenen Wochen mehr als 250.000 Menschen auf die Straße gegangen, um für Demokratie, Vielfalt und gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Die erwarteten Teilnehmerzahlen wurden überall übertroffen und sie zeigen, dass die Mitte der Gesellschaft ein Zeichen für die wehrhafte Demokratie setzt. Die Demonstrationen richten sich nicht nur gegen rechtsradikales Gedankengut, sondern auch direkt gegen die AfD.

Hier finden Sie mich in den Sozialen Medien:

bei Instagram
bei Facebook
auf YouTube

Neueste Mitteilungen

Aktuelles aus Stadt und Land

Land fördert Kunsthalle Osnabrück und hase29

Die Osnabrücker Kunsthalle und hase29 profitieren in diesem Jahr von der Landesförderung für Kunstvereine. Beide Einrichtungen sind feste Bestandteile der Osnabrücker Kunstszene. Es freut mich daher sehr, dass das Land sie finanziell fördert.
Symbolbild Musikförderung

Höchste Einzelförderung geht wieder nach Osnabrück

Mit einer Förderung von 45.000 Euro unterstützt das Land Niedersachsen in diesem Jahr das Morgenland Festival Osnabrück. Damit geht die höchste Einzelförderung des Landes im Rahmen der Förderung von Musikprojekten 2024 nach Osnabrück. Das sind gute Neuigkeiten für den Kulturstandort Osnabrück...
Symbolfoto Arbeit

Ex-OB verhindert Wohnungsbau in Osnabrück

„Mit Verärgerung nehmen wir den Bericht zur Kenntnis, dass unser ehemaliger Oberbürgermeister, Wolfgang Griesert, dringend benötigten Wohnungsbau im Stadtteil Lüstringen verhindert. Als ehemaliger Stadtbaurat und OB war es in der Vergangenheit eine seiner Aufgaben, Wohnraum in Osnabrück zu schaffen...

Osnabrück erhält über 400.000 Euro für neue Bushaltestellen

Mehr Bushaltestellen, mehr Busse und größere Barrierefreiheit – auch in diesem Jahr fördert das Land den öffentlichen Personennahverkehr in Osnabrück weiter auf hohem Niveau. Für die Grunderneuerung und den Neubau von acht Bushaltestellen im Stadtgebiet von Osnabrück stehen 2024 insgesamt ...

Musiktheater LUPE und Osnabrücker Figurentheater erhalten Landesförderung

Das Musiktheater LUPE und das Figurentheater Osnabrück erhalten eine finanzielle Förderung vom Land für ihre Theaterprojekte. Das Land fördert auch in diesem Jahr wieder Projekte freier Theater. Insgesamt werden mit rund einer halben Million Euro landesweit 30 Produktionen gefördert. Das Figurentheater Osnabrück bekommt vom Land ...
Symbolfoto: Radweg

63,7 Millionen Euro für die kommunale Verkehrsinfrastruktur

Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat heute das Jahresbauprogramm 2024 aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGFVG) für den kommunalen Straßenbau vorgestellt. Damit können im nächsten Jahr 73 neue kommunale Projekte vom Land gefördert werden. Auch im Landkreis Osnabrück können mit den Geldern mehrere Vorhaben gefördert werden.

Rede zur neuen Landeswohnungsgesellschaft (14. Dezember 2023)

Am 14. Dezember folgte eine Rede im Rahmen einer Fragestunde zum Thema Wohnungsbau. Die Herausforderungen im Wohnungsbau sind bereits jetzt groß und werden in Zukunft weiter steigen. Dieser Situation sind wir uns sehr bewusst und wollen deshalb eine Landeswohnungsgesellschaft gründen, um die Versäumnisse der CDU zu bereinigen. Die Landeswohnungsgesellschaft wird hierbei als Partner der Kommunen auftreten. Klar ist, dass der Markt versagt hat, weshalb wir als öffentliche Hand handeln müssen, um den Arbeitnehmern dieses Landes bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen.

Zweite Rede zur LKW-Maut (11. Dezember 2023)

Auch in der Dezember-Plenarwoche durfte ein Redebeitrag von mir zu einem Antrag der AfD nicht fehlen. Wie in der vergangenen Plenarwoche ging es um die LKW-Maut. Die Ampel hat die Maut bereits beschlossen, wodurch der Antrag der AfD mal wieder nicht zielführend ist. Die Maut wird erhoben, um Investitionen in den Klimaschutz zu sichern. Hierbei handelt es sich um eine wichtige Investition für die Zukunft, die weder Wirtschaft noch Verbraucher belastet.
George Becker/Pexels

Statement zur Gründung der Landeswohnungsgesellschaft

Die Gründung der Landeswohnungsgesellschaft markiert einen bedeutenden Schritt in Richtung einer gerechteren und sozialeren Wohnpolitik. Sie wird uns in den kommenden Jahren als zentrales Instrument dienen, als Land aktiv am Wohnungsmarkt zu agieren und einen relevanten Beitrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu leisten.

