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Pressemitteilungen

Aktuelles aus Stadt und Land

Landtagsrede

Rede zur Qualifizierung von Geflüchteten zu Lokführerinnen und Lokführern und Fachkräften (12. September 2019)

Am 12. September 2019 haben wir im Niedersächsischen Landtag über einen Antrag der Grünen beraten, in dem es um eine Ausbildungsoffensive für Lokführerinnen und Lokführer in Niedersachsen ging und um die Zielsetzung, Geflüchtete zu Lokführerinnen und Lokführern und Fachkräften zu qualifizieren. Hier finden Sie meine Rede dazu.
Symbolfoto Handwerk

Land fördert Handwerksbetriebe mit 10.000 Euro „Gründungsprämie“

Die SPD-geführte Landesregierung hat am Mittwoch die sogenannte „Gründungsprämie“ für Handwerksunternehmen angekündigt. „Wir wollen mit dieser Prämie in Höhe von 10.000 Euro erreichen, dass in Niedersachsen mehr Handwerksbetriebe gegründet werden oder leichter eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger für bereits existierende Betriebe gefunden werden kann“ ...
Symbolbild Bus

Statement zur Demonstration der privaten Busunternehmer

Die privaten Busbetreiber in Niedersachsen leisten einen großen Beitrag zur Schülerbeförderung und zur Mobilität, insbesondere im ländlichen Raum. Sofern private Busbetreiber neue und emissionsarme Busse anschaffen, sollten diese auch zu gleichen Teilen gefördert werden, wie dies bislang den kommunalen Verkehrsbetrieben vorbehalten ist.
Symbolbild Team, Arbeit, Digitales

Land startet Digitalbonus für kleine und mittlere Unternehmen

Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning macht auf das neue Förderprogramm „Digitalbonus.Niedersachsen“ aufmerksam, aus dem kleine und mittlere Unternehmen ab sofort Zuschüsse von bis zu 10.000 Euro für Investitionen in digitale Hard- und Software sowie IT-Sicherheit beantragen können. „Das Förderprogramm richtet sich zum Beispiel an Betriebe des ...

Statement zur Anhörung zum Tariftreue- und Vergabegesetz

„Die Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Landtags zur Reform des Tariftreue- und Vergabegesetzes hat deutlich gemacht, dass beim vorliegenden Gesetzentwurf an einigen Stellen noch Optimierungsbedarf besteht. Wir werden die Stellungnahmen aus der Anhörung nun gründlich auswerten und prüfen, inwieweit die Anregungen, die sowohl von Arbeitgeber- als auch Arbeitnehmerseite eingebracht wurden, ...

Klausur des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen in Verden

Auf Einladung der örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Dörte Liebetruth war der Arbeitskreis Haushalt und Finanzen der SPD-Landtagsfraktion am Montag und Dienstag zu Besuch in Verden an der Aller, um dort über die Schwerpunkte des Landeshaushalts 2020 zu beraten. Außerdem besuchte der Arbeitskreis das Norddeutsche Zentrum für nachhaltiges Bauen (NZNB) und das Finanzamt Verden.
Symbolfoto Arbeit

SPD unterstützt Forderung des DGB nach Beratungsstelle für bulgarische Arbeitskräfte

Zu der von der DGB-Stadtverbandsvorsitzenden Nicole Verlage geforderten mobilen Beratungsstelle für Arbeitskräfte aus dem Ausland kommentiert der Landtagsabgeordnete und SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Frank Henning: „Die Forderung des DGB, eine mobile Beratungsstelle für ausländische Beschäftigte in Osnabrück einzurichten, rennt bei der SPD offene Türen ein. Wir unterstützen das ausdrücklich.

Statement zu den abfälligen Äußerungen von Brandenburgs AfD-Vorsitzendem Kalbitz

„Mit den verbalen Ausfällen des Brandenburger AfD-Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung mit Schülerinnen und Schülern im Landtag Brandenburg zeigt sich einmal mehr das wahre Gesicht der AfD. Laut mehreren übereinstimmenden Medienberichten hat der AfD-Politiker sich nicht nur dazu berufen gefühlt, ...
Symbolfoto Sportplatz

OSC und Osnabrücker Ruder-Verein erhalten Fördermittel zur Sportstättensanierung

Die SPD-geführte Landesregierung hat ein Programm zur Sanierung von Sportstätten in ganz Niedersachsen aufgelegt. Bis zum Jahr 2022 sollen insgesamt 100 Millionen Euro investiert werden, um den Sanierungsstau an den niedersächsischen Sportstätten abzubauen. Am Montag hat das Innenministerium nun 101 Maßnahmen bekanntgegeben, die in diesem Jahr dank der Förderung des Landes umgesetzt werden können.
Die SPD-Abgeordneten Boris Pistorius und Frank Henning.

