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Pressemitteilungen

Aktuelles aus Stadt und Land

SPD Münster, Osnabrück und Steinfurt einigen sich auf Münsterlandpapier zum FMO

Frank Henning, designierter SPD-Oberbürgermeisterkandidat in Osnabrück, Jürgen Coße, SPD-Bundestagskandidat im Kreis Steinfurt und SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag von Steinfurt sowie Thomas Rehme, SPD-Fraktionsvorsitzender im Osnabrücker Kreistag, stellen klar: „Wir werden um jeden Arbeitsplatz am FMO kämpfen. Insgesamt hängen direkt oder indirekt etwa 2.900 Arbeitsplätze vom FMO ab. ...

Mit Schnelltests, App und Hygieneplan Öffnungen im Einzelhandel ermöglichen

Ich unterstütze den Vorschlag der Verwaltung, mit dem konsequenten Einsatz von Schnelltests zu mehr Öffnungsmöglichkeiten im Einzelhandel und beim Zoo zu kommen, ausdrücklich. Im Rat der Stadt haben wir die Verwaltung am 9. März 2021 einstimmig damit beauftragt, Öffnungsszenarien unter Hinzuziehung der Möglichkeiten von Selbst- und Schnelltests sowie einer Kontaktnachverfolgungs-App zu erarbeiten...

Rede zum Corona-Sondervermögen der Landesregierung und einem Gesetzentwurf der FDP dazu (5. März 2021)

Hier finden Sie meine Plenarrede vom 5. März 2021, in der es um die Corona-Wirtschaftshilfen der Landesregierung und einen Gesetzentwurf der FDP zu einem 3. Nachtragshaushalt geht. Sie können hier den Redetext nachlesen und das Video der Rede anschauen.
George Becker/Pexels

SPD-Fraktion treibt Einrichtung einer Landeswohnungsgesellschaft weiter voran

Die SPD-Landtagsfraktion treibt die Einrichtung einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft weiter voran. Mit einem Prüfauftrag an die Landesregierung sollen nun die grundlegenden Fragen zur Errichtung einer Landeswohnungsbaugesellschaft geklärt werden. Frank Henning, Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordneter und Oberbürgermeisterkandidat, begrüßt die Fortschritte auf dem Weg zu ...
Symbolfoto Mundschutz

Flächendeckender Tarifvertrag in der Altenpflege: Ablehnung durch die Caritas Schlag ins Gesicht für die Pflegekräfte

Dass die Caritas einem flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege eine Absage erteilt hat, ist ein Schlag ins Gesicht für die rund 1,2 Millionen Beschäftigten in der Altenpflege. Ein flächendeckender, allgemeinverbindlicher Tarifvertrag in der Altenpflege wäre ein wirklicher Meilenstein für die Altenpflegerinnen und Altenpfleger in Deutschland gewesen...
Digitalpakt Schule

Digitalpakt Schule: Bereits 692.000 Euro für Osnabrücker Schulen bewilligt

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning aus Gesprächen mit Kultusminister Grant Hendrik Tonne in Hannover erfuhr, wurden seitens des Landes bereits 692.000 Euro an Finanzmitteln für Osnabrücker Schulen aus dem „Digitalpakt Schule“ bewilligt. „Seit dem Spätsommer 2019 ist es in Niedersachsen für die Kommunen als Schulträger möglich, Finanzmittel aus dem ‚Digitalpakt Schule‘ zu beantragen“, ...
Symbolbild Team, Arbeit, Digitales

Betriebliche Mitbestimmung weiter stärken – Blockadehaltung auf Bundesebene muss fallen

„Unser Ziel ist es auch weiterhin, die Betriebsräte zu stärken und die betriebliche Mitbestimmung weiter zu fördern. Die Beschäftigten am Unternehmenserfolg stärker zu beteiligen, halten wir für einen enorm wichtigen Baustein“, erklärt Frank Henning, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Wir wollen unserer Verpflichtung aus dem Koalitionsvertrag nachkommen und uns auch weiterhin klar ...

