Gläserner Abgeordneter

Meine monatlichen Einkünfte – transparent für Sie nachvollziehbar

Transparenz, Ehrlichkeit und Offenheit sind mir besonders wichtig. Deshalb veröffentliche ich an dieser Stelle meine monatlichen Einkünfte. Meine Wählerinnen und Wähler sollen wissen, wovon ich lebe und was ich an Gehalt beziehe, um meine Unabhängigkeit zu sichern.

Um sicherzugehen, dass Ihnen alle nötigen Informationen über meine Einkommensverhältnisse zur Verfügung stehen, stelle ich Ihnen meine Steuerbescheide zum Download bereit. Meine Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2013, 2014 und 2015 stelle ich Ihnen unten auf dieser Seite zum Download bereit.

Meine monatlichen Einkünfte (Stand: Oktober 2017) setzen sich wie folgt zusammen:

Einnahmen

  • Grundentschädigung als Abgeordneter
    6.809,85 Euro
  • Pflegeversicherungsabzug
    -18,66 Euro
  • Zuschuss zum Krankenversicherungsbeitrag
    229,94 Euro
  • Bruttoeinnahmen
    7.021,13 Euro

Außerdem erhalte ich eine steuerfreie Aufwandsentschädigung von monatlich 1.088,00 Euro für Sachkosten, Büromaterial und Büromiete etc.

Abzüge

  • Einkommensteuer-Vorauszahlung
    -2.104,00 Euro
  • Solidaritätszuschlag-Vorauszahlung
    -90,66 Euro
  • Kirchensteuer-Vorauszahlung
    -148,66 Euro
  • Krankenversicherungsbeitrag
    -486,44 Euro
  • Summe Nettoeinnahmen
    4.191,37 Euro

Kindergeld

  • Kindergeld für zwei Töchter
    380,00 Euro
  • Zwischensumme
    4.571,37 Euro

Brutto-Aufwandsentschädigungen

  • Als Verwaltungsratsmitglied der Sparkasse Osnabrück
    400,00 Euro
  • Als Ratsmitglied der Stadt Osnabrück
    395,00 Euro
  • Als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück
    485,00 Euro
  • Pauschale Fahrtkostenerstattung
    50,00 Euro
  • Abzüglich Parkkarte der OPG
    -15,00 Euro
  • Auszahlungsbetrag Aufwandsentschädigungen
    1.315,00 Euro

Weitere Abzüge

  • Sonderabführung als Abgeordneter an den SPD-Bezirk Weser-Ems
    -350,00 Euro
  • Sonderabführung als Abgeordneter an den SPD-Unterbezirk OS
    -75,00 Euro
  • Sonderabführung als Abgeordneter an die SPD-Landtagsfraktion
    -50,00 Euro
  • Sonderabführung als Ratsmitglied an den SPD-Unterbezirk OS
    -264,00 Euro
  • Sonderabführung als Ratsmitglied an den SPD-Ortsverein Lüstringen
    -40,00 Euro
  • Sonderabführung als Ratsmitglied in kommunalen Aufsichtsräten*
    -170,00 Euro
  • SPD-Mitgliedsbeitrag
    -162,05 Euro
  • ver.di-Gewerkschaftsbeitrag**
    -67,00 Euro
  • Monatlich verfügbares Einkommen
    4.708,32 Euro

* an den SPD-Unterbezirk Osnabrück (geschätzte Zahl, da die Höhe der Abführung abhängig ist von der Häufigkeit der jeweiligen Gremiensitzungen)

** 1% der Grundentschädigung als Abgeordneter

Dazu kommen noch Sitzungsgelder, die nicht monatlich ausgezahlt werden, sondern immer nur dann, wenn tatsächlich eine Sitzung stattfindet:

Sitzungsgelder je Sitzung

  • Verwaltungsrat Sparkasse***
    215,00 Euro
  • Aufsichtsrat Stadtwerke Osnabrück AG
    150,00 Euro
  • Aufsichtsrat FMO GmbH
    95,00 Euro
  • Aufsichtsrat OBG (bis 2013)
    75,00 Euro
  • Aufsichtsrat Klinikum (ab 11/2016)
    100,00 Euro

***  bis 2013: 185,00 Euro; ab 2014: 195,00 Euro, ab 2015: 205,00 Euro, ab 2016: 210,00 Euro, seit 2017: 215,00 Euro

Zur Einschätzung der Summe dieser Sitzungsgelder:
Im Jahr 2011 haben zwölf Sitzungen des Verwaltungsrats bzw. Kreditausschusses der Sparkasse und sieben Sitzungen des Aufsichtsrates der Stadtwerke AG stattgefunden. Außerdem habe ich 2011 an einer Sitzung des Aufsichtsrates der FMO GmbH teilgenommen, da ich erst seit Dezember 2011 Mitglied des Aufsichtsrates bin.

Im Jahr 2012 habe ich an sieben Sitzungen des Verwaltungsrates der Sparkasse und an sechs Sitzungen des Aufsichtsrates der Stadtwerke AG teilgenommen. An Sitzungen des OBG-Aufsichtsrates und des FMO-Aufsichtsrates habe ich im Jahr 2012 jeweils vier Mal teilgenommen.

Im Jahr 2013 habe ich an einer Sitzung des OBG-Aufsichtsrats und an zwei Sitzungen des FMO-Aufsichtsrats teilgenommen. Am Aufsichtsrat der Stadtwerke und beim Verwaltungsrat der Sparkasse habe ich an je fünf Sitzungen teilgenommen. Die Summe der Sitzungsgelder, die ich für die Teilnahme an den Sitzungen der Aufsichtsräte erhalten habe, betrug im Jahr 2013 dementsprechend 1.940 Euro.

Im Jahr 2014 habe ich an vier Sitzungen des FMO-Aufsichtsrates teilgenommen. Am Aufsichtsrat der Stadtwerke habe ich an drei Sitzungen teilgenommen, am Verwaltungsrat der Sparkasse an sieben Sitzungen. Die Summe der Sitzungsgelder, die ich für die Teilnahme an den Sitzungen der Aufsichts- und Verwaltungsräte insgesamt erhalten habe, betrug im Jahr 2014 dementsprechend 2195,00 Euro.

Im Jahr 2015 habe ich an vier Sitzungen des FMO-Aufsichtsrates teilgenommen. Beim Aufsichtsrat der Stadtwerke Osnabrück habe ich ebenfalls an vier Sitzungen teilgenommen. Beim Verwaltungsrat der Sparkasse habe ich an sieben Sitzungen teilgenommen. Die Summe der Sitzungsgelder, die ich für die Teilnahme an den Sitzungen der Aufsichts- und Verwaltungsräte insgesamt erhalten habe, betrug im Jahr 2015 dementsprechend 2.415,00 Euro.
Abschließend können Sie unter den folgenden Links meine Steuerbescheide für die Jahre 2013 bis 2016 herunterladen und einsehen:

Meine Steuerbescheide