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Aktuelles aus Stadt und Land

Osnabrück bekommt 320.000 Euro für die Städtebauförderung, Melle erhält 666.000 Euro

Auf Nachfrage des örtlichen Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) bestätigte Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt neue Investitionen in Osnabrück und auch im Landkreis Osnabrück: Die Friedensstadt erhält im Rahmen des Programms „Stadtumbau West“ für das Jahr 2016 insgesamt 320.000 Euro, ...

Bericht vom Neujahrsbrunch der SPD Ostercappeln-Schwagstorf

Hier finden Sie den Bericht der SPD Ostercappeln-Schwagstorf zu ihrem Neujahrsbrunch, bei dem in diesem Jahr Frank Henning zu Gast war: Auch dieses Jahr lud die SPD Ostercappeln-Schwagstorf wieder zu ihrem traditionellen Neujahrsbrunch in das Gasthaus Wortmann, ...

Wir sorgen für bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in Niedersachsen

Die Wohnungsmärkte in Niedersachsen werden zunehmend angespannt. Das Land Niedersachsen hat nun reagiert und mit der Anpassung der Bedingungen für die soziale Wohnraumförderung die Fördermöglichkeiten deutlich erweitert. „Bereits im Sommer 2015 haben wir den Wohnraumförderfonds um 400 Millionen Euro aufgestockt ...

Rot-Grün stattet rund 150 Grundschulen in Niedersachsen mit sozialpädagogischen Fachkräften aus – Auch Osnabrücker Grundschulen dabei

Gute Neuigkeiten für den Bereich Schulsozialarbeit: Das Land Niedersachsen schreibt insgesamt 100 Stellen an Grundschulen in Niedersachsen aus, um die Schulsozialarbeit vor Ort zu fördern. Durch Stellenteilungen und Kooperationen können damit rund 150 Grundschulen in Niedersachsen erreicht werden.

Landtagsanfrage zu den „Osmanen Germania“

Gemeinsam mit MdL Marco Brunotte, dem Sprecher für Justizvollzug und Straffälligenhilfe der SPD-Landtagsfraktion, richtet sich Frank Henning in einer Anfrage zur Gruppierung „Osmanen Germania“ an die Niedersächsische Landesregierung. Hintergrund ist die Berichterstattung über häufiger werdende Auseinandersetzungen ...

2,79 Mio. Euro für Forschungsprojekte in Niedersachsen – auch zwei Projekte der Universität Osnabrück werden gefördert

Das Programm „Pro*Niedersachsen“ unterstützt Projekte der Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften an den niedersächsischen Hochschulen mit weiteren 2,79 Millionen Euro. Hierbei sollen insbesondere Projekte unterstützt werden, die sich fach- und institutionsübergreifend mit niedersächsischen Themen auseinandersetzen.

ÖPNV-Fördergelder für Osnabrück: Über 3 Mio. Euro für die Stadtwerke – über 300.000 Euro für die Grunderneuerung von Bushaltestellen

Das Land Niedersachsen wird die Stadtwerke Osnabrück mit einer Förderung von über 3 Mio. Euro beim Kauf von Elektrobussen unterstützen. Dies hat der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning auf Nachfrage im Wirtschafts- und Verkehrsministerium erfahren.

Land Niedersachsen fördert Bushaltestellenbau in Melle mit über 220.000 Euro

Gute Nachrichten aus Hannover für die Stadt Melle: Das Land Niedersachsen unterstützt die Stadt Melle bei der Verlegung und dem Neubau der Bushaltestelle „Riemsloh, Post“ mit über 220.000 Euro. Dies hat der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning auf Nachfrage im Wirtschafts- und Verkehrsministerium erfahren.

Gegen Privatisierung und für Arbeitsplätze – Auftragsverwaltung muss erhalten bleiben

Die SPD-Landtagsfraktion hat am Donnerstag vor einer Privatisierung der Bundesfernstraßenverwaltung gewarnt. „Wir haben noch die völlig versemmelte Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in schlechter Erinnerung. Auch hier hatte der Bund zu Lasten der niedersächsischen Infrastruktur und ihrer Bedeutung erhebliche Einschnitte vorgenommen, ...

SPD-Abgeordnete Wahlmann und Henning: Ablehnung der Allgemeinverbindlicherklärung enttäuschend

Zutiefst enttäuscht zeigen sich die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Wahlmann und Frank Henning von der Entscheidung der Tarifkommission, die Allgemeinverbindlicherklärung des „Tarifvertrag Soziales“ in der Altenpflegeausbildung abzulehnen.

Mietpreisbremse: SPD-Landtagsfraktion lädt kommunale Ratsfraktionen der Ballungszentren nach Hannover ein

„Eine aktuelle Studie der NBank belegt es eindeutig: Osnabrück erfüllt alle gesetzlichen Vorgaben für die Einführung einer Mietpreisbremse. Vor dem Hintergrund der angespannten Wohnungsmarktlage in unserer Stadt gilt es jetzt zu handeln. ...

