Kategorien

Archiv

Pressemitteilungen

Aktuelles aus Stadt und Land

Pexels / Pixabay

Osnabrück erhält Millionenförderung für Startups

Das Vorhaben  „SCIENCE X SPIRIT“ von Universität und Hochschule Osnabrück wird mit 2,55 Millionen Euro aus dem Programm zukunft.niedersachsen gefördert. Im Rahmen des gemeinsamen Programms zukunft.niedersachsen fördern das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und die VolkswagenStiftung ...

Rede zu einfacherem, schnellerem und günstigerem Bauen

Auch in meiner Rede am zweiten Plenartag im März habe ich mich mit der anstehenden Novellierung der NBauO befasst, damit wir das Bauen einfacher, schneller und günstiger machen. Dieses Mal ging es in diesem Rahmen um einen Antrag der CDU-Fraktion. Hier mein Redebeitrag dazu.

Plenarrede zur Novellierung der Bauordnung

Durch die neuen Anpassungen der Niedersächsischen Bauordnung wird es für Bauherren deutlich einfacher, bestehende Gebäude umzubauen oder zu erweitern. Durch die Änderungen an der Bauordnung schaffen wir bürokratische Hürden ab und erleichtern das Bauen. Hier mein Redebeitrag dazu.
Symbolfoto Arbeit

Mehr Freiheit und weniger Bürokratie für schnelleres Bauen

Die am Mittwoch eingebrachte Gesetzesnovelle der Niedersächsischen Bauordnung setzt auf mehr Flexibilität und weniger Bürokratie im Baurecht. Umbauten sollen erleichtert, Bauverfahren beschleunigt und Abrisse reduziert werden, um insbesondere den Wohnungsmarkt zu entlasten.
Symbolbild: Finanzen

Pakt für Kommunalinvestitionen

Die niedersächsische Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben am Montag einen Pakt für Kommunalinvestitionen unterzeichnet, der die Kommunen spürbar entlasten soll. Zentraler Bestandteil des Paktes ist, dass die Landesregierung den Kommunen 640 Millionen Euro aus dem Jahresüberschuss 2024 ...

Statement zur diskutierten Kooperation von VW Osnabrück und Rheinmetall

In diesem Beitrag können Sie das Interview mit dem NDR nachschauen, in dem es um die aktuellen Spekulationen dazu geht, ob VW Osnabrück in Zukunft für Rheinmetall produzieren soll.

Bürokratieabbau voranbringen (Rede vom 26.02.2025)

Wir haben als Regierungsfraktionen einen Entschließungsantrag in den Landtag eingebracht, dessen Ziel es ist, weiter mit der Entbürokratisierung voranzuschreiten und insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen sowie für das Handwerk für Entlastungen zu sorgen. Hier mein Redebeitrag dazu.

Land Niedersachsen fördert Musikkultur in Georgsmarienhütte

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur hat heute die Förderungen für Musikprojekte im Land bekanntgegeben. Von der Förderung profitieren auch zwei Musikfestivals mit Sitz in Georgsmarienhütte: Das Forum Artium war mit seinem Antrag für das Festival ‚Musica Viva im Osnabrücker ...
Symbolbild Musikförderung

Land Niedersachsen fördert das Morgenland Festival und die freie Theaterszene in Osnabrück

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur fördert in diesem Jahr Produktionen der freien Theater- und Tanzszene und unterstützt Spielstätten landesweit mit insgesamt rund 1,5 Millionen Euro. Mit dabei sind auch zwei Förderungen in Osnabrück: Die Osnabrücker Schauspielerin Lieko Schulze ...
Pexels/Foto von Steve Johnson

Land fördert Kunsthalle Osnabrück und hase29

Mit insgesamt 900.000 Euro fördert das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur in diesem Jahr Ausstellungsprogramme von 22 niedersächsischen Kunstvereinen. Davon profitieren auch die beiden Osnabrücker Einrichtungen hase29 und die Kunsthalle Osnabrück. Für die Kunsthalle ...
Symbolfoto: Lernen, Bildung

Hochschule und Universität Osnabrück erhalten jeweils 16,25 Millionen Euro Förderung

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur und die VolkswagenStiftung haben die bisher größte Förderinitiative in der Geschichte des Landes Niedersachsen auf den Weg gebracht. Die niedersächsischen Hochschulen erhalten über das Programm zukunft.niedersachsen insgesamt 265 Millionen Euro.

Plenarrede zur Mehrwertsteuer in der Gastronomie

In meiner heutigen Rede habe ich mich mit dem Mehrwertsteuersatz für die Gastronomie beschäftigt. Wir haben eine hohe Wertschätzung für die Beschäftigten in der Gastronomie und sind uns bewusst, welche Bedeutung die Gastronomie für die Menschen als Begegnungsstätte hat. Hier mein Redebeitrag dazu.

