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Pressemitteilungen

Aktuelles aus Stadt und Land

Symbolbild: Finanzen

Land unterstützt Ausbau und Grunderneuerung des Rosenplatzes in Osnabrück

Der Niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies hat heute das Jahresbauprogramm 2025 im Rahmen des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGFVG) für den kommunalen Straßenbau präsentiert. Im kommenden Jahr werden damit 67 neue kommunale ...

ÖPNV-Förderung des Landes: Über 1,13 Mio. Euro gehen an die Stadt Osnabrück

Das Land Niedersachsen fördert auch in diesem Jahr den Aus- und Umbau von Bushaltestellen und die Anschaffung von Elektrobussen in der Stadt Osnabrück. Insgesamt wird die Stadt vom Land im Jahr 2025 mit über 1,13 Millionen Euro unterstützt. Davon entfallen allein 828.000 Euro auf die Anschaffung von ...

Land fördert mit über 170.000 Euro sieben soziokulturelle Einrichtungen und Projekte in Osnabrück

Das Land Niedersachsen fördert in diesem Jahr sieben Osnabrücker Einrichtungen und Vereine der Soziokultur mit insgesamt fast 120.000 Euro. Insgesamt unterstützt das Land soziokulturelle Einrichtungen und Projekte in diesem Jahr mit mehr als 1,2 Millionen Euro. Es freut mich sehr, dass sich gleich sieben ...

Menschenunwürdige Zustände im AMEOS Klinikum Osnabrück sofort abstellen!

Die AMEOS Gruppe hat an ihren unterschiedlichen Standorten Beiräte eingerichtet, die die Vernetzung mit der örtlichen Politik und Verwaltung gewährleisten sollen. Im Beirat des AMEOS Klinikum Osnabrück sind die beiden Landtagsabgeordneten Verena Kämmerling (CDU) und Frank Henning (SPD) vertreten. Bereits seit einem Jahr stehen schwere Vorwürfe gegen das AMEOS Klinikum Osnabrück im Raum. Insbesondere der Bereich der Gerontopsychiatrie soll teilweise menschenunwürdige Zustände aufgewiesen haben.

Neues aus dem Landtag – November 2024

In Hannover geht heute die November-Plenarwoche zu Ende. Ein guter Anlass, um über die Themen, die in den letzten Tagen auf unserer Tagesordnung standen, zu berichten. Zu Beginn der heutigen Plenarsitzung haben wir im Landtag eine Gedenkstunde abgehalten. Am morgigen Samstag...

Rede zum Niedersächsischen Wohnraum- und Wohnquartiergesetz

In meiner Plenarrede vom 6. November 2024 habe ich mich mit den geplanten Änderungen am Niedersächsischen Wohnraum- und Wohnquartiergesetz beschäftigt. Ein wichtiges Ziel: Mehr Menschen zu ermöglichen, öffentlich geförderte, bezahlbare Wohnungen zu mieten, indem die Einkommensgrenzen für ...

Im Podcast-Gespräch mit der IG BAU

Im Gewerkschaftspodcast "Werktags im Norden" habe ich mich mit Christian Wechselbaum, dem Regionalleiter der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt Region Weser-Ems, über das Thema Wohnungsbau ausgetauscht. Im Gespräch geht es beispielsweise um fehlenden bezahlbaren Wohnraum, gestiegene Mietkosten und die neue niedersächsische Landeswohnungsgesellschaft WohnRaum Niedersachsen.
Symbolbild Musikförderung

Land übernimmt GEMA-Gebühren für Vereine und Organisationen

Ab dem 1. November dieses Jahres profitieren Vereine und Organisationen von einer Einigung zwischen der SPD-geführten Landesregierung und der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA): Das Land wird die GEMA-Gebühren für bis zu vier ...
Symbolbild Wohnen / Pexels, Khwanchai Phanthong

Podiumsdiskussion am 04.09.2024 in Lingen: Wohnen 3.0

Am 3. September bin ich ab 18 Uhr in Lingen zur Podiumsdiskussion von Haus & Grund eingeladen. Thematisch geht es um Wohnen 3.0, den energetischen und ökologischen Wandel des Wohnungsmarkts. Die Veranstaltung findet statt im großen Saal der Wilhelmshöhe (Hofbräu Restaurant und Biergarten)...

Niedersachsen schneller machen

Die Landesregierung hat sich auf die Fahnen geschrieben, Vorgänge und Regelungen in Niedersachsen einfacher, schneller und günstiger zu machen; ein breit angelegtes Vorhaben zur Entbürokratisierung, das Prozesse in vielen Bereichen einfacher umsetzbar machen soll. Parallel dazu hat auch der Bund ...
Maximilian König

L 94: Überquerungshilfe in Glandorf-Schierloh eingeweiht

Am 13. August ist die neue Überquerungshilfe über die Landesstraße 94 (Laersche Straße) im Glandorfer Ortsteil Schierloh eingeweiht worden. Auf Einladung von Reinhold Hothnaier (Ortsvorsteher des Glandorfer Ortsteiles Schierloh und 2. stellv. Bürgermeister von Glandorf) haben sich zahlreiche Gäste eingefunden.
Symbolbild: Finanzen

1,675 Mio. Euro Fördergelder für Osnabrück, 300.000 Euro für Hasbergen

Osnabrück erhält in diesem Jahr insgesamt 1,675 Millionen Euro aus dem Städtebauförderungsprogramm 2024. Die Gemeinde Hasbergen erhält zudem 300.000 Euro. In Osnabrück kommen die Fördermittel zwei Zielen zugute: Eine Million Euro geht an das Projekt „Soziale Stadt Schinkel“, 675.000 Euro ...
Pflege

Marienhospital und Kinderkrankenhaus bekommen Fördermittel für Um- und Neubauten

Die SPD-geführte Landesregierung investiert umfangreich in niedersächsische Krankenhäuser. Dies entschied der Krankenhausplanungsausschuss des Landes in seiner jüngsten Sitzung. Der Ausschuss, in dem unter anderem Vertreterinnen und Vertreter des Gesundheitsministeriums, ...

