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Pressemitteilungen

Aktuelles aus Stadt und Land

SPD-Arbeitskreis Soziales zu Besuch in Osnabrück

Am Dienstag, den 20. Mai 2014 besuchte der SPD-Arbeitskreis für Soziales Osnabrück. Auf der Tagesordnung standen das Landesbildungszentrum für Hörgeschädigte (LBZH) und das Mädchenhaus an der Süsterstraße. Als lokaler Wahlkreisabgeordneter begleitete Frank Henning den Arbeitskreis, ...

Gesunde Ernährung für unsere Kinder in Schulen – Land beteiligt sich am Schulobst- und Gemüseprogramm der EU

Die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen beteiligt sich am EU-Schulobst- und -gemüseprogramm: Ab Juni 2014 können sich Grundschulen, Förderschulen und Landesbildungszentren (bis Klasse 6) für die Teilnahme am gesunden Programm der Europäischen Union bewerben.

5,4 Millionen Euro für energetische Sanierung an 16 Hochschulstandorten in Niedersachsen

Aus dem Sondervermögen, das die rot-grüne Regierungskoalition im Dezember mit einem Nachtragshaushalt beschlossen hat, werden auch die Gebäude an niedersächsischen Hochschulstandorten energetisch saniert und modernisiert. Die Hochschulen beteiligen sich an dem Sanierungsprogramm.

Ökostrom-Förderung der Stadt an Energiesparschulen

Das erste Vierteljahr mit Ökostrom-Förderung seitens der Stadt Osnabrück an der Gesamtschule Schinkel ist nun um: Schülerinnen und Schüler der GSS trafen sich deshalb noch einmal mit den Landtagsabgeordneten und Mitgliedern des Osnabrücker Stadtrates Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne).

Verleihung von Fluthelfer-Medaillen an Mitglieder des THW Osnabrück

Als Zeichen der Dankbarkeit für die Hilfe von Osnabrücker THW-Mitgliedern während des Elbe-Hochwassers 2013 hat der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius, unterstützt vom SPD-Landtagsabgeordneten Frank Henning, am 8. April 2014 Fluthelfer-Medaillen an zahlreiche Helferinnen und Helfer des THW Osnabrück verliehen.

Besuch beim Niedersächsischen Institut für frühkindliche Bildung und Entwicklung (nifbe)

Zu einem Hintergrundgespräch besuchten die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Frank Henning und Claus Peter Poppe das Niedersächsische Institut für frühkindliche Bildung und Entwicklung (nifbe). Nifbe-Direktorin Prof. Dr. Renate Zimmer und Geschäftsführer Reinhard Sliwka erläuterten ...

Regionale Lösungen und spezielle Sprachheilklassen: SPD-Fraktion beschließt Hildesheimer Resolution

Die SPD-Landtagsfraktion hat während der Frühjahrsklausur am Dienstag einstimmig die Hildesheimer Resolution zur Inklusion beschlossen. In dieser bekräftigt die SPD-Fraktion ihre Zielrichtung hin zu einer inklusiven Bildungsgesellschaft, die eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Alltag für Menschen mit und ohne Behinderungen ermöglicht.

SPD-Arbeitskreis Haushalt und Finanzen zu Besuch im Finanzamt Osnabrück-Stadt

Der demographische Wandel und seine Auswirkungen auf die Personalstruktur standen im Zentrum der Gespräche zwischen Personalrat und Amtsleitung des Finanzamts Osnabrück-Stadt und Mitgliedern des SPD-Arbeitskreises für Haushalt und Finanzen.

„Jeder Prüfer rechnet sich“ – Landtagsabgeordnete zur Besuch im Finanzamt für Großbetriebsprüfung Osnabrück

Die Personalsituation im Außendienst des Finanzamts war das wichtigste Gesprächsthema beim Besuch des SPD-Arbeitskreises für Haushalt und Finanzen im Finanzamt für Großbetriebsprüfung Osnabrück. In Gesprächen mit Vertretern des Personalrats und mit der Amtsleitung diskutierten die SPD-Landtagsabgeordneten ...

