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Pressemitteilungen

Aktuelles aus Stadt und Land

Osnabrück erhält über 3,7 Millionen Euro für den Ausbildungsverkehr und den ÖPNV

Sowohl der Ausbildungs- als auch der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Niedersachsen werden in diesem Jahr mit Millionen-Investitionen durch die SPD-geführte Landesregierung weiter gestärkt: „Für die Stadt Osnabrück sind insgesamt 3.634.322 Millionen Euro für die Sicherung der Schülerverkehre vorgesehen.

Bedarfszuweisungen für finanzschwache Kommunen: Land hilft defizitärem Haushalt in Osnabrück mit voraussichtlich 5 Mio. Euro

Das Land Niedersachsen hilft der Stadt Osnabrück mit einer voraussichtlichen Bedarfszuweisung von insgesamt 5 Mio. Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich beim Schuldenabbau bzw. bei der Haushaltskonsolidierung.

Einigung über mehr Geld für Schülerbeförderung und Busverkehr – Bajus/Henning: „Rot-Grün stärkt den ÖPNV“

Die Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) begrüßen die Einigung über die Finanzierung der Schülerbeförderung. Das Verkehrsministerium und die kommunalen Spitzenverbände haben in der vergangenen Woche eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

Landesregierung fördert den Natur- u. Geopark TERRA.vita e. V. Osnabrück und zahlreiche Projekte im Landkreis

Das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems in Oldenburg hat Zuschüsse für zahlreiche Projekte im Landkreis Osnabrück genehmigt. „Das ist eine gute Nachricht für unsere Region“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Mit den Geldern werden vor Ort verschiedenste Projekte aus den Bereichen Tourismus, ...

Ganztagsland Niedersachsen: 87 weitere Anträge auf Ganztagsangebot genehmigt

Auch zum kommenden Schuljahr 2016/2017 erweitern wieder viele niedersächsische Schulen ihr Angebot und stellen auf Ganztag um: Das Niedersächsische Kultusministerium hat insgesamt 87 Anträge auf das Führen einer Ganztagsschule beziehungsweise eines Ganztagsschulzuges genehmigt, ...

Mehr Geld für das Schulobstprogramm des Landes: Schulen können sich bis zum 2. Mai für das Programm melden

Niedersachsen stockt die Mittel für das Schulobstprogramm des Landes weiter auf: Insgesamt sechs Millionen Euro stehen für das Programm „Gesundes Schulfrühstück“ für Grund- und Förderschulen, Landesbildungszentren und Schulkindergärten für das Schuljahr 2016/17 bereit.

Rot-Grün führt Landeszentrale für politische Bildung wieder ein: „Neue LzpB wird Werbeagentur für Demokratie“

Zwölf Jahre nach der Schließung durch die damalige CDU/FDP-Regierung wird die Landeszentrale für politische Bildung jetzt wieder errichtet: Mit der Zustimmung aller Fraktionen im Landtag Niedersachsen ist dieser Beschluss im Rahmen des April-Plenums gefasst worden.

Kommunalrechtliche Reformen in den Landtag eingebracht – Rot-Grün stärk Bürgerbeteiligung und kommunale Selbstverwaltung

Die rot-grüne Landesregierung hat zwei kommunalrechtliche Gesetzesnovellen erarbeitet, über die der Landtag am heutigen 13. April 2016 erstmalig beraten hat. Die Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) begrüßen die Entwürfe.

Frank Henning MdL begrüßt Einführung der Mietpreisbremse in Osnabrück

Große Zustimmung beim SPD-Landtagsabgeordneten Frank Henning findet die Bestätigung des Sozialministeriums, dass Niedersachsen die Mietpreisbremse unter anderem auch in Osnabrück einführen wird: „Der Wohnungsmarkt in Osnabrück ist nach wie vor angespannt. Die Wiedervermietungsmieten ...

Osnabrück bekommt 320.000 Euro für die Städtebauförderung, Melle erhält 666.000 Euro

Auf Nachfrage des örtlichen Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) bestätigte Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt neue Investitionen in Osnabrück und auch im Landkreis Osnabrück: Die Friedensstadt erhält im Rahmen des Programms „Stadtumbau West“ für das Jahr 2016 insgesamt 320.000 Euro, ...

Bericht vom Neujahrsbrunch der SPD Ostercappeln-Schwagstorf

Hier finden Sie den Bericht der SPD Ostercappeln-Schwagstorf zu ihrem Neujahrsbrunch, bei dem in diesem Jahr Frank Henning zu Gast war: Auch dieses Jahr lud die SPD Ostercappeln-Schwagstorf wieder zu ihrem traditionellen Neujahrsbrunch in das Gasthaus Wortmann, ...

Wir sorgen für bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in Niedersachsen

Die Wohnungsmärkte in Niedersachsen werden zunehmend angespannt. Das Land Niedersachsen hat nun reagiert und mit der Anpassung der Bedingungen für die soziale Wohnraumförderung die Fördermöglichkeiten deutlich erweitert. „Bereits im Sommer 2015 haben wir den Wohnraumförderfonds um 400 Millionen Euro aufgestockt ...