Figurentheater Osnabrück bekommt 25.000 Euro

Das Figurentheater Osnabrück profitiert als freies Theater von der Spielstättenförderung für das Jahr 2024. Von insgesamt 24 Anträgen, die an das Land gestellt wurden, sind 16 positiv beschieden worden. Es freut mich sehr, dass auch das Figurentheater Osnabrück darunter ist, das mit einer Förderung von 25.000 Euro vom Land Niedersachsen unterstützt wird.

Bauen einfacher, schneller und günstiger machen – Plenarrede vom 17. Juni 2024

In meiner zweiten Plenarrede im Juniplenum habe ich mich mit der Novelle der Niedersächsischen Bauordnung befasst. Die Niedersächsische Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, das Bauen schneller, einfacher und günstiger zu machen. Gerade in Anbetracht des derzeit enorm fehlenden bezahlbaren Wohnraums ist das wichtiger denn je.

Rede zur Änderung des Nds. Architekten- und Ingenieurgesetzes und der Nds. Bauordnung

In meiner ersten Rede in der heutigen Plenarsitzung in Hannover ging es um eine Anpassung des Architektengesetzes und des Ingenieurgesetzes. Inhaltlich ging es dabei unter anderem um die Absicherung des Qualitätsniveaus, ebenso aber auch um die Bekämpfung des Fachkräftemangels und die Anerkennung ausländischer Berufserfahrung.
Symbolfoto Arbeit

Novellierung der Niedersächsischen Bauordnung kommt – inklusive Evaluation der Maßnahmen

Die geplante Integration der Umbauordnung in die Niedersächsische Bauordnung bringt schnell bedeutende Erleichterungen für Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden mit sich. Die Novelle soll insbesondere Umbauten und Nutzungsänderungen erleichtern und gleichzeitig den Wohnungsmarkt entlasten.

Startchancenprogramm – 19 Schulen aus Osnabrück dabei

Die niedersächsische Landesregierung setzt sich weiterhin entschlossen für mehr Bildungsgerechtigkeit ein. Oftmals hängt der Bildungserfolg von der sozialen Herkunft der Schülerinnen und Schüler ab. Durch das Startchancenprogramm des Bundes und der Länder sollen gezielt Schulen mit einem hohen Anteil sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler unterstützt werden.

Maßnahmen einer klimafreundlichen Logistik fördern

Die klimapolitische Zielsetzung des Mautgesetzes ist eine geeignete Maßnahme, um den Klimaschutzverpflichtungen des Landes gerecht zu werden und die Verkehrswende auch im Güterverkehr voranzutreiben. In einer Zeit, in der der Verkehrssektor es bislang versäumt hat, seine Emissionen gegenüber 1990 nennenswert zu reduzieren, sind steuerungspolitische Maßnahmen dringend erforderlich.

Verkehrswende im Güterverkehr – Plenarrede vom 15. Mai 2024

In meiner Rede in der heutigen Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich mich mit Maßnahmen einer klimafreundlichen Logistik für Verkehrswende im Güterverkehr befasst. Es ist dringend notwendig, Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern und Anreize für den Umstieg auf emissionsarme bzw. emissionslose Fahrzeuge zu schaffen.

Rede zu 75 Jahren Grundgesetz

Am 23. April 2024 habe ich im Rahmen der Aktuellen Stunde der Stadtratssitzung in Osnabrück zum Thema 75 Jahre Grundgesetz gesprochen. Hier finden Sie meine Rede dazu zum Nachlesen.

Rede zur Umbauordnung: Schneller, einfacher, kostengünstiger Wohnraum schaffen

Umbauten stellen eine zentrale Säule für den angespannten Wohnungsmarkt dar. In Zukunft soll die Anwendung neuester Standards beim Aus- und Umbau daher nicht mehr zwingend sein, niedrigere Standards werden stattdessen ausreichen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag aus dem Plenum des Niedersächsischen Landtags dazu.
Symbolfoto Arbeit

Schneller, einfacher, kostengünstiger – Regelungen werden vereinfacht und Bauverfahren beschleunigt

Die sogenannte Umbauordnung soll in die Niedersächsische Bauordnung integriert werden. Die Novellierung sieht erhebliche Erleichterungen für Baumaßnahmen bei bestehenden Gebäuden vor. Die angedachten Wohnungsbauten können den Bedarf nicht decken, weswegen Umbauten eine zentrale Säule für den angespannten Wohnungsmarkt darstellen.

Land fördert Kunsthalle Osnabrück und hase29

Die Osnabrücker Kunsthalle und hase29 profitieren in diesem Jahr von der Landesförderung für Kunstvereine. Beide Einrichtungen sind feste Bestandteile der Osnabrücker Kunstszene. Es freut mich daher sehr, dass das Land sie finanziell fördert.