Meine Bewerbung um das Landtagsmandat 2022

Am gestrigen 7. März 2022 fand im Freizeitland in Hasbergen die Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2022 in den Wahlkreisen Osnabrück-Ost und Osnabrück-West statt. Gemeinsam mit unserem Innenminister und Landtagsabgeordneten Boris Pistorius wurde ich von den Delegierten der Osnabrücker SPD wieder für das Landtagsmandat zur Wahl im Oktober aufgestellt. Ich danke den Delegierten herzlich für das Vertrauen und freue mich gemeinsam mit Boris Pistorius auf einen engagierten Wahlkampf. Gemeinsam werden wir uns für ein starkes Ergebnis für die SPD und für zwei erneut direkt gewonnene Wahlkreise in Osnabrück einsetzen!

Meine Bewerbungsrede für das Landtagsmandat können Sie und könnt Ihr hier nachlesen und anschauen.

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Video-Weihnachtsgruß

Mit diesem Weihnachtsgruß wünsche ich Ihnen und Euch eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Start ins neue Jahr! Ein herausforderndes Jahr liegt hinter uns und die Belastungen durch die Corona-Krise begleiten uns noch immer. Ich wünsche Ihnen und Euch daher einen ruhigen Jahresausklang. Kommen Sie gestärkt ins neue Jahr!

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Mehr Fortschritt wagen! – Plenarrede vom 16. Dezember 2021

In meinem Redebeitrag vom 16. Dezember 2021 ging es im Rahmen der Fragestunde um Zielsetzungen der Ampel-Koalition auf Bundesebene, insbesondere um die Themen Wahlalter 16, die Vermögenserfassung und um Werkzeuge im Kampf gegen die Kriminalität, hier die sogenannte Vermögensabschöpfung. Hier gibt es das Video zum Nachschauen und den Redetext zum Nachlesen.

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Plenarrede zur Pendlerpauschale

In der aktuellen Stunde in der November-Plenarsitzung hat die CDU das Thema Pendlerpauschale auf die Tagesordnung gebracht und warnt vor einer möglichen Abschaffung. In meinem Redebeitrag mache ich für die SPD-Fraktion deutlich, dass wir als SPD an der Pendlerpauschale festhalten werden, da eine Abschaffung nicht nur arbeitnehmer-, sondern auch familienfeindlich wäre. Hier finden Sie meinen Redebeitrag zum Nachschauen.

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Rede zur Prüfung der Haushaltsrechnungen

In meiner zweiten Plenarrede vom 14. September 2021 habe ich mich mit der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2019 beschäftigt, es ging aber auch um außerplanmäßige Ausgaben und die Corona-Pandemie. Aus meiner Sicht ist es wichtig, dass wir uns nicht aus der Krise hinaussparen, sondern investieren müssen, bevor die Folgekosten umso höher werden. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.

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Plenarrede zur betrieblichen Mitbestimmung

In der Landtagssitzung vom 14. September 2021 habe ich mich in meinem Redebeitrag mit der betrieblichen Mitbestimmung befasst. Tarifautonomie und betriebliche Mitbestimmung sind Eckpfeiler der sozialen Marktwirtschaft und tragen entscheidend zur sozialen Gerechtigkeit in unserem Land bei. Daher freue ich sehr, dass wir mit unserem verabschiedeten Entschließungsantrag die Arbeitnehmerrechte weiter stärken.

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Berichterstattung zur Grundsteuerreform

Die Grundsteuer ist nach der Gewebesteuer die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen zur Finanzierung der kommunalen Dienstleistungen. Am 7. Juli habe ich im Rahmen der Plenarwoche als Berichterstatter des Haushaltsausschusses die Grundzüge der neuen Grundsteuerreform vorgestellt. Hier gibt es meinen Redebeitrag aus dem Plenum dazu.

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Rede zur Aktuelle Stunde zum Thema Smart Mobility

In der Aktuellen Stunde im Plenum habe ich mich mit dem Thema Smart Mobility befasst. Wir brauchen ganzheitliche Mobilitätskonzepte, um die verschiedenen Verkehrsträger dort einzusetzen, wo es am sinnvollsten ist. In den Innenstädten müssen mehr Flächen dem Radverkehr und dem ÖPNV eingeräumt werden, aber Autofahrerinnen und Autofahrer dürfen im gleichen Zuge nicht verteufelt werden.

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Rede zum Verbot von Werkverträgen

Am 10. Juni 2021 habe ich mich im Rahmen eines Antrags der Grünen mit dem Thema Werkverträge befasst, in der Fleischindustrie, wo sie bereits durch das Handeln von Arbeitsminister Hubertus Heil verboten wurden, in anderen Branchen und ganz besonders auch auf der Papenburger Meyer Werft. Als SPD-Fraktion wenden wir uns klar gegen den Missbrauch von Werkverträgen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag zum Nachschauen.

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Rede zur Aktuellen Stunde zum Thema Arbeitsschutz und Testpflicht in Unternehmen

Am 29. April 2021 habe ich im Rahmen der Plenarwoche im Niedersächsischen Landtag zur Aktuellen Stunde der Grünen gesprochen. Im Rahmen der Corona-Pandemie ging es um das Thema Arbeitsschutz und Testpflicht in Unternehmen. Hier gibt es meine Plenarrede zum Nachschauen – viel Spaß!

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