Rot-Grün stattet rund 150 Grundschulen in Niedersachsen mit sozialpädagogischen Fachkräften aus – Auch Osnabrücker Grundschulen dabei

Gute Neuigkeiten für den Bereich Schulsozialarbeit: Das Land Niedersachsen schreibt insgesamt 100 Stellen an Grundschulen in Niedersachsen aus, um die Schulsozialarbeit vor Ort zu fördern. Durch Stellenteilungen und Kooperationen können damit rund 150 Grundschulen in Niedersachsen erreicht werden.

Landtagsanfrage zu den „Osmanen Germania“

Gemeinsam mit MdL Marco Brunotte, dem Sprecher für Justizvollzug und Straffälligenhilfe der SPD-Landtagsfraktion, richtet sich Frank Henning in einer Anfrage zur Gruppierung „Osmanen Germania“ an die Niedersächsische Landesregierung. Hintergrund ist die Berichterstattung über häufiger werdende Auseinandersetzungen ...

2,79 Mio. Euro für Forschungsprojekte in Niedersachsen – auch zwei Projekte der Universität Osnabrück werden gefördert

Das Programm „Pro*Niedersachsen“ unterstützt Projekte der Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften an den niedersächsischen Hochschulen mit weiteren 2,79 Millionen Euro. Hierbei sollen insbesondere Projekte unterstützt werden, die sich fach- und institutionsübergreifend mit niedersächsischen Themen auseinandersetzen.

ÖPNV-Fördergelder für Osnabrück: Über 3 Mio. Euro für die Stadtwerke – über 300.000 Euro für die Grunderneuerung von Bushaltestellen

Das Land Niedersachsen wird die Stadtwerke Osnabrück mit einer Förderung von über 3 Mio. Euro beim Kauf von Elektrobussen unterstützen. Dies hat der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning auf Nachfrage im Wirtschafts- und Verkehrsministerium erfahren.

Land Niedersachsen fördert Bushaltestellenbau in Melle mit über 220.000 Euro

Gute Nachrichten aus Hannover für die Stadt Melle: Das Land Niedersachsen unterstützt die Stadt Melle bei der Verlegung und dem Neubau der Bushaltestelle „Riemsloh, Post“ mit über 220.000 Euro. Dies hat der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning auf Nachfrage im Wirtschafts- und Verkehrsministerium erfahren.

Gegen Privatisierung und für Arbeitsplätze – Auftragsverwaltung muss erhalten bleiben

Die SPD-Landtagsfraktion hat am Donnerstag vor einer Privatisierung der Bundesfernstraßenverwaltung gewarnt. „Wir haben noch die völlig versemmelte Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in schlechter Erinnerung. Auch hier hatte der Bund zu Lasten der niedersächsischen Infrastruktur und ihrer Bedeutung erhebliche Einschnitte vorgenommen, ...

SPD-Abgeordnete Wahlmann und Henning: Ablehnung der Allgemeinverbindlicherklärung enttäuschend

Zutiefst enttäuscht zeigen sich die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Wahlmann und Frank Henning von der Entscheidung der Tarifkommission, die Allgemeinverbindlicherklärung des „Tarifvertrag Soziales“ in der Altenpflegeausbildung abzulehnen.

Mietpreisbremse: SPD-Landtagsfraktion lädt kommunale Ratsfraktionen der Ballungszentren nach Hannover ein

„Eine aktuelle Studie der NBank belegt es eindeutig: Osnabrück erfüllt alle gesetzlichen Vorgaben für die Einführung einer Mietpreisbremse. Vor dem Hintergrund der angespannten Wohnungsmarktlage in unserer Stadt gilt es jetzt zu handeln. ...

Rot-Grün gibt 800.000 Euro mehr für kommunale Theater: Städtische Bühnen erhalten Zuschuss von über 180.000 Euro

Die rot-grüne Regierungskoalition unterstützt die kommunalen Theater mit zusätzlichen 800.000 Euro für das Haushaltsjahr 2016: „Für die Städtischen Bühnen Osnabrück bedeutet das für zwei Jahre weitere Mittel in Höhe von insgesamt 180.808 Euro“, erklärt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

Zweiter Bauabschnitt am Justizzentrum dringend notwendig – Rot-Grün: Jahrelanger Sanierungsstau muss aufgelöst werden

ie rot-grünen Landtagsabgeordneten der Region Osnabrück setzen sich gemeinsam nachdrücklich für eine Sanierung des Osnabrücker Justizzentrums ein. „Der jahrelange Sanierungsstau muss jetzt endlich aufgelöst werden. Wir werden in Hannover Druck machen, dass die überfällige Maßnahme im kommenden Jahr auch im Haushalt abgesichert wird“ ...

Jahresplaner 2016 – Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ wird wieder verteilt

Es ist schon zur schönen Tradition am Jahresende geworden: Auch für das Jahr 2016 stelle ich wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ bereit, der über Termine und Ereignisse in Osnabrück im kommenden Jahr, über Feiertage, Schulferien und sonstige wichtige Veranstaltungen informiert.

Ausgleich für Inklusionskosten: 313.083 Euro werden für Osnabrücker Schulen in öffentlicher Trägerschaft bereitgestellt

Die rot-grüne Regierungskoalition hat im Landtag ein Gesetz beschlossen, das die finanzielle Unterstützung für die Kosten der Inklusion bei Schulen in öffentlicher Trägerschaft regelt. Auch die Osnabrücker Schulen in öffentlicher Trägerschaft werden unterstützt.