In meinem heutigen Redebeitrag habe ich mich mit einem völlig fehlgeleiteten und überflüssigen Antrag der AfD-Fraktion zur Abschaffung der Clearingstelle des Landes Niedersachsen beschäftigt. Hier finden Sie meinen Redebeitrag zum Nachhören und Nachlesen.
In meiner heutigen Plenarrede im Niedersächsischen Landtag habe ich mich abschließend mit dem Entschließungsantrag der Landtagsfraktionen SPD und Grüne zu einem fairen Erbbaurecht als Grundlage bezahlbaren Wohnens auseinandergesetzt. Hier können Sie meinen Redebeitrag dazu anschauen und nachlesen.
Erbbaurechte müssen fair bleiben und dürfen Familien nicht überfordern. Viele Verträge laufen in den kommenden Jahren aus oder werden neu berechnet. Gleichzeitig sind die Bodenrichtwerte in vielen Regionen stark gestiegen. Das kann zu Erbbauzinsen führen, die für Betroffene kaum noch tragbar sind. Wer seit Jahrzehnten in seinem Zuhause lebt, braucht …
Die SPD-geführte Landesregierung unterstützt auch 2026 gezielt die Modernisierung der niedersächsischen Krankenhauslandschaft. Insgesamt investiert das Land 305 Millionen Euro in niedersächsische Krankenhäuser. Davon fließen 297,5 Millionen Euro in 19 größere Krankenhausprojekte; weitere 7,5 Millionen Euro …
Osnabrück profitiert auch im Jahr 2026 von der Städtebauförderung von Bund und Land. Insgesamt fließen 2,2 Millionen Euro in Projekte der Stadtentwicklung. Mit den Fördermitteln sollen Quartiere gestärkt, öffentliche Räume aufgewertet und Städte und Gemeinden fit für die Zukunft gemacht werden…
Die SPD Osnabrück begrüßt den Erwerb eines Wohnungsbauprojekts mit 134 öffentlich geförderten Wohnungen an der Mecklenburger Straße in der Dodesheide durch die Wohnraum Niedersachsen GmbH. Die Landeswohnungsgesellschaft des Landes Niedersachsen übernimmt damit ein Projekt, …
Algorithmen, Smartphones, künstliche Intelligenz – angesichts des rasanten Wandels, der Kindheit und Jugend dramatisch verändert, hat der SPD-Landesverband Niedersachsen ein 10-Punkte-Programm für bessere Bildung und Betreuung in Niedersachsen erarbeitet.
Das Kabinett der Niedersächsischen Landesregierung hat am heutigen Dienstag ein Gesetz zur Förderung der kommunalen Infrastruktur in Niedersachsen auf den Weg gebracht (NKomInfraFöG). Es regelt die Verteilung von insgesamt 9,4 Milliarden Euro für Niedersachsen aus dem Bundessondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“.
Meine zweite Rede am heutigen Plenartag hat sich mit dem Thema Bürokratieabbau im Baugewerbe befasst, bezugnehmend auf einen Antrag der AfD-Fraktion mit völlig überflüssigen und überholten Vorschlägen zu diesem Themenbereich. Hier können Sie meinen Redebeitrag dazu anschauen, mitsamt meiner Antwort auf die anschließende Kurzintervention des AfD-Redners.
In meiner ersten Plenarrede am heutigen 28. April 2026 habe ich mich mit dem Antrag der CDU-Fraktion zu E-Fuels auseinandergesetzt. Hier können Sie meinen Redebeitrag dazu anschauen.