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Pressemitteilungen

Aktuelles aus Stadt und Land

Symbolbild: Finanzen

Osnabrücker Unternehmen profitieren von über 11 Mio. Euro Investitionsförderung des Landes

Die Corona-Pandemie hat vom Land Niedersachsen große finanzielle Kraftanstrengungen gefordert, um unter anderem auch die Wirtschaft im Land vor den drastischen Auswirkungen der globalen Pandemie zu schützen. „Das Land hat 2020 schnell mit einem Nachtragshaushalt reagiert und ein Corona-Sondervermögen bereitgestellt, um die negativen Folgen der Pandemie in Niedersachsen abzudämpfen“, berichtet ...

Rede zur Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2019

In meiner zweiten Plenarrede vom 14. September 2021 habe ich mich mit der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2019 beschäftigt, es ging aber auch um außerplanmäßige Ausgaben und die Corona-Pandemie. Aus meiner Sicht ist es wichtig, dass wir uns nicht aus der Krise hinaussparen, sondern investieren müssen, bevor die Folgekosten umso höher werden. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.

Plenarrede zur betrieblichen Mitbestimmung

In der Landtagssitzung vom 14. September 2021 habe ich mich in meinem Redebeitrag mit der betrieblichen Mitbestimmung befasst. Tarifautonomie und betriebliche Mitbestimmung sind Eckpfeiler der sozialen Marktwirtschaft und tragen entscheidend zur sozialen Gerechtigkeit in unserem Land bei. Daher freue ich sehr, dass wir mit unserem verabschiedeten Entschließungsantrag die Arbeitnehmerrechte weiter stärken.

Danke!

Ich möchte mich herzlich für die über 16.800 Stimmen zur Oberbürgermeisterwahl bedanken. Leider hat es trotz eines engagierten Wahlkampfs knapp nicht für den Einzug in die Stichwahl gereicht. Es war ein spannender und immer fairer Wahlkampf, den ich mit der großen Unterstützung der Osnabrücker Genossinnen und Genossen führen konnte. Jetzt heißt es, mit vollem Elan weiter für eine starke SPD bei der ...

„Auf ein Wort“ mit Stephan Weil in Osnabrück

Gestern hieß es "Auf ein Wort" mit unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil auf dem Osnabrücker Nikolaiort. Viele Bürgerinnen und Bürger hielten an um zuzuhören und um Fragen zu stellen. Eine entsprechend große Bandbreite an Themen hatten wir daher: Es ging um den Klimaschutz, um Arbeitsplätze, eine gebührenfreie Krippe, gute Pflege, um den Mindestlohn, Afghanistan und viele weitere Themen. ...

Im Gespräch mit Sigmar Gabriel und Unternehmern der Region

Heute hat uns der ehemalige Vizekanzler, Außenminister und Ministerpräsident Sigmar Gabriel in Osnabrück besucht. Bei einem gemeinsamen Frühstück bei der IHK mit Vertretern aus den Betriebsräten und Geschäftsführungen der größten Industrieunternehmen der Region, Gewerkschaftern  und der IHK ging es vor allem um den Wirtschaftsstandort Osnabrück und den Wirtschaftsstandort Deutschland. Im gemeinsamen...

Auf ein Wort mit Hanne Modder

Am 26. August 2021 war die SPD-Fraktionsvorsitzende des Niedersächsischen Landtags, Hanne Modder, zu Besuch in Osnabrück. In der gemeinsamen Auf ein Wort-Diskussion mit Manuel Gava und mir ging es um gute Arbeitsbedingungen, faire Löhne, um das Thema Stadtbahn und die Innenstadtentwicklung in Osnabrück, das Osnabrücker Theater und die Kulturszene, aber auch um die aktuelle Situation in Afghanistan ...

Stephan Weil kommt nach Osnabrück

Am Donnerstag, den 9. September 2021 ist unser Ministerpräsident und Vorsitzender der SPD Niedersachsen, Stephan Weil, MdL, zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung in der Osnabrücker Innenstadt. Die Diskussionsveranstaltung "Auf ein Wort mit Stephan Weil" findet statt am Donnerstag, den 9. September 2021 um 14 Uhr auf dem Nikolaiort in Osnabrück. Wir freuen uns auf eine zahlreiche Teilnahme, gern auch...