Bewilligungsstopp bei „Neustart Niedersachsen“ so schnell wie möglich aufheben!

Nach Gesprächen mit Unternehmerinnen und Unternehmern sowie der IHK zeigen sich die Wirtschaftspolitiker der SPD-Landtagsfraktion alarmiert und mahnen, den seit mittlerweile zwei Monaten anhaltenden Bewilligungsstopp aufzuheben. Frank Henning, stellvertretender wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, macht hierbei deutlich: : „Wir befinden uns in der wirtschaftlich schwersten ...

Niedersachsen unterstützt Osnabrück bei der Modernisierung von insgesamt 17 Bushaltestellen mit über 628.000 Euro

Bei der Modernisierung und beim barrierefreien Ausbau von insgesamt 17 Bushaltestellen im Stadtgebiet Osnabrück kann die Stadt mit finanzieller Unterstützung vom Land Niedersachsen rechnen. Dies teilt der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „Insgesamt plant die Stadt Osnabrück mit Gesamtkosten in Höhe von 875.600 Euro, von denen voraussichtlich 628.180 Euro als Landeszuschuss ...

Über 560.000 Euro für eine bessere Ausstattung der Kindergärten in Osnabrück

Die Kindergärten im Land Niedersachsen werden im Rahmen einer neuen Richtlinie mit 30 Millionen Euro für ein besseres Kinderbetreuungsangebot unterstützt. Dies berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Die Finanzmittel können für zusätzliche Plätze in den Kindergärten sowie für Ausbau-, Umbau-, Sanierungs-, Renovierungs- und Ausstattungsmaßnahmen eingesetzt werden“, erläutert der SPD-Abgeordnete.

Land stellt der Stadt Osnabrück über 427.000 Euro für Corona-Maßnahmen in den Schulen bereit

Das Land fördert die Anschaffung von Maßnahmen gegen die Verbreitung von Corona in den Schulen: „Seit November 2020 können die Schulträger FFP2- und Alltagsmasken, Schutzkleidung, Acrylglas-Wände und CO2-Ampeln aus dem 20 Millionen Euro-Paket für schulische Corona-Schutzausstattung anschaffen“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

Statement zu den Hartz-IV-Reformplänen

„Das Bundesverfassungsgericht hat im November 2019 geurteilt, dass Hartz-IV-Leistungskürzungen teilweise verfassungswidrig sind. Die nun auf Bundesebene angedachten Reformpläne sind ein wichtiger Vorstoß in die richtige Richtung. Durch die Corona-Pandemie sind viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unverschuldet in die Arbeitslosigkeit geraten. ...

Weitere Unterstützung vom Land Niedersachsen für kulturelle Projekte in Osnabrück

„Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur hat heute 50 kulturelle Projekte bekanntgegeben, die vom Land im Rahmen des ersten Antragsstichtags vom Programm ‚Niedersachsen dreht auf‘ finanziell gefördert werden“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Mit dabei sind auch drei Osnabrücker Projekte: ...
Symbolbild: Finanzen

Land Niedersachsen fördert Figurentheater Osnabrück

Das Osnabrücker Figurentheater bekommt vom Land Niedersachsen eine Förderung in Höhe von 18.000 Euro. Dies teilt der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „Insgesamt werden niedersachsenzweit 32 Produktionen freier Theater gefördert – das Figurentheater Osnabrück ist mit seiner Produktion ...

Fördermittel für soziokulturelle Einrichtungen in Osnabrück

Auch im Jahr 2021 profitieren wieder Osnabrücker soziokulturelle Einrichtungen von einer Förderung des Landes Niedersachsen. Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. "Knapp über eine Million Euro stellt das Land Niedersachsen für die soziokulturellen Zentren in unserem Land zur Verfügung", so Henning. "Gefördert werden dabei auch vier Osnabrücker Einrichtungen ...

