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Pressemitteilungen

Aktuelles aus Stadt und Land

Aufruf zu Betriebsratswahlen – Teilnehmen und aktiv und demokratisch mitentscheiden!

Als stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) rufe ich alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf, sich an den anstehenden Betriebsratswahlen zu beteiligen und von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Die Welt steht Kopf. Demokratie ist aber nicht nur Sache von Regierungen, sie muss auch in den Betrieben gelebt werden. Denn Demokratie endet nicht am...
Symbolbild Musikförderung

Landesförderung für das Morgenland-Festival und „classic con brio“

Die beiden traditionsreichen Musikfestivals „classic con brio“ und das Morgenland-Festival können mit finanzieller Unterstützung des Landes Niedersachsen rechnen. Für die Ausrichtung des 18. Morgenland-Festivals in Osnabrück stellt das Land eine Förderung von 45.000 Euro bereit. Für das Festival „classic con brio“ erhält der Schlossverein Osnabrück e. V. in diesem Jahr eine finanzielle Unterstützung von 18.000 Euro. Beide...

Über 500.000 Euro für Neu- bzw. Ausbau von 16 Osnabrücker Bushaltestellen

Für den Neu- bzw. Ausbau von insgesamt 16 Bushaltestellen in Osnabrück stellt das Land der Stadt Osnabrück über 500.000 Euro Fördermittel zur Verfügung. Es freut mich, dass wir erneut vom Fördertopf des Landes profitieren können. Damit mehr Menschen das Auto stehenlassen und in den ÖPNV umsteigen, ist es unerlässlich, dass wir gut erreichbare und ausreichend ausgebaute Bushaltestellen haben. Mit dem ...

Museum am Schölerberg erhält Förderung

Das bei der Kulturstiftung der Länder angesiedelte Projekt „KULTUR.GEMEINSCHAFTEN: Kompetenzen, Köpfe, Kooperationen“ unterstützt Kultureinrichtungen bei digitalen Projekten. Auch das Osnabrücker Museum am Schölerberg war mit seinem Antrag erfolgreich und wird bei seinem Projekt „Museum 2.0: Museum am Schölerberg goes Social Media“ gefördert.

Chance nutzen und Straßenausbaubeiträge in Osnabrück abschaffen

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat geurteilt, dass die aktuell gültige Osnabrücker Satzung für die Straßenausbaubeiträge gleich an mehreren Stellen fehlerhaft ist. Das setzt die Stadt nicht nur unter Zugzwang, hier zu Änderungen zu kommen, es bietet auch die Chance, in diesem Zuge die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in die Wege zu leiten. Hier finden Sie mein Statement dazu.

Vielfältige Förderungen für Wissenschaft und Kultur in Osnabrück

Das neue Jahr startet mit guten Neuigkeiten zu Förderungen für kulturelle und wissenschaftliche Einrichtungen in Osnabrück. So gehören die Lagerhalle Osnabrück und das Piesberger Gesellschaftshaus zu 54 vom Land Niedersachsen unterstützten soziokulturellen Projekten und können daher mit finanzieller Unterstützung rechnen. Für Investitionen in die ...

Video-Weihnachtsgruß

Mit diesem Weihnachtsgruß wünsche ich Ihnen und Euch eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Start ins neue Jahr! Ein herausforderndes Jahr liegt hinter uns und die Belastungen durch die Corona-Krise begleiten uns noch immer. Ich wünsche Ihnen und Euch daher einen ruhigen Jahresausklang. Kommen Sie gestärkt ins neue Jahr!

Mehr Fortschritt wagen! – Plenarrede vom 16. Dezember 2021

In meinem Redebeitrag vom 16. Dezember 2021 ging es im Rahmen der Fragestunde um Zielsetzungen der Ampel-Koalition auf Bundesebene, insbesondere um die Themen Wahlalter 16, die Vermögenserfassung und um Werkzeuge im Kampf gegen die Kriminalität, hier die sogenannte Vermögensabschöpfung. Hier gibt es das Video zum Nachschauen und den Redetext zum Nachlesen.

Landesförderung für Kunsthalle Osnabrück und hase29

Mit insgesamt 937.000 Euro fördert das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur im kommenden Jahr Ausstellungen und Vermittlungsprogramme von 25 niedersächsischen Kunstvereinen. Davon profitieren auch die beiden Osnabrücker Einrichtungen hase29 und die Kunsthalle Osnabrück. Für die Kunsthalle ist eine Förderung von bis zu 60.000 Euro vorgesehen, für hase29 sind es bis zu 15.000 Euro. Das sind...

