Am 16. Mai 2019 ging es im Plenum des Niedersächsischen Landtags um einen Antrag der FDP auf Abschaffung der A1-Bescheinigung. Diese Bescheinigung müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Dienstreisen im europäischen Ausland mit sich führen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag zu dem Thema.
Am Freitag hat der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) die Eckdaten des Städtebauförderprogramms 2019 vorgestellt, das Investitionen in Höhe von insgesamt rund 181,5 Millionen in Kommunen in ganz Niedersachsen vorsieht. Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning erklärt dazu: …
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen hat es eine Unterrichtung durch Herrn Finanzminister Hilbers in Begleitung des Vorstandsvorsitzenden der Nord/LB Herrn Bürkle gegeben. Hier finden Sie mein Statement als stellvertretender haushalts- und finanzpolitischer Sprecher dazu.
In der Aktuellen Stunde der Grünen im Niedersächsischen Landtag ging es am 28. März 2019 um das Thema Tempolimits und Abbiegeassistenten. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.
Hier finden Sie meinen Redebeitrag zur Aktuellen Stunde der FDP, in der es um die Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen ging. In meiner Rede habe ich mich insbesondere mit den Beschlüssen der SPD-Fraktion zur Beamtenbesoldung und zum bezahlbaren Wohnraum befasst.
Das Land Niedersachsen will die Stadtwerke Osnabrück zusätzlich mit über 6 Mio. Euro bei der Umstellung auf eine elektrische Busflotte unterstützen. Dies berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning, Mitglied im Verkehrsausschuss des Landtags. …
Auf ihrer dreitägigen Klausurtagung in Cuxhaven hat sich die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion mit wichtigen landespolitischen Themen beschäftigt, allem voran mit bezahlbarem Wohnraum und der Zukunft des öffentlichen Dienstes. Frank Henning: Insbesondere das Thema bezahlbarer Wohnraum ist essentiell für Niedersachsen und für Osnabrück. Gerade vor Ort in Osnabrück wissen wir, dass es großer Anstrengungen bedarf, …
SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Montag die Förderrichtlinie für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten angekündigt. In den Jahren 2019 bis 2022 wird die SPD-geführte Landesregierung insgesamt 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen und Vereinssportstätten zur Verfügung stellen.
Die SPD-geführte Landesregierung hat am Mittwoch bekanntgegeben, dass soziokulturelle Einrichtungen in Niedersachsen im Jahr 2019 mit insgesamt 1,2 Millionen Euro gefördert werden. „Ein richtiger und wichtiger Schritt auch für Osnabrück“, so der Abgeordnete Frank Henning. „Von diesen Mitteln profitiert auch die Kulturszene in Osnabrück …
Das SPD-geführte Niedersächsische Kultusministerium hat die Ausschreibung von 95 zusätzlichen Stellen für Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter an Schulen in ganz Niedersachsen angekündigt. Der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning erklärt dazu: „Osnabrück erhält dabei insgesamt 1,75 zusätzliche Vollzeitstellen.