Rede zur Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion: „100 Jahre Betriebsräte“ (10. Dezember 2020)

„100 Jahre Betriebsräte – mitbestimmte Unternehmen gehen stabiler und erfolgreicher durch die Krise!“ – zu diesem Thema habe ich im Plenum im Rahmen der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion gesprochen. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie sind Betriebsräte und ist betriebliche Mitbestimmung wichtiger denn je! Hier gibt's meinen Redebeitrag zum Anschauen und Lesen.
Plenarrede vom 09.12.2020

Rede zum Landeshaushalt 2021, Kapitel Finanzen und Hochbau (9. Dezember 2020)

Traditionell liegt der Fokus des Dezember-Plenums auf dem Landeshaushalt für das kommende Jahr - so auch in dieser Woche. In meinem Redebeitrag habe ich mich mit dem Kapitel Finanzen und Hochbau beschäftigt. Viele wichtige Investitionen stehen an, viele sind auch im Rahmen der aktuellen Corona-Krise notwendig geworden.

Kurzintervention zur A33 Nord im Rahmen der Beratungen zum Landeshaushalt 2021

Auch Thema diese Woche, im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Schwerpunkt Verkehr: Die A33 Nord. Der Lückenschluss A33 Nord muss kommen! Hier finden Sie meinen Redebeitrag zu einer Kurzintervention zu diesem Thema, als Video zum Nachschauen und als Text zum Nachlesen.

Corona-Pandemie darf Arbeitnehmerrechte und betriebliche Mitbestimmung nicht aushebeln

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer Aktuellen Stunde im Niedersächsischen Landtag mit dem Titel „100 Jahre Betriebsräte – mitbestimmte Unternehmen gehen stabiler und erfolgreicher durch die Krise!“ die betriebliche Mitbestimmung während der Corona-Pandemie in den Fokus genommen.
Symbolbild: Finanzen

Kulturverein Glandorf und Musikakademie Forum Artium profitieren von Landesförderung

Gute Nachrichten für die Kulturszene im Osnabrücker Südkreis, denn sowohl der Heimat- und Kulturverein Glandorf e.V., als auch der Verein FORUM Artium e. V. werden mit Mitteln aus dem Niedersächsischen Investitionsprogramm für kleine Kultureinrichtungen bedacht. Zur Sanierung von ...
Haushalt 2021

Haushalt 2021: Das sind die Schwerpunkte

In dieser Woche findet das Dezember-Plenum in Hannover statt. Das Plenum steht in dieser Woche ganz im Zeichen der Verabschiedung des Haushalts 2021. Aufgrund unseres weitsichtigen Handelns können wir feststellen, dass mit den beiden Nachtragshaushalten 2020 die notwendigen finanziellen Grundsteine gelegt wurden, um den Haushalt 2021 zu sichern.
Symbolbild Solidarität und Zusammenhalt

Land unterstützt Generationenprojekt „Das ‚Nette‘-Quartier“ mit 180.000 Euro

Der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) hat insgesamt 19 Projekte bekanntgegeben, die in diesem Jahr im Rahmen des Wettbewerbs „Gute Nachbarschaft“ mit insgesamt vier Millionen Euro gefördert werden. Wie der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning berichtet, profitiert auch ...

Zukunftspakt der Deutschen Messe AG sozialpartnerschaftlich gestalten

Die Corona-Pandemie hat in der Messe- und Eventbranche die größte Krise in ihrer Geschichte ausgelöst und setzte auch die Deutsche Messe AG stark unter Druck: „Die historisch schlechten Zahlen in diesem Krisenjahr haben zu enormen Umsatzrückgängen geführt. Zudem wird die Messebranche in den nächsten Jahren ...

75 Jahre Volkswagen-Betriebsrat: „Eine starke Stimme für die Belegschaft von VW!“

„Das heutige 75. Jubiläum der Gründung des Volkswagen-Betriebsrats ist ein entscheidender Meilenstein in der Betriebsgeschichte von VW und ein wichtiges Ereignis für die Mitbestimmung im Betrieb“, freut sich der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Seit 75 Jahren vertreten engagierte Kolleginnen und Kollegen bei VW die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ...