Am 31. Januar 2020 habe ich mich im Rahmen meiner Plenarrede im Niedersächsischen Landtag mit dem Thema „Bonpflicht“ befasst. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu, die Kurzintervention der FDP und meine Antwort darauf.
Am 30. Januar 2020 haben wir im Niedersächsischen Landtag abschließend über einen Antrag der Grünen beraten, in dem es um eine Ausbildungsoffensive für Lokführerinnen und Lokführer in Niedersachsen geht und um die Zielsetzung, Geflüchtete zu Lokführerinnen und Lokführern und Fachkräften zu qualifizieren. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.
Im Dezember-Plenum haben wir uns im Niedersächsischen Landtag mit der abschließenden Haushaltsberatung für den Landeshaushalt 2020 beschäftigt. Hier finden Sie meinen Redebeitrag zum Haushaltsschwerpunkt Finanzen und Hochbau.
Hier ist meine Rede vom 20. November 2019 zu finden, in der ich mich mit dem Thema Bürokratieabbau beschäftigt habe. Eine Rolle spielten dabei auch die Proteste der Bäckerinnen und Bäcker gegen die ab 2020 zur Pflicht werdenden zusätzlichen Bons beim Kassiervorgang. Die Rede kann hier als Video angeschaut und in Textform nachgelesen werden.
Hier finden Sie den Videomitschnitt meiner Plenarrede vom 19. November 2019. Zu Beginn ist zunächst meine Kurzintervention auf den Redebeitrag der FDP zu sehen, ab Minute 1:53 beginnt die eigentliche Rede und ab Minute 9:12 folgt meine Antwort auf eine Kurzintervention der FDP-Fraktion. Ebenso finden Sie hier auch den Text der Rede und der Kurzinterventionen.
Am 12. September 2019 haben wir im Niedersächsischen Landtag über einen Antrag der Grünen beraten, in dem es um eine Ausbildungsoffensive für Lokführerinnen und Lokführer in Niedersachsen ging und um die Zielsetzung, Geflüchtete zu Lokführerinnen und Lokführern und Fachkräften zu qualifizieren. Hier finden Sie meine Rede dazu.
Meine Rede im Niedersächsischen Landtag vom 19. Juni 2019 hat sich mit einem Antrag der Grünen und der FDP auf ein Landesförderprogramm für alternativ angetriebene Taxis befasst. Hier gibt es den entsprechenden Redetext zum Nachlesen und das Video dazu zum Anschauen.
Am 18. Juni 2019 habe ich im Plenum zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Stärkung von Zukunftsinvestitionen und Zukunftsvorsorge gesprochen. Darin ging es unter anderem um die öffentliche Wohnraumförderung, Maßnahmen zur Digitalisierung, die Sanierung von Sportstätten und Klimaschutz-Maßnahmen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.