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Meine monatliche Kolumne

Aus dem Plenum: Diesel-Fahrverbote vermeiden!

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Die Debatte um mögliche Fahrverbote für Diesel-Pkw aufgrund zu schlechter Luftqualität in den großen Städten erhitzt derzeit nachhaltig die Gemüter. Gleich zu mehreren Punkten der Tagesordnung hat dieses Thema die Debatte im Niedersächsischen Landtag im Oktober bestimmt, so auch meinen Redebeitrag vom 25. Oktober 2018, in dem ich mich deutlich gegen flächendeckende Fahrverbote für Diesel-Pkw ausgesprochen habe.

Wenn wir jetzt auf die Schnelle Schilder aufstellen und die Durchfahrt für Diesel-Pkw verbieten, lösen wir damit nicht das Problem. Ganz im Gegenteil verursachen wir damit Umwegverkehr, der dementsprechend mehr gefahrene Kilometer und dadurch mehr ausgestoßene Schadstoffe produziert, nur an anderer Stelle. Das löst kein Schadstoffproblem, das verlagert es nur.

Als SPD-Landtagsfraktion sind wir der Auffassung, dass gleichermaßen möglich ist, Fahrverbote zu vermeiden und die Luftqualität zu verbessern. Hier spielt das sogenannte umweltsensitive Verkehrsmanagementsystem eine große Rolle. Das heißt: Wir brauchen vernünftige Ampelsteuerungen, der Verkehr muss flüssiger laufen, Staus müssen vermieden werden und dort, wo Staus entstehen, müssen sie frühzeitig erkannt und Alternativstrecken an die Autofahrer übermittelt werden. Das kann dann auch helfen, Fahrverbote zu vermeiden.

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Kalender

Termine und Veranstaltungen

Haushaltsklausurtagung der Landtagsfraktion

19. November 2018 - 20. November 2018Hannover, Landtag

Arbeitskreis Haushalt und Finanzen

21. November 2018 ‒ 9:45 - 10:15Hannover, Landtag

Ausschuss für Haushalt und Finanzen

21. November 2018 ‒ 10:15 - 16:00Hannover, Landtag

Arbeitskreis Haushalt und Finanzen

22. November 2018 ‒ 9:45 - 10:15Hannover, Landtag

Ausschuss für Haushalt und Finanzen

22. November 2018 ‒ 10:15 - 16:00Hannover, Landtag

Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

23. November 2018 ‒ 9:30 - 10:30Hannover, Landtag

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

23. November 2018 ‒ 10:30 - 13:30Hannover, Landtag
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Neueste Pressemitteilungen

Aktuelles aus Stadt und Land

Rede im Niedersächsischen Landtag, Frank Henning. Screenshot: NDR
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Rede zu mehr Tarifautonomie und Mitbestimmung (14. November 2018)

In meiner Plenarrede vom 14. November 2018 habe ich mich mit den wichtigen Themen Mitbestimmung und Tarifautonomie befasst und einen Antrag zur Unterstützung von Gewerkschaften beim Einsatz für bessere Arbeitsbedingungen in den Betrieben in den Landtag eingebracht. Hier finden Sie meine Rede zum Nachlesen und Nachschauen.
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Symbolbild Plenarrede - Screenshot: NDR
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Zweite Plenarrede zur Küstenautobahn A 20 (13. November 2018)

Am 13. November 2018 ging es im Niedersächsischen Landtag noch einmal um die Küstenautobahn A 20. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu, den Sie sowohl als Text nachlesen als auch als Videomitschnitt nachschauen können.
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Landesmittel für Baumaßnahmen an der Klöcknerstraße und am Fürstenauer Weg

Mit insgesamt 75 Millionen Euro fördert das Land in diesem Jahr kommunale Straßenbau-Projekte. „Mit dabei sind auch zwei Sanierungsmaßnahmen in Osnabrück, die von Landesmitteln profitieren“, so der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Das Land unterstützt den Ausbau des Fürstenauer Wegs und die technische Sicherung des Bahnübergangs an der Klöcknerstraße.
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Der Einladung zum Besuch des Campus Hannover im Wahlkreis vom Landtagsabgeordneten Rüdiger Kauroff folgten die Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses MdL Sabine Tippelt, der SPD-Sprecher für den Wirtschaftsausschuss MdL Stefan Klein, MdL Frank Henning, MdL Matthias Arends, MdL Thordies Hanisch sowie eine Referentin der SPD-Landtagsfraktion.
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SPD-Abgeordnete besuchen Campus Handwerk der HWK Hannover in Garbsen

