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Meine monatliche Kolumne

Niedersachsen schneller machen

Die Landesregierung hat sich auf die Fahnen geschrieben, Vorgänge und Regelungen in Niedersachsen einfacher, schneller und günstiger zu machen; ein breit angelegtes Vorhaben zur Entbürokratisierung, das Prozesse in vielen Bereichen einfacher umsetzbar machen soll.
Parallel dazu hat auch der Bund einen Pakt mit den Bundesländern geschlossen, um mit insgesamt über 100 Einzelregelungen dafür zu sorgen, dass beispielsweise Mobilfunkmasten einfacher errichtet werden können oder Straßen, Schienen, Brücken und Stromnetze schneller saniert oder ersetzt werden.

Ein erster Monitoringbericht bescheinigt, dass Niedersachsen hier gut im Rennen liegt: Von den 63 Maßnahmen, die allein auf Landesebene umgesetzt werden können, hat Niedersachsen bereits bei 92 Prozent mit der Umsetzung begonnen oder die Verfahren sogar bereits abgeschlossen.
Und auch beim landeseigenen Vorhaben der Entbürokratisierung kommt Niedersachsen gut voran. So sollen durch kritische Überprüfung der Prozesse in den Verwaltungen Doppelstrukturen vermieden, Förderprogramme einfacher und einheitlicher und Verwaltungsprozesse einfacher und digitaler werden.

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Neueste Mitteilungen

Aktuelles aus Stadt und Land

Symbolbild Wohnen / Pexels, Khwanchai Phanthong

Podiumsdiskussion am 04.09.2024 in Lingen: Wohnen 3.0

Am 3. September bin ich ab 18 Uhr in Lingen zur Podiumsdiskussion von Haus & Grund eingeladen. Thematisch geht es um Wohnen 3.0, den energetischen und ökologischen Wandel des Wohnungsmarkts. Die Veranstaltung findet statt im großen Saal der Wilhelmshöhe (Hofbräu Restaurant und Biergarten)...
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Maximilian König

L 94: Überquerungshilfe in Glandorf-Schierloh eingeweiht

Am 13. August ist die neue Überquerungshilfe über die Landesstraße 94 (Laersche Straße) im Glandorfer Ortsteil Schierloh eingeweiht worden. Auf Einladung von Reinhold Hothnaier (Ortsvorsteher des Glandorfer Ortsteiles Schierloh und 2. stellv. Bürgermeister von Glandorf) haben sich zahlreiche Gäste eingefunden.
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Symbolbild: Finanzen

1,675 Mio. Euro Fördergelder für Osnabrück, 300.000 Euro für Hasbergen

Osnabrück erhält in diesem Jahr insgesamt 1,675 Millionen Euro aus dem Städtebauförderungsprogramm 2024. Die Gemeinde Hasbergen erhält zudem 300.000 Euro. In Osnabrück kommen die Fördermittel zwei Zielen zugute: Eine Million Euro geht an das Projekt „Soziale Stadt Schinkel“, 675.000 Euro ...
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Pflege

Marienhospital und Kinderkrankenhaus bekommen Fördermittel für Um- und Neubauten

Die SPD-geführte Landesregierung investiert umfangreich in niedersächsische Krankenhäuser. Dies entschied der Krankenhausplanungsausschuss des Landes in seiner jüngsten Sitzung. Der Ausschuss, in dem unter anderem Vertreterinnen und Vertreter des Gesundheitsministeriums, ...
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Figurentheater Osnabrück bekommt 25.000 Euro

Das Figurentheater Osnabrück profitiert als freies Theater von der Spielstättenförderung für das Jahr 2024. Von insgesamt 24 Anträgen, die an das Land gestellt wurden, sind 16 positiv beschieden worden. Es freut mich sehr, dass auch das Figurentheater Osnabrück darunter ist, das mit einer Förderung von 25.000 Euro vom Land Niedersachsen unterstützt wird.
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Bauen einfacher, schneller und günstiger machen – Plenarrede vom 17. Juni 2024

In meiner zweiten Plenarrede im Juniplenum habe ich mich mit der Novelle der Niedersächsischen Bauordnung befasst. Die Niedersächsische Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, das Bauen schneller, einfacher und günstiger zu machen. Gerade in Anbetracht des derzeit enorm fehlenden bezahlbaren Wohnraums ist das wichtiger denn je.
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Rede zur Änderung des Nds. Architekten- und Ingenieurgesetzes und der Nds. Bauordnung

