30. Mai 2017

Osnabrück erhält voraussichtlich 5 Mio. Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich

Bedarfszuweisungen für insgesamt 31 finanzschwache Städte, Landkreise und Gemeinden

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs wird das Land Niedersachsen Osnabrück erneut mit voraussichtlich 5 Mio. Euro unterstützen. „Das Land hilft in diesem Jahr insgesamt 31 besonders finanzschwachen Landkreisen, Städten, Gemeinden und Samtgemeinden, darunter auch Osnabrück“, erläutert der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

„Bereits im vergangenen Jahr wurde der defizitäre Haushalt in Osnabrück vom Land mit einer solchen Zahlung unterstützt. Um erneut vom Land finanziell unterstützt werden zu können, haben wir im Rahmen der Haushaltsberatungen unseren Einsparwillen zeigen müssen – die SPD-Fraktion hatte dazu einen eigenen Vorschlag vorgelegt. Die Osnabrücker Konsolidierungsbereitschaft hat das Innenministerium offenbar überzeugt, sodass wir bis Ende des Jahres wieder mit einer voraussichtlichen Bedarfszuweisung von 5 Mio. Euro rechnen können. Das wird dem Osnabrücker Stadthaushalt enorm dabei helfen, die eigene Finanzkraft weiter zu stärken“, so Henning abschließend.