Eine Delegation von SPD-Landtagsabgeordneten ist der Einladung von MdL Rüdiger Kauroff zu einem gemeinsamen Besuch und Austausch mit zahlreichen Vertretern und Vertreterinnen der Handwerkskammer Hannover am Campus Handwerk in Garbsen gefolgt. Der Campus Handwerk in Garbsen gilt als Dachmarke für alle Weiterbildungseinrichtungen der Handwerkskammer Hannover.
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Symbolbild Plenarrede - Screenshot: NDR
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Rede zur Verhinderung von Fahrverboten für Diesel-Pkw (25. Oktober 2018)

In meiner Rede vom 25. Oktober 2018 im Niedersächsischen Landtag habe ich zum FDP-Antrag "Fahrverbote für Diesel-Pkw in Zeiten deutlich sinkender Stickoxidemissionen sind unverhältnismäßig und müssen verhindert werden!" (Drucksache 18/1843) Stellung genommen. Hier finden Sie den Videomitschnitt und den Text der Rede zum Nachschauen und Nachlesen.
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Symbolfoto: Radweg
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Viel Wind um nichts seitens der Grünen: Auch 2019 genügend Mittel für Radschnellwege

Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück, dementiert den Bericht darüber, dass Radschnellwege in Niedersachsen im Jahr 2019 nicht mehr gefördert werden sollen. „Richtig ist zwar, dass im Einzelplan 08, dem Verkehrsetat im Landeshaushalt, für das Haushaltsjahr 2019 keine weiteren Mittel für Radschnellwege vorgesehen sind. Das liegt aber daran, dass noch genügend Restmittel aus dem Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung stehen, ...
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Symbolfoto Schwarzarbeit
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"Verstöße gegen das Mindestlohngesetz – Mehr Kontrollen durch unabhängige Prüfstelle des Landes notwendig"

Im Rahmen einer großangelegten Aktion der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollbehörden wurden in der vergangenen Woche im ganzen Bundesgebiet Kontrollen in Betrieben durchgeführt, um unter anderem Verstöße gegen das Mindestlohngesetz aufzudecken. „Das Ergebnis dieser Kontrollen bestätigt unsere immer wieder geäußerten Befürchtungen“, ...
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Symbolfoto Verkehr
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Das Land lässt die stickstoffbelasteten Städte mitnichten im Stich

Zur Berichterstattung dazu, dass das Land die Stadt Osnabrück durch ausbleibende Förderung vermeintlich im Stich lasse, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning: „Der Vorwurf der Grünen, das Land lasse die Stadt Osnabrück im Stich, ist völlig aus der Luft gegriffen. Das Land hat für die Verbesserung der Luftqualität bis zu 100 Mio. Euro ins Auge gefasst, ...
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Symbolbild Plenarrede - Screenshot: NDR
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Rede zur Vergabe öffentlicher Aufträge in Niedersachsen (12. September 2018)

Hier finden Sie meine Plenarrede vom 12. September 2018 im Niedersächsischen Landtag. Darin ging es um einen FDP-Antrag zur Vergabe öffentlicher Aufträge in Niedersachsen unter dem Deckmantel eines scheinbaren Bürokratieabbaus. Sie können die Rede als Video anschauen und den Redetext nachlesen.
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„Stärkung des Datenschutzes richtig, aber nicht auf dem Rücken der Vereine!“

Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben die Landtagsfraktionen von SPD und CDU auf die wachsende Unsicherheit bei Vereinen in Bezug auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union reagiert. „Die Stärkung des Datenschutzes ist im Zeitalter der Digitalisierung richtig und notwendig. ...
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Rede zur Küstenautobahn A 20 (Plenardebatte vom 23. August 2018)

Hier finden Sie meine Plenarrede vom 23. August 2018 im Niedersächsischen Landtag zur Küstenautobahn A 20. Sie können die Rede als Video anschauen und den Redetext nachlesen.
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Seit 37 Jahren gelebte Integration: Besuch beim Osnabrücker Verein VPAK

Über die umfangreiche Arbeit des Osnabrücker Vereins zur pädagogischen Arbeit mit Kindern aus Zuwandererfamilien (VPAK) informierte sich der SPD-Landtagsabgeordnete und schulpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Stefan Politze, gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Frank Henning und SPD-Politikerinnen und -Politikern aus dem Osnabrücker Stadtrat.
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Über 2,7 Mio. Euro Städtebauförderung gehen nach Osnabrück

