Flächendeckender Tarifvertrag in der Altenpflege: Ablehnung durch die Caritas Schlag ins Gesicht für die Pflegekräfte

Dass die Caritas einem flächendeckenden Tarifvertrag für die Altenpflege eine Absage erteilt hat, ist ein Schlag ins Gesicht für die rund 1,2 Millionen Beschäftigten in der Altenpflege. Ein flächendeckender, allgemeinverbindlicher Tarifvertrag in der Altenpflege wäre ein wirklicher Meilenstein für die Altenpflegerinnen und Altenpfleger in Deutschland gewesen…

Digitalpakt Schule: Bereits 692.000 Euro für Osnabrücker Schulen bewilligt

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning aus Gesprächen mit Kultusminister Grant Hendrik Tonne in Hannover erfuhr, wurden seitens des Landes bereits 692.000 Euro an Finanzmitteln für Osnabrücker Schulen aus dem „Digitalpakt Schule“ bewilligt. „Seit dem Spätsommer 2019 ist es in Niedersachsen für die Kommunen als Schulträger möglich, Finanzmittel aus dem ‚Digitalpakt Schule‘ zu beantragen“, …

Bewilligungsstopp bei „Neustart Niedersachsen“ so schnell wie möglich aufheben!

Nach Gesprächen mit Unternehmerinnen und Unternehmern sowie der IHK zeigen sich die Wirtschaftspolitiker der SPD-Landtagsfraktion alarmiert und mahnen, den seit mittlerweile zwei Monaten anhaltenden Bewilligungsstopp aufzuheben. Frank Henning, stellvertretender wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, macht hierbei deutlich: : „Wir befinden uns in der wirtschaftlich schwersten …

Niedersachsen unterstützt Osnabrück bei der Modernisierung von insgesamt 17 Bushaltestellen mit über 628.000 Euro

Bei der Modernisierung und beim barrierefreien Ausbau von insgesamt 17 Bushaltestellen im Stadtgebiet Osnabrück kann die Stadt mit finanzieller Unterstützung vom Land Niedersachsen rechnen. Dies teilt der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „Insgesamt plant die Stadt Osnabrück mit Gesamtkosten in Höhe von 875.600 Euro, von denen voraussichtlich 628.180 Euro als Landeszuschuss …

Über 560.000 Euro für eine bessere Ausstattung der Kindergärten in Osnabrück

Die Kindergärten im Land Niedersachsen werden im Rahmen einer neuen Richtlinie mit 30 Millionen Euro für ein besseres Kinderbetreuungsangebot unterstützt. Dies berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Die Finanzmittel können für zusätzliche Plätze in den Kindergärten sowie für Ausbau-, Umbau-, Sanierungs-, Renovierungs- und Ausstattungsmaßnahmen eingesetzt werden“, erläutert der SPD-Abgeordnete.

Weitere Unterstützung vom Land Niedersachsen für kulturelle Projekte in Osnabrück

„Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur hat heute 50 kulturelle Projekte bekanntgegeben, die vom Land im Rahmen des ersten Antragsstichtags vom Programm ‚Niedersachsen dreht auf‘ finanziell gefördert werden“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Mit dabei sind auch drei Osnabrücker Projekte: …

Land Niedersachsen fördert Figurentheater Osnabrück

Das Osnabrücker Figurentheater bekommt vom Land Niedersachsen eine Förderung in Höhe von 18.000 Euro. Dies teilt der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „Insgesamt werden niedersachsenzweit 32 Produktionen freier Theater gefördert – das Figurentheater Osnabrück ist mit seiner Produktion …

Fördermittel für soziokulturelle Einrichtungen in Osnabrück

Auch im Jahr 2021 profitieren wieder Osnabrücker soziokulturelle Einrichtungen von einer Förderung des Landes Niedersachsen. Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „Knapp über eine Million Euro stellt das Land Niedersachsen für die soziokulturellen Zentren in unserem Land zur Verfügung“, so Henning. „Gefördert werden dabei auch vier Osnabrücker Einrichtungen …

Rede zum Haushalt 2021 der Stadt Osnabrück

Rede zum Landeshaushalt 2021, Kapitel Finanzen und Hochbau (9. Dezember 2020)

Traditionell liegt der Fokus des Dezember-Plenums auf dem Landeshaushalt für das kommende Jahr – so auch in dieser Woche. In meinem Redebeitrag habe ich mich mit dem Kapitel Finanzen und Hochbau beschäftigt. Viele wichtige Investitionen stehen an, viele sind auch im Rahmen der aktuellen Corona-Krise notwendig geworden.