75.000 Euro Förderung für „Das ‚nette‘ Quartier“ in Osnabrück

Der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) hat die Namen von 39 Projekten aus ganz Niedersachsen bekanntgegeben, die im Rahmen des Wettbewerbs „Gute Nachbarschaft 2019“ mit insgesamt vier Millionen Euro gefördert werden. Die beiden Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordneten Boris Pistorius und Frank Henning ...
Symbolbild: Finanzen

Landesförderung für Museum am Schölerberg und Naturprojekt in Wellingholzhausen

„Am heutigen Freitag hat das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz eine Liste mit insgesamt 34 Projekten bekanntgegeben, die im Rahmen der Richtlinie ‚Landschaftswerte‘ gefördert werden“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning aus Osnabrück und führt aus:
Symbolfoto Lernen, Ausbildung, Studieren

Studierendenzentrum der Uni Osnabrück: Haushaltsausschuss stimmt Neubau zu

Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Niedersächsischen Landtags hat heute dem Neubau des Studierendenzentrums der Universität Osnabrück zugestimmt. Dies berichtet Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück und Mitglied im Haushaltsausschuss des Landtags, und erläutert:
AsF, Jusos und Frank Henning zu Besuch in der Ausstellung "Rosenstraße 76"

AsF, Jusos und Frank Henning besuchen Ausstellung „Rosenstraße 76”

Anfang Juni hat die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) zusammen mit den Jusos und dem Landtagsabgeordneten Frank Henning die Daueraustellung der Evangelischen Stiftungen „Rosenstraße 76“ in den Räumen der BBS Pottgraben besucht. Thema der Ausstellung ist häusliche Gewalt.

Unterstützung der Bürgerinitiative „Keine 380-kV-Freileitung in Lüstringen und Darum“

Ich unterstütze die Bürgerinitiative "Keine 380-kV-Freileitung in Lüstringen und Darum" und trete für Erdverkabelung anstelle eines Freileitungsausbaus ein. Hier können Sie mein Statement dazu lesen.
Symbolbild Landtagsrede

Rede zu einem Landesförderprogramm für alternativ angetriebene Taxis (19. Juni 2019)

Meine Rede im Niedersächsischen Landtag vom 19. Juni 2019 hat sich mit einem Antrag der Grünen und der FDP auf ein Landesförderprogramm für alternativ angetriebene Taxis befasst. Hier gibt es den entsprechenden Redetext zum Nachlesen und das Video dazu zum Anschauen.
Symbolbild Plenarrede - Screenshot: NDR

Rede zur Stärkung von Zukunftsinvestitionen (18. Juni 2019)

Am 18. Juni 2019 habe ich im Plenum zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Stärkung von Zukunftsinvestitionen und Zukunftsvorsorge gesprochen. Darin ging es unter anderem um die öffentliche Wohnraumförderung, Maßnahmen zur Digitalisierung, die Sanierung von Sportstätten und Klimaschutz-Maßnahmen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.
Symbolfoto Lernen, Ausbildung, Studieren

SPD hält Wort: Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe kommt

Die SPD setzt die versprochene Schulgeldfreiheit für Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie und Podologie rückwirkend zum 1. Januar 2019 um. Das Land stellt für die Schulgeldfreiheit in diesem Jahr rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, dieser Betrag wird bis zum Jahr 2021 allerdings auf rund 20 Millionen Euro anwachsen, wenn alle drei Ausbildungsjahrgänge gebührenfrei werden.

Rede zum Antrag auf Abschaffung der A1-Bescheinigung

Am 16. Mai 2019 ging es im Plenum des Niedersächsischen Landtags um einen Antrag der FDP auf Abschaffung der A1-Bescheinigung. Diese Bescheinigung müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Dienstreisen im europäischen Ausland mit sich führen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag zu dem Thema.
Symbolbild: Finanzen

1 Mio. Euro für die „Soziale Stadt Schinkel“, 800.000 Euro für die Konversion in der Dodesheide

Am Freitag hat der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) die Eckdaten des Städtebauförderprogramms 2019 vorgestellt, das Investitionen in Höhe von insgesamt rund 181,5 Millionen in Kommunen in ganz Niedersachsen vorsieht. Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning erklärt dazu: ...

Statement zum aktuellen Stand der Nord/LB

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen hat es eine Unterrichtung durch Herrn Finanzminister Hilbers in Begleitung des Vorstandsvorsitzenden der Nord/LB Herrn Bürkle gegeben. Hier finden Sie mein Statement als stellvertretender haushalts- und finanzpolitischer Sprecher dazu.
Rede im Niedersächsischen Landtag, Frank Henning. Screenshot: NDR

Rede zu Tempolimits und Abbiegeassistenten (28. März 2019)

In der Aktuellen Stunde der Grünen im Niedersächsischen Landtag ging es am 28. März 2019 um das Thema Tempolimits und Abbiegeassistenten. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.
Symbolbild Plenarrede - Screenshot: NDR

Rede zur Beamtenbesoldung und zum bezahlbaren Wohnraum (27. März 2019)

Hier finden Sie meinen Redebeitrag zur Aktuellen Stunde der FDP, in der es um die Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen ging. In meiner Rede habe ich mich insbesondere mit den Beschlüssen der SPD-Fraktion zur Beamtenbesoldung und zum bezahlbaren Wohnraum befasst.

Land Niedersachsen unterstützt Stadtwerke Osnabrück mit über 6 Mio. Euro bei der weiteren Umrüstung auf E-Mobilität

Das Land Niedersachsen will die Stadtwerke Osnabrück zusätzlich mit über 6 Mio. Euro bei der Umstellung auf eine elektrische Busflotte unterstützen. Dies berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning, Mitglied im Verkehrsausschuss des Landtags. ...

SPD-Landtagsfraktion setzt im Rahmen ihrer Klausurtagung wichtige Weichenstellungen

Auf ihrer dreitägigen Klausurtagung in Cuxhaven hat sich die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion mit wichtigen landespolitischen Themen beschäftigt, allem voran mit bezahlbarem Wohnraum und der Zukunft des öffentlichen Dienstes. Frank Henning: Insbesondere das Thema bezahlbarer Wohnraum ist essentiell für Niedersachsen und für Osnabrück. Gerade vor Ort in Osnabrück wissen wir, dass es großer Anstrengungen bedarf, ...