Sozialministerin Cornelia Rundt zu Besuch in Osnabrück

Die Themen Interkulturelles Miteinander und Pflege standen am 23. März 2017 im Zentrum des Besuchs der Niedersächsischen Sozialministerin Cornelia Rundt in Osnabrück. Gemeinsam mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Frank Henning besuchte sie auf Einladung der SPD-Bundestagskandidatin Antje Schulte-Schoh zunächst den Stadtteiltreff „Wir in Atter“, in dem sich Antje Schulte-Schoh bereits seit vielen Jahren engagiert.

Der Verein setzt sich mit einem vielfältigen Angebot für das Miteinander vor Ort ein, generationenübergreifend und interkulturell. Die Vorstandsmitglieder stellten der Ministerin das Angebot des Vereins vor, das von Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche, über Kultur- und Sportangebote bis hin zu Kochclubs, Flohmärkten, Bücherbasaren und einem Seniorencafé reicht.

Der nun bereits seit zehn Jahren aktive Verein hat sich schon längst fest in Atter etabliert und wurde im vergangenen Jahr vom Osnabrücker Club mit dem Osnabrückpreis für Bürgerengagement ausgezeichnet. Im gemeinsamen Gespräch erörterten die Sozialministerin und die Vorstandsmitglieder die Herausforderungen der Stadtteilarbeit, die Finanzierungsmöglichkeiten für Vereine und betonten die Wichtigkeit des ehrenamtlichen Engagements für Vereine.

Anschließend besuchte Cornelia Rundt die Seniorenwohnanlage Fürstenhof am Fürstenauer Weg. Moderiert von Bundestagskandidatin Antje Schulte-Schoh, die die Seniorenwohnanlage leitet, stand beim Besuch der Ministerin ein gemeinsames Gespräch mit Altenpflegeschülerinnen und –schülern auf dem Programm. Die Ministerin tauschte sich rege mit den angehenden Altenpflegekräften aus und stand für Fragen zur Aus- und Weiterbildung, zur tariflichen Bezahlung und Fragen zu den Rahmenbedingungen in der Pflege generell Rede und Antwort.

Cornelia Rundt bemängelte das starke Gefälle zwischen den Bundesländern bei der tariflichen Bezahlung – dies werde gerade in Grenzregionen wie Osnabrück besonders deutlich, da hier in nächster Nähe, in NRW, der Tarif in der Altenpflege deutlich höher liege. Durch die Selbstverwaltung in der Pflege habe das Ministerium hier keinen großen Spielraum, daher sei es umso wichtiger, dass sich die Pflegekräfte selbst stark für ihre Interessen engagieren. Das Ministerium habe aber die Rahmenbedingungen in der Altenpflege-Ausbildung deutlich verbessern können, indem es die Schulgeldfreiheit eingeführt hat. Auch mit einem Programm zur Unterstützung der ambulanten Pflege im ländlichen Raum habe das Ministerium die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern können.

Auf Bundesebene engagiert sich die Ministerin stark für die Generalistik, die zum Ziel hat, die Ausbildung in der Alten- und der Krankenpflege zu vereinheitlichen. Damit, so Cornelia Rundts Hoffnung, könnte ein Schub bei der Ausgestaltung der Tarife in der Altenpflege ausgelöst werden, der das Bezahlniveau dem der Krankenpflege annähern würde. Auch wenn es seitens der Länder eine große Zustimmung zur generalistischen Ausbildung gebe, scheitere eine Umsetzung derzeit insbesondere an der CDU/CSU-Fraktion auf Bundesebene, die in diesem Bereich Schwierigkeiten mache. Die Ministerin halte an dem Ziel der Generalistik aber fest.

Auch Antje Schulte-Schoh betonte, dass es wichtig sei, dass die Pflegekräfte sich aktiv einbringen, engagiert für ihre Ziele und Belange kämpfen und eine starke Stimme haben müssen, um Gehör zu finden. Ministerin Rundt wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass gerade die Pflegekammer langfristig dazu beitragen könne, die Interessen der Pflegekräfte zu bündeln und so gestärkt nach außen zu vertreten. Beide riefen die anwesenden Altenpflegeschülerinnen und –schüler dazu auf, sich engagiert für ihren Beruf einzusetzen und damit mehr Druck auf die Arbeitgeber, die Pflegekassen und die Selbstverwaltung in der Pflege auszuüben, um für nachhaltige Verbesserungen in der Pflege zu sorgen.