Über 6,8 Mio. Euro Landesmittel für Erneuerung der Hamburger Brücke am Osnabrücker Hauptbahnhof

Die SPD-geführte Landesregierung fördert auch im kommenden Jahr die nachhaltige Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Niedersachsen und auch Osnabrück profitiert im kommenden Jahr davon: 6,828 Millionen Euro werden bereitgestellt für den Ausbau der Hamburger Straße. Das umfasst den Ersatzneubau der Brücke über die Bahnstrecke und die Grunderneuerung der Brücke über die Hase.

Niedersachsen fördert „XR-InnovationHub“ in Osnabrück mit 199.800 Euro

Das niedersächsische Wirtschaftsministerium fördert im Rahmen der Förderrichtlinie für DigitalHubs den ‚XR-InnovationHub‘ in Osnabrück mit einer Summe von 199.800 Euro. Einen entsprechenden Förderbescheid hat Digitalisierungsstaatsekretär Stefan Muhle heute virtuell an das Informations- und Kommunikationstechnik (iuk) Unternehmensnetzwerk Osnabrück übergeben. Der Hub soll für kleine und mittelständische Unternehmen ...

15.130 Euro Landesförderung für die Interessengemeinschaft Osnabrücker Altstadt

Die Interessengemeinschaft Osnabrücker Altstadt e.V. wird vom Land mit 15.130 Euro für ihr Projekt „Heger Tor kreativ“ gefördert. Die Interessensgemeinschaft ist gemeinsam mit 13 weiteren Antragstellern beim Wettbewerb „Pilotquartiersgemeinschaften in Niedersachen“ erfolgreich gewesen. Der Wettbewerb dient dazu, kreative Projekte und Vorhaben zu unterstützen, die die Stadt- und Gemeindezentren attraktiver machen und ihr Quartier damit aufwerten möchten. Vorbild sind die ...

Politische Liste zum Haushalt 2022/2023 beschlossen

Die niedersächsischen Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben am Dienstag ihre Schwerpunkte für die Haushaltsjahre 2022/2023 vorgestellt. Trotz der durch die Corona-Pandemie verursachten, nicht einfachen Haushaltslage in Coronazeiten konnten wir uns in konstruktiven Diskussionen auf bedeutsame Weichenstellungen einigen und so mit diesem Doppelhaushalt wichtige Entscheidungen für Niedersachsen auf den Weg bringen...
Digitalpakt Schule

DigitalPakt Schule: Insgesamt 115.000 Euro für zwei Osnabrücker Schulen

Die beiden Osnabrücker Schulen Grundschule Voxtrup und Herman-Nohl-Schule erhalten Fördermittel im Rahmen des Digitalpakts Schule. Die Grundschule Voxtrup erhält 40.000 Euro vom Land für die digitale Ausstattung von Klassenräumen sowie des Musikraums und des Englischraums. Die Osnabrücker Herman-Nohl-Schule erhält 75.000 Euro vom Land für die EDV-Verkabelung. Ich freue mich, dass das Niedersächsische ...

Plenarrede zur Pendlerpauschale

In der aktuellen Stunde in der November-Plenarsitzung hat die CDU das Thema Pendlerpauschale auf die Tagesordnung gebracht und warnt vor einer möglichen Abschaffung. In meinem Redebeitrag mache ich für die SPD-Fraktion deutlich, dass wir als SPD an der Pendlerpauschale festhalten werden, da eine Abschaffung nicht nur arbeitnehmer-, sondern auch familienfeindlich wäre. Hier finden Sie meinen Redebeitrag zum Nachschauen.
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Kinder und Jugendliche stärken: Land startet Zukunftsprogramm für 25 Millionen Euro

In den langen Monaten der Corona-Pandemie haben die Kinder und Jugendlichen ganz besonders unter den Maßnahmen zur Eindämmung der Virusverbreitung gelitten. Neben den schulischen Herausforderungen des Distanzunterrichts waren vor allem die Kontaktbeschränkungen schwer für sie. Besonders betroffen waren die Kinder und Jugendlichen, die schon vor der Pandemie unter schwierigen Bedingungen aufgewachsen sind. Die ...
Symbolbild: Finanzen