In meiner ersten Rede in der heutigen Plenarsitzung in Hannover ging es um eine Anpassung des Architektengesetzes und des Ingenieurgesetzes. Inhaltlich ging es dabei unter anderem um die Absicherung des Qualitätsniveaus, ebenso aber auch um die Bekämpfung des Fachkräftemangels und die Anerkennung ausländischer Berufserfahrung.
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Symbolfoto Arbeit

Novellierung der Niedersächsischen Bauordnung kommt – inklusive Evaluation der Maßnahmen

Die geplante Integration der Umbauordnung in die Niedersächsische Bauordnung bringt schnell bedeutende Erleichterungen für Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden mit sich. Die Novelle soll insbesondere Umbauten und Nutzungsänderungen erleichtern und gleichzeitig den Wohnungsmarkt entlasten.
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Startchancenprogramm – 19 Schulen aus Osnabrück dabei

Die niedersächsische Landesregierung setzt sich weiterhin entschlossen für mehr Bildungsgerechtigkeit ein. Oftmals hängt der Bildungserfolg von der sozialen Herkunft der Schülerinnen und Schüler ab. Durch das Startchancenprogramm des Bundes und der Länder sollen gezielt Schulen mit einem hohen Anteil sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler unterstützt werden.
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Maßnahmen einer klimafreundlichen Logistik fördern

Die klimapolitische Zielsetzung des Mautgesetzes ist eine geeignete Maßnahme, um den Klimaschutzverpflichtungen des Landes gerecht zu werden und die Verkehrswende auch im Güterverkehr voranzutreiben. In einer Zeit, in der der Verkehrssektor es bislang versäumt hat, seine Emissionen gegenüber 1990 nennenswert zu reduzieren, sind steuerungspolitische Maßnahmen dringend erforderlich.
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Verkehrswende im Güterverkehr – Plenarrede vom 15. Mai 2024

In meiner Rede in der heutigen Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich mich mit Maßnahmen einer klimafreundlichen Logistik für Verkehrswende im Güterverkehr befasst. Es ist dringend notwendig, Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern und Anreize für den Umstieg auf emissionsarme bzw. emissionslose Fahrzeuge zu schaffen.
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Rede zu 75 Jahren Grundgesetz

Am 23. April 2024 habe ich im Rahmen der Aktuellen Stunde der Stadtratssitzung in Osnabrück zum Thema 75 Jahre Grundgesetz gesprochen. Hier finden Sie meine Rede dazu zum Nachlesen.
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Rede zur Umbauordnung: Schneller, einfacher, kostengünstiger Wohnraum schaffen

Umbauten stellen eine zentrale Säule für den angespannten Wohnungsmarkt dar. In Zukunft soll die Anwendung neuester Standards beim Aus- und Umbau daher nicht mehr zwingend sein, niedrigere Standards werden stattdessen ausreichen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag aus dem Plenum des Niedersächsischen Landtags dazu.
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Symbolfoto Arbeit

Schneller, einfacher, kostengünstiger – Regelungen werden vereinfacht und Bauverfahren beschleunigt

Die sogenannte Umbauordnung soll in die Niedersächsische Bauordnung integriert werden. Die Novellierung sieht erhebliche Erleichterungen für Baumaßnahmen bei bestehenden Gebäuden vor. Die angedachten Wohnungsbauten können den Bedarf nicht decken, weswegen Umbauten eine zentrale Säule für den angespannten Wohnungsmarkt darstellen.
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Land fördert Kunsthalle Osnabrück und hase29

Die Osnabrücker Kunsthalle und hase29 profitieren in diesem Jahr von der Landesförderung für Kunstvereine. Beide Einrichtungen sind feste Bestandteile der Osnabrücker Kunstszene. Es freut mich daher sehr, dass das Land sie finanziell fördert.
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Symbolbild Musikförderung

Höchste Einzelförderung geht wieder nach Osnabrück

Mit einer Förderung von 45.000 Euro unterstützt das Land Niedersachsen in diesem Jahr das Morgenland Festival Osnabrück. Damit geht die höchste Einzelförderung des Landes im Rahmen der Förderung von Musikprojekten 2024 nach Osnabrück. Das sind gute Neuigkeiten für den Kulturstandort Osnabrück...
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Symbolfoto Arbeit