Grüne Logistik in der Region voranbringen

Heute war die Europaministerin Birgit Honé zu Besuch in Osnabrück. Gemeinsam mit unserem Europaabgeordneten Tiemo Wölken und Bundestagskandidat Manuel Gava waren wir zu Besuch beim Osnabrücker Logistiker Koch International, zum Gespräch mit dem Kompetenznetz Individuallogistik (KNI). Für eine gelingende Klimawende stehen wir in Europa, aber auch in der Region vor großen Herausforderungen.

„Auf ein Wort“ mit Hanne Modder am 26.08.2021, Markt am Ledenhof

Am 26. August kommt die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hanne Modder, nach Osnabrück. „Auf ein Wort“ mit Hanne, Manuel Gava und mir, am 26.08.2021 ab 11 Uhr auf dem Wochenmarkt am Ledenhof. Schauen Sie vorbei, stellen Sie Fragen, beteiligen Sie sich gern!

Eindrücke von „Auf ein Wort mit Olaf Lies“

Unser Umweltminister Olaf Lies war am Dienstag gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten und SPD-Vorsitzenden Manuel Gava und mir auf dem Nikolaiort. Es ging um die Klimapolitik und den Klimawandel, aber auch die Energiewende und der Wohnungsmarkt waren wichtige Themen. Für mich ist klar: Der Klimaschutz muss zum Motor der wirtschaftlichen Entwicklung in Osnabrück werden. Klimaschutz, Arbeit und...

„Auf ein Wort“ mit Olaf Lies am 17.08.2021 auf dem Nikolaiort

Am Dienstag, den 17. August 2021 um 17 Uhr kommt Olaf Lies, MdL, Niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz und stellv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen, zu einer öffentlichen Diskussionsrunde auf den Nikolaiort Osnabrück. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung! "Auf ein Wort" mit Olaf Lies, unserem Bundestagskandidaten Manuel Gava und mir. Um 17 Uhr geht's los – kommen Sie gerne zahlreich vorbei!

So war „Auf ein Wort mit Boris Pistorius“

Auf ein Wort mit Boris Pistorius und Manuel Gava, heute Nachmittag auf dem Theatervorplatz in Osnabrück: Gekonnt moderiert von Sören Hage, der die vielen, auf Bierdeckeln notierten Fragen aus dem Publikum gekonnt untergebracht hat. Vielfältige Themen, von der Sportförderung, über Wohnungsbau, Klimaschutz bis hin zur aktuellen Lage in Afghanistan. Hier finden Sie Bilder der Veranstaltung.

„Auf ein Wort“ mit Innenminister Boris Pistorius am 13.08.2021 auf dem Theatervorplatz

An diesem Freitag kommt unser Innenminister und ehemaliger Oberbürgermeister Boris Pistorius zur öffentlichen Diskussionsrunde auf den Theatervorplatz (Platz der Deutschen Einheit). Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung! "Auf ein Wort" mit Boris Pistorius, unserem Bundestagskandidaten Manuel Gava und mir. Um 16 Uhr geht's los – kommen Sie gerne zahlreich vorbei!
Symbolbild: Finanzen

14.500 Euro Förderung für das Piesberger Gesellschaftshaus

„Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur und der Landesverband Soziokultur Niedersachsen stellen regelmäßig Finanzmittel für die soziokulturellen Zentren in unserem Land zur Verfügung“, berichtet der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete. „Zu Beginn des Jahres haben hiervon bereits mehrere Osnabrücker Einrichtungen profitieren können. Bei der Förderung für das zweite Halbjahr 2021 wurde nun...

Berichterstattung zur Grundsteuerreform

Die Grundsteuer ist nach der Gewebesteuer die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen zur Finanzierung der kommunalen Dienstleistungen. Am 7. Juli habe ich im Rahmen der Plenarwoche als Berichterstatter des Haushaltsausschusses die Grundzüge der neuen Grundsteuerreform vorgestellt. Hier gibt es meinen Redebeitrag aus dem Plenum dazu.