Plenarrede zur LKW-Maut (9. November 2023)

Plenarrede zur aktuellen Stunde der AfD „Deutschland schafft sich ab - Kapitel 21: Die CO2-Maut für LKW“. Die Maut soll erhoben werden, um Klimaschutzmaßnahmen zu finanzieren. Dies sind wichtige Gelder für die Modernisierung dieses Landes. Die AfD präsentiert sich hingegen erneut als Gegner des Fortschritts und gefährdet somit den Wirtschaftsstandort Deutschland. Hier finden Sie meine Rede zum Nachlesen und Nachhören.

Zweite Rede zum Thema Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie (12. Oktober 2023)

Am 12. Oktober 2023 habe ich mich in zwei Redebeiträgen im Niedersächsischen Plenum mit der Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie beschäftigt. Hier mein zweiter Redebeitrag zu diesem Thema.

Rede zum Thema Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie (12. Oktober 2023)

Am 12. Oktober 2023 habe ich mich in zwei Redebeiträgen im Niedersächsischen Plenum mit der Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie beschäftigt. Hier mein erster Redebeitrag zu diesem Thema.

Plenarrede zur Landeswohnungsgesellschaft (12. Oktober 2023)

Am 12. Oktober 2023 habe ich mich in meiner Funktion als baupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen im Plenum mit dem Thema der Landeswohnungsgesellschaft befasst.

Freisprechungsfeier der Gärtnerinnen und Gärtner in der Region Osnabrück

Bei der Freisprechungsfeier der Gärtnerinnen und Gärtner in der Region Osnabrück bei der Bernd Stockreiter GaLaBau GmbH & Co.KG durfte ich ein Grußwort sprechen und die insgesamt 76 Auszubildenden in das Arbeitsleben entlassen. Hier finden Sie die Pressemitteilung des Verbandes Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau Niedersachsen- Bremen e.V. dazu.

Das Kindeswohl muss gewährleistet bleiben!

Gestern haben wir uns mit einer Delegation aus Stadt und Landkreis Osnabrück im Sozialministerium getroffen, um über die aktuell extrem angespannte Situation in der Inobhutnahme in der Region Osnabrück zu sprechen. Die Fachverwaltungen von Stadt und Landkreis Osnabrück haben dargelegt, dass sie ihrer gesetzlichen Aufgabe, den Kinderschutz zu gewährleisten, aktuell nicht mehr in vollem Umfang nachkommen können, was natürlich auch in Hannover für Betroffenheit sorgt.
Pixabay

Osnabrück erfolgreich im Nachbarschaftswettbewerb

Das Wirtschaftsministerium fördert seit 2017 im Rahmen des Wettbewerbs „Gute Nachbarschaft“ jährlich Projekte in ganz Niedersachsen, die sich vorbildlich für die Gemeinschaftsarbeit oder Arbeit im Quartier einsetzen. Dieses Jahr ist darunter auch das Projekt „Das Johannis-Quartier in Osnabrück – Interkultureller Wohlfühlort“. Gute Nachbarschaft ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. In der Nachbarschaft ...

Erleichterungen für Scheunenfeste, Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen in der Nds. Bauordnung

Im Rahmen des Juni-Plenums habe ich zu den Änderungen an der Niedersächsischen Bauordnung gesprochen. Diese beziehen sich insbesondere auf Vereinfachungen für die Genehmigung von Scheunenfesten, auf das Anbringen von Photovoltaikanlagen auf Garagendächer und auf Wärmepumpen im Grenzbereich eines Grundstücks. Hier können Sie meinen Beitrag nachlesen und nachschauen.
Pflege

6 Mio. Euro für Erweiterungen am Osnabrücker Kinderhospital und Marienhospital

Der Krankenhaus-Planungsausschuss des Landes hat in seiner ersten Sitzung im Jahr 2023 eine Rekordsumme von insgesamt 800 Millionen Euro für Investitionen an niedersächsischen Krankenhäusern bewilligt. Teil dieser Fördersumme sind auch Investitionen in zwei Osnabrücker Krankenhäuser. Beim Marienhospital sind für Neubau und Erweiterung des Zentrallabors 4 Millionen Euro im Investitionsprogramm vorgesehen.

Land unterstützt Erwachsenenbildung und Kultur mit insgesamt 27 Millionen Euro

Die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine treffen den gesamten Kulturbetrieb in Niedersachsen hart. Das Land stellt daher gezielte Hilfen für die Kultur und auch für die Erwachsenenbildung zur Verfügung. Es geht darum, den Betrieb eines für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglichen, breiten Kulturangebots aufrecht zu erhalten und die Kulturgüter in den Einrichtungen zu schützen. Das Land unterstützt ...
Symbolbild: Finanzen

Rot-grüner Nachtragshaushalt setzt wichtige Schwerpunkte: Polizeizulage und Bildungsgerechtigkeit im Fokus

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben sich auf wichtige Schwerpunkte im Zweiten Nachtragshaushalt 2023 geeinigt. Im Zentrum stehen die Erhöhung von Zulagen für Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleute und Beamtinnen und Beamte im Justizvollzug auf 180 Euro pro Monat. Außerdem wird die Schulgeldfreiheit in allen Ausbildungsberufen eingeführt.

