Am 31. Januar 2020 habe ich mich im Rahmen meiner Plenarrede im Niedersächsischen Landtag mit dem Thema „Bonpflicht“ befasst. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu, die Kurzintervention der FDP und meine Antwort darauf.
Am 30. Januar 2020 haben wir im Niedersächsischen Landtag abschließend über einen Antrag der Grünen beraten, in dem es um eine Ausbildungsoffensive für Lokführerinnen und Lokführer in Niedersachsen geht und um die Zielsetzung, Geflüchtete zu Lokführerinnen und Lokführern und Fachkräften zu qualifizieren. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.
Vier Osnabrücker Schulen nehmen an dem neuen Programm „Lesen macht stark“ des Landes Niedersachsen teil. Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „Insgesamt machen niedersachsenweit 156 Schulen bei dem Programm mit, davon 86 Grundschulen und 70 weiterführende Schulen“, berichtet Henning. „Aus Osnabrück sind die Erich-Maria-Remarque-Realschule, die IGS Eversburg und die Grundschulen Pye und Altstädter Schule dabei.“
Mit 45.000 Euro unterstützt das Land Niedersachsen in diesem Jahr die Ausrichtung des Morgenlandfestivals in Osnabrück. Dies berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. Außerdem erhält der Schlossverein Osnabrück e.V. für das Festival Classic con brio in diesem Jahr eine finanzielle Unterstützung von 14.000 Euro.
Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) und die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur (LAGS) fördern vier Osnabrücker Einrichtungen und Vereine mit insgesamt über 150.000 Euro. Dies teilt der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „Das Land unterstützt in diesem Jahr soziokulturelle Einrichtungen und Projekte mit insgesamt 1,2 Millionen Euro.
Bei der derzeit diskutierten Kürzung von Finanzmitteln für ehrenamtliche Flüchtlingshelferinnen und -helfer sieht der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning den Bund in der Pflicht, entgegenzusteuern: „Ausschlaggebend für die zurückgehenden Finanzmittel des Landes sind ausbleibende Zahlungen durch den Bund“, erläutert Henning. „Der Bund hat die Finanzmittel für die Aufnahme und die Integration von Geflüchteten schrittweise zurückgefahren …
Im Dezember-Plenum haben wir uns im Niedersächsischen Landtag mit der abschließenden Haushaltsberatung für den Landeshaushalt 2020 beschäftigt. Hier finden Sie meinen Redebeitrag zum Haushaltsschwerpunkt Finanzen und Hochbau.
Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die sich für den Abschluss von Tarifverträgen und für gute Arbeitsbedingungen einsetzen. Die SPD-Landtagsfraktion hat daher bereits im November die Auseinandersetzungen bei der Gilde-Brauerei aufgegriffen und Kontakt zur Gewerkschaft NGG und zur Geschäftsführung aufgenommen.
Gemeinsam mit dem DGB hat die SPD in Osnabrück mit Nachdruck eine Beratungsstelle für mobile Beschäftigte aus Südosteuropa eingefordert. Getragen von der Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN gibt es diese Beratungsstellen aktuell bereits in Oldenburg, Hannover, Braunschweig und Lüneburg.
Hier ist meine Rede vom 20. November 2019 zu finden, in der ich mich mit dem Thema Bürokratieabbau beschäftigt habe. Eine Rolle spielten dabei auch die Proteste der Bäckerinnen und Bäcker gegen die ab 2020 zur Pflicht werdenden zusätzlichen Bons beim Kassiervorgang. Die Rede kann hier als Video angeschaut und in Textform nachgelesen werden.