Gute Neuigkeiten aus Hannover kann der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning vermelden: „Osnabrück profitiert massiv vom Städtebauförderprogramm 2018: Der Schinkel wird neu in das Förderprogramm ‚Soziale Stadt‘ aufgenommen und erhält für das Jahr 2018 eine Förderung von 666.000 Euro“,
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Land fördert 30 neue Plätze in der Kita Schelenburg mit insgesamt 360.000 Euro

Das Land Niedersachsen unterstützt mit rund 860.000 Euro den Ausbau von insgesamt 111 Krippenplätzen in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege. „Von den neun Kommunen, die sich über die Landesunterstützung freuen können, erhält die Gemeinde Bissendorf mit 360.000 Euro mit Abstand die höchste Fördersumme“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.
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Uni Osnabrück profitiert mit rund 633.000 Euro von der Landesförderung „PRO*Niedersachsen“

Über Fördergelder für drei verschiedene Projekte kann sich die Osnabrücker Universität freuen. Die Projektförderungen sind Teil des Programms PRO*Niedersachsen, mit dem das Land Niedersachsen Forschungsvorhaben aus den Bereichen Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften unterstützt. Die folgenden Forschungsprojekte der Universität Osnabrück werden vom Land gefördert:
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EU-Strukturförderung muss auch über das Jahr 2020 gesichert sein!

Für die Bundesländer Niedersachsen und Bremen ist die Strukturpolitik der EU ein unverzichtbarer Teil der Förderkulisse für die Entwicklung der Landkreise, der Städte und der Gemeinden. Mit den Mitteln aus den europäischen Strukturfonds EFRE, ESF, ELER und EMFF können Projekte gefördert werden, die in Zeiten des demografischen Wandels und der beschleunigten Digitalisierung von großer Bedeutung sind.
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Rede zur Änderung des Niedersächsischen Straßengesetzes

Hier finden Sie meine Plenarrede vom 19. Juni 2018, in der es um eine Änderung des Niedersächsischen Straßengesetzes ging, insbesondere in Hinblick auf Koranverteilungen. Sie können die Rede als Video anschauen und den Redentext nachlesen.
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28 Schulen und Kitas aus Osnabrück beim Schulobstprogramm dabei

Am Freitag hat das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium die Namen der Schulen bekanntgegeben, die im Schuljahr 2018/2019 am Schulobstprogramm teilnehmen werden. „Für die Schülerinnen und Schüler von zwölf Schulen in der Stadt Osnabrück beginnt der Unterricht nach den Sommerferien wieder mit frischem Obst und Gemüse – das ist eine tolle Nachricht“,
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Pflege
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80.000 EUR für die Region Osnabrück: Projekt eMedCare Emsland-Osnabrück

80.000 Euro Förderung erhält der gemeinsame Gesundheitsdienst von Stadt und Land Osnabrück für sein Projekt "eMedCare", eine digitale Brücke zwischen Hausarzt und Pflege. Die SPD-Landtagsabgeordneten Boris Pistorius und Frank Henning freuen sich über die angekündigte Zuwendung des Sozialministeriums:
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Von links nach rechts: Dr. Stephan Rolfes (Vorstand der Stadtwerke), zusammen mit den SPD-Landtagsabgeordneten Frank Henning, Stefan Klein, Jörn Domeier, Thordies Hanisch, Rüdiger Kauroff und Matthias Arends. Foto: © Stadtwerke Osnabrück
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SPD-Arbeitskreis Wirtschaft zu Gast bei den Osnabrücker Stadtwerken

Die Mobilitätswende und ihre Auswirkungen auf das Alltagsleben der Menschen standen im Fokus des Arbeitsbesuchs des SPD-Landtagsarbeitskreises Wirtschaft bei den Stadtwerken Osnabrück. Unter Leitung des verkehrspolitischen Sprechers Stefan Klein und des stellvertretenden Sprechers und örtlichen Abgeordneten Frank Henning ...
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Rede zum Thema "Iran am Scheideweg - Auswirkungen der aktuellen Iranpolitik auf Niedersachsen"

Hier finden Sie meine Rede vom 17. Mai 2018 zum Thema "Iran am Scheideweg - Auswirkungen der aktuellen Iranpolitik auf Niedersachsen", mein Beitrag zur heutigen Aktuellen Stunde im Niedersächsischen Landtag. Sie können Sie als Video anschauen und den Text der Rede nachlesen.
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Alle Pressemitteilungen…

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ÜBER MICH UND MEINE HEIMATSTADT OSNABRÜCK

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INTERVIEW MIT DER IG BAU ZU „FAIRE ARBEIT JETZT!“

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