SPD-Landtagsfraktion setzt im Rahmen ihrer Klausurtagung wichtige Weichenstellungen

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Auf ihrer dreitägigen Klausurtagung in Cuxhaven hat sich die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion mit wichtigen landespolitischen Themen beschäftigt, allem voran mit bezahlbarem Wohnraum und der Zukunft des öffentlichen Dienstes. Frank Henning: Insbesondere das Thema bezahlbarer Wohnraum ist essentiell für Niedersachsen und für Osnabrück. Gerade vor Ort in Osnabrück wissen wir, dass es großer Anstrengungen bedarf, …

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100 Millionen Euro für die Sanierung von Sportstätten in Niedersachsen

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SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Montag die Förderrichtlinie für das Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten angekündigt. In den Jahren 2019 bis 2022 wird die SPD-geführte Landesregierung insgesamt 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen und Vereinssportstätten zur Verfügung stellen.

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Fünf Kultureinrichtungen in Osnabrück erhalten insgesamt über 100.000 Euro

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Die SPD-geführte Landesregierung hat am Mittwoch bekanntgegeben, dass soziokulturelle Einrichtungen in Niedersachsen im Jahr 2019 mit insgesamt 1,2 Millionen Euro gefördert werden. „Ein richtiger und wichtiger Schritt auch für Osnabrück“, so der Abgeordnete Frank Henning. „Von diesen Mitteln profitiert auch die Kulturszene in Osnabrück …

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Land stärkt Schulsozialarbeit an der Herman-Nohl-Schule und der Stüveschule

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Das SPD-geführte Niedersächsische Kultusministerium hat die Ausschreibung von 95 zusätzlichen Stellen für Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter an Schulen in ganz Niedersachsen angekündigt. Der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning erklärt dazu: „Osnabrück erhält dabei insgesamt 1,75 zusätzliche Vollzeitstellen.

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Möglichkeiten des Teilhabechancengesetzes nutzen – Land soll 100 Langzeitarbeitslose einstellen

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Auf Bundesebene wurde Ende letzten Jahres das Teilhabechancengesetz verabschiedet. Arbeitgeber haben damit unter anderem die Möglichkeit, im ersten Jahr einen Lohnkostenzuschuss von 75 Prozent zu erhalten, wenn sie sich entscheiden, Personen zu beschäftigen, die seit mindestens zwei Jahren arbeitslos sind. „Wir begrüßen die hohen Investitionen, die durch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit durchgesetzt werden konnten …

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Rede zum Thema „Schülerticket und kostenlose Schülerbeförderung für Sek II“ (25. Januar 2019)

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Am 25. Januar 2019 ging es in der Plenardebatte im Niedersächsischen Landtag um einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema: „Freie Fahrt in Niedersachsen für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und FSJlerinnen und FSJler: Schülerticket und kostenlose Schülerbeförderung für Sek II jetzt!“. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu zum Nachhören, Nachschauen und Nachlesen.

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Rede zum „Beteiligungsmanagement von Landesbeteiligungen“ (24. Januar 2019)

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Am 24. Januar 2019 habe ich im Landtag über das „Beteiligungsmanagement von Landesbeteiligungen“ gesprochen. Die FDP hatte unter anderem beantragt, künftig keine Mitglieder der Landesregierung mehr in Aufsichtsräte der Landesbeteiligungen zu entsenden und diese zu „entpolitisieren“. Warum ich das für keine gute Idee halte, habe ich in meinem Redebeitrag erläutert, der hier nachgehört, nachgeschaut und nachgelesen werden kann.

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Statement zur Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes

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„Mit der im Kabinett der SPD-geführten Landesregierung beschlossenen Novelle des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Bürokratieabbau bei der Auftragsvergabe. Insbesondere Vereine und Zuwendungsempfängern von EU-Fördermitteln aus dem sogenannten LEADER-Programm sollen in Zukunft vom Gesetz ausgenommen werden, sofern bestimmte Wertgrenzen eingehalten werden.

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Niedersachsen unterstützt Osnabrück bei Erneuerung und Neubau von 15 Bushaltestellen

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Bei der Grunderneuerung bzw. beim Neubau von insgesamt 15 Bushaltestellen im Stadtgebiet Osnabrück kann die Stadt mit der finanziellen Unterstützung des Landes Niedersachsen rechnen. Dies teilt der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „In Osnabrück stehen Baumaßnahmen an insgesamt fünfzehn Haltestellen an. Die Kosten dafür werden mit knapp 400.000 Euro beziffert.

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Land fördert Kunsthalle Osnabrück mit 37.000 Euro

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Das Land Niedersachsen fördert im Jahr 2019 Ausstellungen und Vermittlungsprogramme von 23 niedersächsischen Kunstvereinen mit insgesamt 900.000 Euro. Mit dabei ist auch die Osnabrücker Kunsthalle, so der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Die Kunsthalle Osnabrück wird mit 37.000 Euro unterstützt“, berichtet der Osnabrücker Abgeordnete.

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