Osnabrücker Unternehmen profitieren von über 11 Mio. Euro Investitionsförderung des Landes

Die Corona-Pandemie hat vom Land Niedersachsen große finanzielle Kraftanstrengungen gefordert, um unter anderem auch die Wirtschaft im Land vor den drastischen Auswirkungen der globalen Pandemie zu schützen. „Das Land hat 2020 schnell mit einem Nachtragshaushalt reagiert und ein Corona-Sondervermögen bereitgestellt, um die negativen Folgen der Pandemie in Niedersachsen abzudämpfen“, berichtet ...

Rede zur Prüfung der Haushaltsrechnungen

In meiner zweiten Plenarrede vom 14. September 2021 habe ich mich mit der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2019 beschäftigt, es ging aber auch um außerplanmäßige Ausgaben und die Corona-Pandemie. Aus meiner Sicht ist es wichtig, dass wir uns nicht aus der Krise hinaussparen, sondern investieren müssen, bevor die Folgekosten umso höher werden. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.

Plenarrede zur betrieblichen Mitbestimmung

In der Landtagssitzung vom 14. September 2021 habe ich mich in meinem Redebeitrag mit der betrieblichen Mitbestimmung befasst. Tarifautonomie und betriebliche Mitbestimmung sind Eckpfeiler der sozialen Marktwirtschaft und tragen entscheidend zur sozialen Gerechtigkeit in unserem Land bei. Daher freue ich sehr, dass wir mit unserem verabschiedeten Entschließungsantrag die Arbeitnehmerrechte weiter stärken.

Danke!

Ich möchte mich herzlich für die über 16.800 Stimmen zur Oberbürgermeisterwahl bedanken. Leider hat es trotz eines engagierten Wahlkampfs knapp nicht für den Einzug in die Stichwahl gereicht. Es war ein spannender und immer fairer Wahlkampf, den ich mit der großen Unterstützung der Osnabrücker Genossinnen und Genossen führen konnte. Jetzt heißt es, mit vollem Elan weiter für eine starke SPD bei der ...

„Auf ein Wort“ mit Stephan Weil in Osnabrück

Gestern hieß es "Auf ein Wort" mit unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil auf dem Osnabrücker Nikolaiort. Viele Bürgerinnen und Bürger hielten an um zuzuhören und um Fragen zu stellen. Eine entsprechend große Bandbreite an Themen hatten wir daher: Es ging um den Klimaschutz, um Arbeitsplätze, eine gebührenfreie Krippe, gute Pflege, um den Mindestlohn, Afghanistan und viele weitere Themen. ...

Im Gespräch mit Sigmar Gabriel und Unternehmern der Region

Heute hat uns der ehemalige Vizekanzler, Außenminister und Ministerpräsident Sigmar Gabriel in Osnabrück besucht. Bei einem gemeinsamen Frühstück bei der IHK mit Vertretern aus den Betriebsräten und Geschäftsführungen der größten Industrieunternehmen der Region, Gewerkschaftern  und der IHK ging es vor allem um den Wirtschaftsstandort Osnabrück und den Wirtschaftsstandort Deutschland. Im gemeinsamen...

Auf ein Wort mit Hanne Modder

Am 26. August 2021 war die SPD-Fraktionsvorsitzende des Niedersächsischen Landtags, Hanne Modder, zu Besuch in Osnabrück. In der gemeinsamen Auf ein Wort-Diskussion mit Manuel Gava und mir ging es um gute Arbeitsbedingungen, faire Löhne, um das Thema Stadtbahn und die Innenstadtentwicklung in Osnabrück, das Osnabrücker Theater und die Kulturszene, aber auch um die aktuelle Situation in Afghanistan ...

Stephan Weil kommt nach Osnabrück

Am Donnerstag, den 9. September 2021 ist unser Ministerpräsident und Vorsitzender der SPD Niedersachsen, Stephan Weil, MdL, zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung in der Osnabrücker Innenstadt. Die Diskussionsveranstaltung "Auf ein Wort mit Stephan Weil" findet statt am Donnerstag, den 9. September 2021 um 14 Uhr auf dem Nikolaiort in Osnabrück. Wir freuen uns auf eine zahlreiche Teilnahme, gern auch...