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Pressemitteilungen

Aktuelles aus Stadt und Land

Rede zur Aktuellen Stunde zum Thema Arbeitsschutz und Testpflicht in Unternehmen

Am 29. April 2021 habe ich im Rahmen der Plenarwoche im Niedersächsischen Landtag zur Aktuellen Stunde der Grünen gesprochen. Im Rahmen der Corona-Pandemie ging es um das Thema Arbeitsschutz und Testpflicht in Unternehmen. Hier gibt es meine Plenarrede zum Nachschauen – viel Spaß!
Archivbild Zoo Osnabrück

Verwunderung über Öffentlichkeitsarbeit des Zoos

Die jüngste Pressemitteilung des Zoos hat zu erheblichen Irritationen in der Osnabrücker Politik geführt und zu einer ungewöhnlichen gemeinsamen Stellungnahme von SPD und Grünen Landtagsmitgliedern, die in Hannover eigentlich Regierung und Opposition stellen. „Die einseitige Lobhudelei des Zoos von Funktions- und Amtsträgern einer Partei verwundert uns schon sehr.

Es geht los: Startschuss für das neue Justizzentrum am Osnabrücker Neumarkt

„Mit dem Startschuss für das neue Osnabrücker Justizzentrum wird endlich auch praktisch ein viele Jahre andauernder Sanierungsstau aufgelöst und die jahrelange Vorarbeit, die bereits in Zeiten der rot-grünen Vorgängerregierung begann und die ich seitdem intensiv begleite, trägt endlich Früchte“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.
Symbolbild_Feuerwehr

Corona-Schutzimpfung für Feuerwehrleute und Beschäftigte in der Kinder- und Jugendhilfe

Ab Mai werden sich Feuerwehrleute der Freiwilligen Feuerwehren und Berufsfeuerwehren sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kinder- und Jugendhilfe nach SGB VIII priorisiert gegen Covid-19 impfen lassen können. Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter und designierter Oberbürgermeister-Kandidat, und Manuel Gava, Vorsitzender der SPD Osnabrück und Bundestagskandidat, ...

Sexistische und unsachgemäße Werbung gehört entfernt

„Die Werbung der Firma Münz & Söhne ist unsachgemäß, sexistisch und aus der Zeit gefallen, vor allem entspricht eine solche Werbung nicht einem modernen und zeitgemäßen Frauenbild in einem Oberzentrum wie Osnabrück“, kritisiert der Landtagsabgeordnete und designierte Oberbürgermeisterkandidat Frank Henning. Die Rüge des Deutschen Werberates sei völlig berechtigt.
Colourbox

Tarifverträge als Garant für bessere Arbeitsbedingungen – Niedersachsen zum Tarifland Nr. 1 machen!

Eine aktuelle Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung hat die Entwicklung der Tarifbindung in Deutschland und Niedersachsen in den vergangenen 20 Jahren näher beleuchtet und dargestellt, dass Niedersachsen bei der Tarifbindung bundesweit auf Platz 5 steht. „Die Studie kommt zu dem eindeutigen Ergebnis, dass Beschäftigte in tarifgebundenen Betrieben deutlich ...

Henning und Gava: „Gastronomie in Osnabrücker Modellprojekt einbeziehen! – Ausgangssperre? Nein danke!“

Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete und designierte Oberbürgermeisterkandidat Frank Henning und der Osnabrücker SPD-Bundestagskandidat Manuel Gava begrüßen die Entscheidung aus Hannover, das Osnabrücker Modellprojekt für kontrollierte Öffnungen zuzulassen. Beide betonen aber: „Neben den von Osnabrück vorgesehenen Öffnungen von Einzelhandel und Zoo müssen ...

Grünes Licht aus Hannover für Osnabrücker Modellprojekt

Der Koalitionsausschuss der Landesregierung hat grünes Licht für das Osnabrücker Modellprojekt gegeben, in Osnabrück mit konsequenten Schnelltests, Kontaktnachverfolgung und Hygienekonzepten wieder mehr Öffnungen im Einzelhandel zu ermöglichen. Ich danke unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil ausdrücklich dafür, dass er den Osnabrücker Ansatz unterstützt.

SPD Münster, Osnabrück und Steinfurt einigen sich auf Münsterlandpapier zum FMO

Frank Henning, designierter SPD-Oberbürgermeisterkandidat in Osnabrück, Jürgen Coße, SPD-Bundestagskandidat im Kreis Steinfurt und SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag von Steinfurt sowie Thomas Rehme, SPD-Fraktionsvorsitzender im Osnabrücker Kreistag, stellen klar: „Wir werden um jeden Arbeitsplatz am FMO kämpfen. Insgesamt hängen direkt oder indirekt etwa 2.900 Arbeitsplätze vom FMO ab. ...

Mit Schnelltests, App und Hygieneplan Öffnungen im Einzelhandel ermöglichen

Ich unterstütze den Vorschlag der Verwaltung, mit dem konsequenten Einsatz von Schnelltests zu mehr Öffnungsmöglichkeiten im Einzelhandel und beim Zoo zu kommen, ausdrücklich. Im Rat der Stadt haben wir die Verwaltung am 9. März 2021 einstimmig damit beauftragt, Öffnungsszenarien unter Hinzuziehung der Möglichkeiten von Selbst- und Schnelltests sowie einer Kontaktnachverfolgungs-App zu erarbeiten...
Plenarrede vom 05.03.2021

Rede zum Corona-Sondervermögen der Landesregierung und einem Gesetzentwurf der FDP dazu (5. März 2021)

Hier finden Sie meine Plenarrede vom 5. März 2021, in der es um die Corona-Wirtschaftshilfen der Landesregierung und einen Gesetzentwurf der FDP zu einem 3. Nachtragshaushalt geht. Sie können hier den Redetext nachlesen und das Video der Rede anschauen.
George Becker/Pexels

SPD-Fraktion treibt Einrichtung einer Landeswohnungsgesellschaft weiter voran

Die SPD-Landtagsfraktion treibt die Einrichtung einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft weiter voran. Mit einem Prüfauftrag an die Landesregierung sollen nun die grundlegenden Fragen zur Errichtung einer Landeswohnungsbaugesellschaft geklärt werden. Frank Henning, Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordneter und Oberbürgermeisterkandidat, begrüßt die Fortschritte auf dem Weg zu ...
Symbolfoto Mundschutz

Flächendeckender Tarifvertrag in der Altenpflege: Ablehnung durch die Caritas Schlag ins Gesicht für die Pflegekräfte

Dass die Caritas einem flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege eine Absage erteilt hat, ist ein Schlag ins Gesicht für die rund 1,2 Millionen Beschäftigten in der Altenpflege. Ein flächendeckender, allgemeinverbindlicher Tarifvertrag in der Altenpflege wäre ein wirklicher Meilenstein für die Altenpflegerinnen und Altenpfleger in Deutschland gewesen...
Digitalpakt Schule

Digitalpakt Schule: Bereits 692.000 Euro für Osnabrücker Schulen bewilligt

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning aus Gesprächen mit Kultusminister Grant Hendrik Tonne in Hannover erfuhr, wurden seitens des Landes bereits 692.000 Euro an Finanzmitteln für Osnabrücker Schulen aus dem „Digitalpakt Schule“ bewilligt. „Seit dem Spätsommer 2019 ist es in Niedersachsen für die Kommunen als Schulträger möglich, Finanzmittel aus dem ‚Digitalpakt Schule‘ zu beantragen“, ...
Symbolbild Team, Arbeit, Digitales

Betriebliche Mitbestimmung weiter stärken – Blockadehaltung auf Bundesebene muss fallen

„Unser Ziel ist es auch weiterhin, die Betriebsräte zu stärken und die betriebliche Mitbestimmung weiter zu fördern. Die Beschäftigten am Unternehmenserfolg stärker zu beteiligen, halten wir für einen enorm wichtigen Baustein“, erklärt Frank Henning, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Wir wollen unserer Verpflichtung aus dem Koalitionsvertrag nachkommen und uns auch weiterhin klar ...

Bewilligungsstopp bei „Neustart Niedersachsen“ so schnell wie möglich aufheben!

Nach Gesprächen mit Unternehmerinnen und Unternehmern sowie der IHK zeigen sich die Wirtschaftspolitiker der SPD-Landtagsfraktion alarmiert und mahnen, den seit mittlerweile zwei Monaten anhaltenden Bewilligungsstopp aufzuheben. Frank Henning, stellvertretender wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, macht hierbei deutlich: : „Wir befinden uns in der wirtschaftlich schwersten ...

Niedersachsen unterstützt Osnabrück bei der Modernisierung von insgesamt 17 Bushaltestellen mit über 628.000 Euro

Bei der Modernisierung und beim barrierefreien Ausbau von insgesamt 17 Bushaltestellen im Stadtgebiet Osnabrück kann die Stadt mit finanzieller Unterstützung vom Land Niedersachsen rechnen. Dies teilt der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „Insgesamt plant die Stadt Osnabrück mit Gesamtkosten in Höhe von 875.600 Euro, von denen voraussichtlich 628.180 Euro als Landeszuschuss ...

Über 560.000 Euro für eine bessere Ausstattung der Kindergärten in Osnabrück

Die Kindergärten im Land Niedersachsen werden im Rahmen einer neuen Richtlinie mit 30 Millionen Euro für ein besseres Kinderbetreuungsangebot unterstützt. Dies berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Die Finanzmittel können für zusätzliche Plätze in den Kindergärten sowie für Ausbau-, Umbau-, Sanierungs-, Renovierungs- und Ausstattungsmaßnahmen eingesetzt werden“, erläutert der SPD-Abgeordnete.

Land stellt der Stadt Osnabrück über 427.000 Euro für Corona-Maßnahmen in den Schulen bereit

Das Land fördert die Anschaffung von Maßnahmen gegen die Verbreitung von Corona in den Schulen: „Seit November 2020 können die Schulträger FFP2- und Alltagsmasken, Schutzkleidung, Acrylglas-Wände und CO2-Ampeln aus dem 20 Millionen Euro-Paket für schulische Corona-Schutzausstattung anschaffen“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

Statement zu den Hartz-IV-Reformplänen

„Das Bundesverfassungsgericht hat im November 2019 geurteilt, dass Hartz-IV-Leistungskürzungen teilweise verfassungswidrig sind. Die nun auf Bundesebene angedachten Reformpläne sind ein wichtiger Vorstoß in die richtige Richtung. Durch die Corona-Pandemie sind viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unverschuldet in die Arbeitslosigkeit geraten. ...

Weitere Unterstützung vom Land Niedersachsen für kulturelle Projekte in Osnabrück

„Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur hat heute 50 kulturelle Projekte bekanntgegeben, die vom Land im Rahmen des ersten Antragsstichtags vom Programm ‚Niedersachsen dreht auf‘ finanziell gefördert werden“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Mit dabei sind auch drei Osnabrücker Projekte: ...
Symbolbild: Finanzen

Land Niedersachsen fördert Figurentheater Osnabrück

Das Osnabrücker Figurentheater bekommt vom Land Niedersachsen eine Förderung in Höhe von 18.000 Euro. Dies teilt der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „Insgesamt werden niedersachsenzweit 32 Produktionen freier Theater gefördert – das Figurentheater Osnabrück ist mit seiner Produktion ...

Fördermittel für soziokulturelle Einrichtungen in Osnabrück

Auch im Jahr 2021 profitieren wieder Osnabrücker soziokulturelle Einrichtungen von einer Förderung des Landes Niedersachsen. Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. "Knapp über eine Million Euro stellt das Land Niedersachsen für die soziokulturellen Zentren in unserem Land zur Verfügung", so Henning. "Gefördert werden dabei auch vier Osnabrücker Einrichtungen ...

Rede zur Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion: „100 Jahre Betriebsräte“ (10. Dezember 2020)

„100 Jahre Betriebsräte – mitbestimmte Unternehmen gehen stabiler und erfolgreicher durch die Krise!“ – zu diesem Thema habe ich im Plenum im Rahmen der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion gesprochen. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie sind Betriebsräte und ist betriebliche Mitbestimmung wichtiger denn je! Hier gibt's meinen Redebeitrag zum Anschauen und Lesen.