Ex-OB verhindert Wohnungsbau in Osnabrück

„Mit Verärgerung nehmen wir den Bericht zur Kenntnis, dass unser ehemaliger Oberbürgermeister, Wolfgang Griesert, dringend benötigten Wohnungsbau im Stadtteil Lüstringen verhindert. Als ehemaliger Stadtbaurat und OB war es in der Vergangenheit eine seiner Aufgaben, Wohnraum in Osnabrück zu schaffen...
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Osnabrück erhält über 400.000 Euro für neue Bushaltestellen

Mehr Bushaltestellen, mehr Busse und größere Barrierefreiheit – auch in diesem Jahr fördert das Land den öffentlichen Personennahverkehr in Osnabrück weiter auf hohem Niveau. Für die Grunderneuerung und den Neubau von acht Bushaltestellen im Stadtgebiet von Osnabrück stehen 2024 insgesamt ...
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Musiktheater LUPE und Osnabrücker Figurentheater erhalten Landesförderung

Das Musiktheater LUPE und das Figurentheater Osnabrück erhalten eine finanzielle Förderung vom Land für ihre Theaterprojekte. Das Land fördert auch in diesem Jahr wieder Projekte freier Theater. Insgesamt werden mit rund einer halben Million Euro landesweit 30 Produktionen gefördert. Das Figurentheater Osnabrück bekommt vom Land ...
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Symbolfoto: Radweg

63,7 Millionen Euro für die kommunale Verkehrsinfrastruktur

Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat heute das Jahresbauprogramm 2024 aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGFVG) für den kommunalen Straßenbau vorgestellt. Damit können im nächsten Jahr 73 neue kommunale Projekte vom Land gefördert werden. Auch im Landkreis Osnabrück können mit den Geldern mehrere Vorhaben gefördert werden.
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Rede zur neuen Landeswohnungsgesellschaft (14. Dezember 2023)

Am 14. Dezember folgte eine Rede im Rahmen einer Fragestunde zum Thema Wohnungsbau. Die Herausforderungen im Wohnungsbau sind bereits jetzt groß und werden in Zukunft weiter steigen. Dieser Situation sind wir uns sehr bewusst und wollen deshalb eine Landeswohnungsgesellschaft gründen, um die Versäumnisse der CDU zu bereinigen. Die Landeswohnungsgesellschaft wird hierbei als Partner der Kommunen auftreten. Klar ist, dass der Markt versagt hat, weshalb wir als öffentliche Hand handeln müssen, um den Arbeitnehmern dieses Landes bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen.
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Symbolbild Wohnen / Pexels, Khwanchai Phanthong

Podiumsdiskussion am 04.09.2024 in Lingen: Wohnen 3.0

Am 3. September bin ich ab 18 Uhr in Lingen zur Podiumsdiskussion von Haus & Grund eingeladen. Thematisch geht es um Wohnen 3.0, den energetischen und ökologischen Wandel des Wohnungsmarkts. Die Veranstaltung findet statt im großen Saal der Wilhelmshöhe (Hofbräu Restaurant und Biergarten)...
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Maximilian König

L 94: Überquerungshilfe in Glandorf-Schierloh eingeweiht

Am 13. August ist die neue Überquerungshilfe über die Landesstraße 94 (Laersche Straße) im Glandorfer Ortsteil Schierloh eingeweiht worden. Auf Einladung von Reinhold Hothnaier (Ortsvorsteher des Glandorfer Ortsteiles Schierloh und 2. stellv. Bürgermeister von Glandorf) haben sich zahlreiche Gäste eingefunden.
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Symbolbild: Finanzen

1,675 Mio. Euro Fördergelder für Osnabrück, 300.000 Euro für Hasbergen

Osnabrück erhält in diesem Jahr insgesamt 1,675 Millionen Euro aus dem Städtebauförderungsprogramm 2024. Die Gemeinde Hasbergen erhält zudem 300.000 Euro. In Osnabrück kommen die Fördermittel zwei Zielen zugute: Eine Million Euro geht an das Projekt „Soziale Stadt Schinkel“, 675.000 Euro ...
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