Plenarrede zur Landeswohnungsgesellschaft WohnRaum Niedersachsen GmbH

In meiner heutigen Plenarrede habe ich mich mit der Landeswohngesellschaft WohnRaum Niedersachsen GmbH befasst. Diese schließt eine bestehende Lücke auf dem Wohnungsmarkt und realisiert Bauvorhaben, die sonst nicht gebaut worden wären. Hier geht es zu meinem Redebeitrag
Symbolbild: Finanzen

Land unterstützt Ausbau und Grunderneuerung des Rosenplatzes in Osnabrück

Der Niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies hat heute das Jahresbauprogramm 2025 im Rahmen des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGFVG) für den kommunalen Straßenbau präsentiert. Im kommenden Jahr werden damit 67 neue kommunale ...

ÖPNV-Förderung des Landes: Über 1,13 Mio. Euro gehen an die Stadt Osnabrück

Das Land Niedersachsen fördert auch in diesem Jahr den Aus- und Umbau von Bushaltestellen und die Anschaffung von Elektrobussen in der Stadt Osnabrück. Insgesamt wird die Stadt vom Land im Jahr 2025 mit über 1,13 Millionen Euro unterstützt. Davon entfallen allein 828.000 Euro auf die Anschaffung von ...

Land fördert mit über 170.000 Euro sieben soziokulturelle Einrichtungen und Projekte in Osnabrück

Das Land Niedersachsen fördert in diesem Jahr sieben Osnabrücker Einrichtungen und Vereine der Soziokultur mit insgesamt fast 120.000 Euro. Insgesamt unterstützt das Land soziokulturelle Einrichtungen und Projekte in diesem Jahr mit mehr als 1,2 Millionen Euro. Es freut mich sehr, dass sich gleich sieben ...

Menschenunwürdige Zustände im AMEOS Klinikum Osnabrück sofort abstellen!

Die AMEOS Gruppe hat an ihren unterschiedlichen Standorten Beiräte eingerichtet, die die Vernetzung mit der örtlichen Politik und Verwaltung gewährleisten sollen. Im Beirat des AMEOS Klinikum Osnabrück sind die beiden Landtagsabgeordneten Verena Kämmerling (CDU) und Frank Henning (SPD) vertreten. Bereits seit einem Jahr stehen schwere Vorwürfe gegen das AMEOS Klinikum Osnabrück im Raum. Insbesondere der Bereich der Gerontopsychiatrie soll teilweise menschenunwürdige Zustände aufgewiesen haben.

Neues aus dem Landtag – November 2024

In Hannover geht heute die November-Plenarwoche zu Ende. Ein guter Anlass, um über die Themen, die in den letzten Tagen auf unserer Tagesordnung standen, zu berichten. Zu Beginn der heutigen Plenarsitzung haben wir im Landtag eine Gedenkstunde abgehalten. Am morgigen Samstag...

Rede zum Niedersächsischen Wohnraum- und Wohnquartiergesetz

In meiner Plenarrede vom 6. November 2024 habe ich mich mit den geplanten Änderungen am Niedersächsischen Wohnraum- und Wohnquartiergesetz beschäftigt. Ein wichtiges Ziel: Mehr Menschen zu ermöglichen, öffentlich geförderte, bezahlbare Wohnungen zu mieten, indem die Einkommensgrenzen für ...

Im Podcast-Gespräch mit der IG BAU

Im Gewerkschaftspodcast "Werktags im Norden" habe ich mich mit Christian Wechselbaum, dem Regionalleiter der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt Region Weser-Ems, über das Thema Wohnungsbau ausgetauscht. Im Gespräch geht es beispielsweise um fehlenden bezahlbaren Wohnraum, gestiegene Mietkosten und die neue niedersächsische Landeswohnungsgesellschaft WohnRaum Niedersachsen.
Symbolbild Musikförderung

Land übernimmt GEMA-Gebühren für Vereine und Organisationen

Ab dem 1. November dieses Jahres profitieren Vereine und Organisationen von einer Einigung zwischen der SPD-geführten Landesregierung und der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA): Das Land wird die GEMA-Gebühren für bis zu vier ...
Symbolbild Wohnen / Pexels, Khwanchai Phanthong

Podiumsdiskussion am 04.09.2024 in Lingen: Wohnen 3.0

Am 3. September bin ich ab 18 Uhr in Lingen zur Podiumsdiskussion von Haus & Grund eingeladen. Thematisch geht es um Wohnen 3.0, den energetischen und ökologischen Wandel des Wohnungsmarkts. Die Veranstaltung findet statt im großen Saal der Wilhelmshöhe (Hofbräu Restaurant und Biergarten)...

Niedersachsen schneller machen

Die Landesregierung hat sich auf die Fahnen geschrieben, Vorgänge und Regelungen in Niedersachsen einfacher, schneller und günstiger zu machen; ein breit angelegtes Vorhaben zur Entbürokratisierung, das Prozesse in vielen Bereichen einfacher umsetzbar machen soll. Parallel dazu hat auch der Bund ...
Maximilian König

L 94: Überquerungshilfe in Glandorf-Schierloh eingeweiht

Am 13. August ist die neue Überquerungshilfe über die Landesstraße 94 (Laersche Straße) im Glandorfer Ortsteil Schierloh eingeweiht worden. Auf Einladung von Reinhold Hothnaier (Ortsvorsteher des Glandorfer Ortsteiles Schierloh und 2. stellv. Bürgermeister von Glandorf) haben sich zahlreiche Gäste eingefunden.