Rot-Grün gibt 800.000 Euro mehr für kommunale Theater: Städtische Bühnen erhalten Zuschuss von über 180.000 Euro

Die rot-grüne Regierungskoalition unterstützt die kommunalen Theater mit zusätzlichen 800.000 Euro für das Haushaltsjahr 2016: „Für die Städtischen Bühnen Osnabrück bedeutet das für zwei Jahre weitere Mittel in Höhe von insgesamt 180.808 Euro“, erklärt dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

Zweiter Bauabschnitt am Justizzentrum dringend notwendig – Rot-Grün: Jahrelanger Sanierungsstau muss aufgelöst werden

ie rot-grünen Landtagsabgeordneten der Region Osnabrück setzen sich gemeinsam nachdrücklich für eine Sanierung des Osnabrücker Justizzentrums ein. „Der jahrelange Sanierungsstau muss jetzt endlich aufgelöst werden. Wir werden in Hannover Druck machen, dass die überfällige Maßnahme im kommenden Jahr auch im Haushalt abgesichert wird“ ...

Jahresplaner 2016 – Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ wird wieder verteilt

Es ist schon zur schönen Tradition am Jahresende geworden: Auch für das Jahr 2016 stelle ich wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ bereit, der über Termine und Ereignisse in Osnabrück im kommenden Jahr, über Feiertage, Schulferien und sonstige wichtige Veranstaltungen informiert.

Ausgleich für Inklusionskosten: 313.083 Euro werden für Osnabrücker Schulen in öffentlicher Trägerschaft bereitgestellt

Die rot-grüne Regierungskoalition hat im Landtag ein Gesetz beschlossen, das die finanzielle Unterstützung für die Kosten der Inklusion bei Schulen in öffentlicher Trägerschaft regelt. Auch die Osnabrücker Schulen in öffentlicher Trägerschaft werden unterstützt.

Vorlesetag in der Bergschule Lüstringen

Am heutigen 20. November 2015 fand wieder der bundesweite Vorlesetag statt, an dem sich auch Frank Henning beteiligt und Osnabrücker Schülerinnen und Schülern vorgelesen hat. Der SPD-Abgeordnete war in die Bergschule Lüstringen eingeladen worden und las dort Kindern aus der Eingangsstufe ...

Niedersachsen fördert unabhängige Beratungsstellen für Erwerbslose – Auch Initiativen aus Stadt und Landkreis Osnabrück dabei

Das Land Niedersachsen fördert ab sofort behördenunabhängige Beratungsstellen und Initiativen für Erwerbslose. Dafür stehen im Landeshaushalt insgesamt 600.000 Euro bereit. „Auch aus Stadt und Landkreis Osnabrück sind zwei Initiativen dabei, die einen positiven Förderbescheid erhalten haben“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning erfreut mit.

Zusätzliche Landesmittel für die Städtischen Bühnen – Henning/Bajus: Gutes Signal in politisch schwierigen Zeiten

Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben sich im Rahmen der Haushaltsberatungen auf zusätzliche politische Schwerpunkte geeinigt. „Davon profitieren auch die Städtischen Bühnen in Osnabrück“, erklären die Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne).

Regierungskoalition hilft Schulträgern bei den Kosten für die inklusive Schule

Die rot-grüne Regierungskoalition hat am Mittwoch im Landtag ein Gesetz beschlossen, mit dem die finanzielle Unterstützung für die Kosten der Inklusion bei Schulen in öffentlicher Trägerschaft geregelt wird. „Die Osnabrücker Schulen in öffentlicher Trägerschaft werden bei den Kosten für ...

„E-Mobilität ist zukunftsweisend“ – SPD-Fraktion begrüßt das E-Bus-Engagement der Osnabrücker Stadtwerke

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Heiko Panzer, und der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning (MdL) begrüßen das Engagement der Stadtwerke Osnabrück bei der Anschaffung von Elektrobussen. „Die Initiative der Stadtwerke entspricht der Zielsetzung der SPD-Fraktion, ...

Höhere Aufnahmepauschale für Flüchtlinge – Bajus und Henning: Doppelte Entlastung für die Stadt

Das Land Niedersachsen und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine erhebliche Erhöhung der sogenannten Kopfpauschale für Asylbewerber geeinigt. „Damit kommt das Land den berechtigten Forderungen weit entgegen. Unser Innenminister kennt die Nöte der Kommunen aus eigener Erfahrung.

Henning/Bajus: Einsatz für Theater lohnt sich – Land erhöht Zuschuss für die Städtischen Bühnen

Am Rande der letzten Landtagssitzung trafen sich Vertreter der kommunalen Theater mit den Fraktionen von SPD und Grünen. Dabei erneuerten die Geschäftsführer und Intendanten ihre Bitte nach Zuschusserhöhung des Landes. „Zwischen 2005 und 2011 hatte die damalige CDU-geführte Landesregierung die Unterstützung eingefroren.

Ausbildungsbetrieb der Nds. Akademie für Brand- und Katastrophenschutz in Celle und Loy wird bald wieder aufgenommen

Die Entscheidung des Niedersächsischen Innenministeriums der letzten Woche, die Einrichtungen der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz in Celle und Loy vorübergehend als Flüchtlingsunterkunft zu nutzen und den Ausbildungsbetrieb einzustellen, hat für teilweise heftige Reaktionen bei den Feuerwehren ausgelöst.

„Kritik der CDU-Landtagsabgeordneten Gerda Hövel heuchlerisch“ – Zur Schulsozialarbeit an der IGS Melle

Mit scharfer Kritik und großer Verärgerung haben der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning, Annegret Mielke und Wilhelm Hunting, Vorstand der Meller SPD-Stadtratsfraktion, auf Gerda Hövels Aussagen zur Schulsozialarbeit an der IGS Melle reagiert.