100 Tage rot-grüne Koalition – Erfolgreicher Start in herausfordernden Zeiten

Die Menschen in Niedersachsen haben der SPD bei der Landtagswahl 2022 das Vertrauen ausgesprochen. In einer Zeit großer Herausforderungen, globaler Veränderungen und wachsender Polaritäten endschied sich jede dritte Wählerin und jeder dritte Wähler für eine sozialdemokratische Politik. Seit der konstituierenden Sitzung des Landtags und der Wiederwahl von Stephan Weil als Ministerpräsident am 8. November ist die ...

Land fördert Kunsthalle Osnabrück und hase29

Die Osnabrücker Kunsthalle und hase29 profitieren in diesem Jahr von der Landesförderung für Kunstvereine. Beide Einrichtungen sind feste Bestandteile der Osnabrücker Kunstszene. Es freut mich daher sehr, dass das Land sie finanziell fördert.
Symbolbild Musikförderung

Höchste Einzelförderung geht wieder nach Osnabrück

Mit einer Förderung von 45.000 Euro unterstützt das Land Niedersachsen in diesem Jahr das Morgenland Festival Osnabrück. Damit geht die höchste Einzelförderung des Landes im Rahmen der Förderung von Musikprojekten 2024 nach Osnabrück. Das sind gute Neuigkeiten für den Kulturstandort Osnabrück...
Symbolfoto Arbeit

Ex-OB verhindert Wohnungsbau in Osnabrück

„Mit Verärgerung nehmen wir den Bericht zur Kenntnis, dass unser ehemaliger Oberbürgermeister, Wolfgang Griesert, dringend benötigten Wohnungsbau im Stadtteil Lüstringen verhindert. Als ehemaliger Stadtbaurat und OB war es in der Vergangenheit eine seiner Aufgaben, Wohnraum in Osnabrück zu schaffen...

Alle Pressemitteilungen…

Hier finden Sie mich in den sozialen Medien:

bei Instagram
bei Facebook
auf YouTube

ÜBER MICH UND MEINE HEIMATSTADT OSNABRÜCK

Beim Klicken auf das Bild wird ein externer Link zu YouTube aufgerufen.
Es gelten die dortigen Datenschutz-Bestimmungen.

INTERVIEW MIT DER IG BAU ZU FAIRE ARBEIT JETZT!

Beim Klicken auf das Bild wird ein externer Link zu YouTube aufgerufen.
Es gelten die dortigen Datenschutz-Bestimmungen.

News­letter

für Neuigkeiten aus dem Landtag

In meinem Newsletter informiere ich über Neuigkeiten aus dem Landtag und rund um Osnabrück. Sie möchten meinen Newsletter auch erhalten? Senden Sie einfach eine kurze E-Mail mit dem Betreff „Anmeldung Newsletter“ an buero@frankhenning.info oder nutzen Sie das Formular rechts, um in den E-Mail-Verteiler aufgenommen zu werden!

Der Newsletter wird nur mit der Einwilligung des Empfängers oder einer gesetzlichen Erlaubnis versendet. Sofern im Rahmen einer Anmeldung zum Newsletter dessen Inhalte konkret umschrieben werden, sind sie für die Einwilligung der Nutzer maßgeblich.

Mit welchen Inhalten kann ich rechnen?
Ich informiere Sie über aktuelle Neuigkeiten aus dem Niedersächsischen Landtag und aus Osnabrück.

Wie häufig werden die Newsletter versendet?
Der Newsletter erscheint ca. ein- bis zweimonatlich.

Einsatz von MailChimp
Der Versand der Newsletter erfolgt mittels MailChimp, bei dem auch die E-Mail-Adressen und weitere Informationen zum Versand und zur Analyse der Newsletter gespeichert werden.

Double-Opt-In und Opt-Out
Sie erhalten eine sogenannte Double-Opt-In-E-Mail, in der Sie um Bestätigung der Anmeldung gebeten werden. Sie können dem Empfang der Newsletter jederzeit widersprechen (sog. Opt-Out). Einen Abmelde-Link finden Sie in jeder Newsletter- oder der Double-Opt-In-E-Mail. Sollten Sie keinen Newsletter mehr gespeichert haben, teilen Sie mir bitte auf den unter „Kontakt“ angegebenen Wegen mit, dass Sie den Newsletter abbestellen möchten.

Statistiken
Um den Newsletter für Sie zu optimieren, kann ich über MailChimp nachvollziehen, wie häufig er geöffnet wird und auf welche Links die Leserinnen und Leser klicken.

Datenschutzhinweise
Ausführliche Informationen zum Versandverfahren und den Statistiken sowie zu Ihren Widerrufsmöglichkeiten erhalten Sie in meiner Datenschutzerklärung.

Einfach hier anmelden:

* = Pflichtfeld