30. August 2021

Im Gespräch mit Sigmar Gabriel, Untern­ehmern und Betriebs­räten der Region

Ehem. Vizekanzler, Außenminister und Ministerpräsident zu Besuch in Osnabrück

Sigmar Gabriel, Frank Henning und Manuel Gava beim Treffen mit Vertretern der Betriebsräte und Geschäftsführungen der großen Industrieunternehmen der Region: Elster, VW, KME, Kämmerer und der Georgsmarienhütte, mit IG BCE und IG Metall.

Heute hat uns der ehemalige Vizekanzler, Außenminister und Ministerpräsident Sigmar Gabriel in Osnabrück besucht. Bei einem gemeinsamen Frühstück bei der IHK mit Vertretern aus den Betriebsräten und Geschäftsführungen der größten Industrieunternehmen der Region, Gewerkschaftern  und der IHK ging es vor allem um den Wirtschaftsstandort Osnabrück und den Wirtschaftsstandort Deutschland.

Im gemeinsamen Gespräch mit Sigmar Gabriel, unserem Bundestagskandidaten Manuel Gava, den Gewerkschaften und den Unternehmervertretern wurde deutlich, dass die Industriepolitik eine deutlich wichtigere Rolle spielen muss und das nicht nur im Wahlkampf. Dazu zählt auch eine wirtschaftsfreundlichere Stadtverwaltung, für die ich mich als neuer Oberbürgermeister von Osnabrück einsetzen will, dazu zählt, dass wir in Osnabrück Arbeitsplätze vorweisen können, dass wir vor Ort eine starke Wirtschaft haben. Zurecht wies unser Bundestagskandidat Manuel Gava auch auf den akuten Fachkräftemangel hin, der der Industrie aktuell ebenfalls große Sorgen bereitet.

Dass das Thema Umwelt medial eine starke Rolle spielt, ist berechtigt – wir dürfen darüber aber nicht das Thema Wirtschaft vergessen oder beide Themen gar gegeneinander ausspielen. Beide Themen gehören eng zusammen. Es darf nicht sein, dass Genehmigungsverfahren für Umweltmaßnahmen Jahre dauern, sei es beim Ausbau der Stromversorgung oder bei der Windkraft. Der Wirtschaftsstandort Deutschland steht vor einer großen Konkurrenz aus dem Ausland, insbesondere seitens der USA und China. Auch die CO2-Bepreisung spielt eine wichtige Rolle und darf nicht dazu führen, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland wegen zu hoher Preise nicht mehr attraktiv ist und Unternehmen reihenweise ins Ausland abwandern. Damit erweisen wir auch dem Umweltschutz einen Bärendienst, ganz zu schweigen von den damit wegbrechenden Arbeitsplätzen. Denn ohne die Industrie ist die Region nichts, wie auch der IG Metall-Bevollmächtigte Stephan Soldanski im Gespräch betonte.

Das Ziel der Klimaneutralität in Deutschland stellt uns vor eine gewaltige Aufgabe. Diese können wir nur lösen, wenn wir Industrie und Klimaschutz nicht gegeneinander ausspielen.