Rede zur Aktuelle Stunde zum Thema Smart Mobility

In der Aktuellen Stunde im Plenum habe ich mich mit dem Thema Smart Mobility befasst. Wir brauchen ganzheitliche Mobilitätskonzepte, um die verschiedenen Verkehrsträger dort einzusetzen, wo es am sinnvollsten ist. In den Innenstädten müssen mehr Flächen dem Radverkehr und dem ÖPNV eingeräumt werden, aber Autofahrerinnen und Autofahrer dürfen im gleichen Zuge nicht verteufelt werden.

Sportstätten-Förderprogramm: 400.000 Euro für Turnhallen-Neubau der Diesterwegschule

SPD-Innenminister Boris Pistorius hat in dieser Woche die dritte von vier Förderschritten für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten bekanntgegeben. Für dieses Jahr fördert das Land 55 kommunale Maßnahmen mit insgesamt 19 Millionen Euro. Im gesamten Förderzeitraum 2019 bis 2022 stehen insgesamt 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen und Vereinssportstätten zur Verfügung.

Vor Ort bei KME – Gespräch zum drohenden Stellenabbau

Der drohende Stellenabbau bei KME macht nicht nur der Belegschaft, sondern auch der Osnabrücker SPD große Sorgen. Vor dem Hintergrund der Ankündigung, dass perspektivisch 240 Arbeitsplätze am Osnabrücker Stammsitz des traditionsreichen Kupferunternehmens wegfallen sollen, haben Oberbürgermeister-Kandidat und MdL Frank Henning, die SPD-Ratsfraktions­vorsitzende Susanne Hambürger dos Reis und ...

Rede zum Verbot von Werkverträgen

Am 10. Juni 2021 habe ich mich im Rahmen eines Antrags der Grünen mit dem Thema Werkverträge befasst, in der Fleischindustrie, wo sie bereits durch das Handeln von Arbeitsminister Hubertus Heil verboten wurden, in anderen Branchen und ganz besonders auch auf der Papenburger Meyer Werft. Als SPD-Fraktion wenden wir uns klar gegen den Missbrauch von Werkverträgen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag zum Nachschauen.

Jetzt noch anmelden: Betriebs- und Personalrätekonferenz online am 17. Juni 2021

Die sonst als Präsenzveranstaltung stattfindende Betriebs- und Personalrätekonferenz, die ich jährlich mit der AfA Region Osnabrück veranstalte, wird in diesem Jahr online stattfinden. Wir möchten trotz der Widrigkeiten durch Corona mit den Betriebs- und Personalräten vor Ort in Kontakt bleiben und uns mit Euch über die aktuellen Herausforderungen der Betriebs- und Personalratsarbeit und über...

„Tempo 30 auf dem Wallring nicht mit mir!“

„Einer generellen Tempo 30-Regelung auf zweispurigen Hauptverkehrsstraßen und auch einer autofreien Innenstadt, wie von den Grünen gefordert, erteile ich eine klare Absage. Die verkehrliche Erreichbarkeit der Innenstadt ist ein entscheidendes Merkmal der Leistungsfähigkeit des Oberzentrums Osnabrück. Die Unternehmen in dieser Stadt und der Einzelhandel in der Innenstadt sind auf ein leistungsfähiges ...

Videokonferenz: E-Mobilität, E-Busse, Stadtbahn? Wie sieht der ÖPNV im Osnabrück von morgen aus?

Wie sieht der ÖPNV im Osnabrück für morgen aus? Brauchen wir in Osnabrück eine Stadtbahn? Kommen wir gemeinsam ins Gespräch zu diesen Themen! Videokonferenz am Freitag, 4. Juni 2021 um 17 Uhr – Gespräch mit Prof. Dr. Stephan Rolfes, Vorstand der Stadtwerke, und Thomas Polewsky, Stadtbahninitiative. Und mit Ihnen & Euch! Anmeldung notwendig, ...

Ganztagsschulangebot in Osnabrück wird weiter ausgebaut

Zum kommenden Schuljahr 2021/2022 erweitern wieder viele niedersächsische Schulen ihr Angebot und stellen auf Ganztag um: Insgesamt 31 Neuanträge hat das Niedersächsische Kultusministerium nun genehmigt, wie der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete und Oberbürgermeister-Kandidat Frank Henning berichtet.