Zu Besuch beim Fachbereich Finanzen und Controlling der Stadt Osnabrück – Themenschwerpunkte Doppik und Schuldenbremse

Durchaus zufrieden mit der doppelten Buchführung (Doppik) bei der Stadt Osnabrück zeigten sich Finanzvorstand Thomas Fillep und Volker Hänsler, Fachbereichsleiter für Finanzen und Controlling der Stadt Osnabrück.

Landesregierung investiert in Infrastruktur: Polizeidirektion Osnabrück am Heger-Tor-Wall wird saniert und modernisiert

Die rot-grüne Landesregierung investiert von diesem Jahr an bis 2017 jährlich 20 Millionen Euro in die Gebäude-Infrastruktur. Die erste Tranche, 20 Millionen Euro Investitionen für 2014, ist jetzt vom Kabinett freigegeben worden. Von diesem Geld profitiert auch die Polizeidirektion Osnabrück am Heger-Tor-Wall.

Landtagsabgeordnete zu Besuch in der Polizeidirektion Osnabrück

Im Rahmen eines Kennenlerngesprächs tauschten sich die drei SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Wahlmann, Frank Henning und Claus-Peter Poppe mit dem Polizeipräsidenten Bernhard Witthaut beim Besuch in der Polizeidirektion Osnabrück über aktuelle Themen und Probleme der Polizeidirektion aus.

„Frühere CDU/FDP-Landesregierung hat Krankenhäuser in Dissen und Bramsche vernachlässigt“ – Frank Henning (MdL): Kritik der CDU an Regionalkonferenz der Landesregierung nicht nachvollziehbar

Mit Erstaunen hat der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning, der zugleich auch SPD-Fraktionsvorsitzender im Osnabrücker Stadtrat ist, auf die Kritik der CDU an der Regionalkonferenz der Landesregierung zur Krankenhausstruktur im Osnabrücker Land reagiert.

„Umsetzung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVergG) für die Stadt Osnabrück“

Seit dem 1. Januar 2014 gilt in Niedersachsen ein neues Vergabegesetz für öffentliche Aufträge ab einem Auftragswert von 10.000 €. Als wichtigste Vorgabe schreibt das Gesetz einen Mindestlohn von 8,50 € vor, der sowohl für das beauftragte Unternehmen, aber auch für die jeweiligen Nachunternehmen gilt.

Langjährige SPD-Mitglieder geehrt

Im Rahmen des traditionellen und alljährlichen Grünkohlessens ehrten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Altstadt-Westerberg-Innenstadt ihre langjährigen Mitglieder für 25, 40 und 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD. Die Urkunden für die Jubilare überreichten die ehemalige Landtagsabgeordnete Ulla Groskurt und der derzeitige SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

Frank Henning: „Abkehr vom Turbo-Abi ist die einzig richtige Entscheidung“

Für den SPD-Landtagsabgeordneten Frank Henning ist die Ankündigung von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt, auch an den Gymnasien zurück zum Abitur nach 13 Schuljahren zu kommen, die einzig richtige Entscheidung.

„Rot-Grün sorgt für eine deutliche Aufwertung der Frauen- und Gleichstellungspolitik“

Die Landesregierung hat am 12. Februar 2014 die Wiedereinrichtung der Abteilung „Frauen und Gleichstellung“ im Sozialministerium des Landes beschlossen. „Die frühere schwarz-gelbe Landesregierung hat die Gleichstellungsarbeit im Ministerium auf Referatsebene herabgestuft und zusammengestrichen...

Nahverkehrs-Projekte mit 35,4 Millionen Euro gefördert: „Landesregierung macht Tempo beim ÖPNV – Fördermittel für Osnabrücker Bushaltestellen bewilligt“

Die rot-grüne Landesregierung fördert in diesem Jahr 132 Projekte des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in ganz Niedersachsen: Mit in der Förderung von insgesamt 35,4 Millionen Euro für 2014 sind auch 16 Bushaltestellen in Osnabrück, deren Grunderneuerung vom Land Niedersachsen mit insgesamt 266.476 Euro bezuschusst wird.

„Junge Menschen dürfen in Niedersachsen endlich wieder mitbestimmen!“ – SPD-Ratsfraktion lobt Wiedereinführung des Landesjugendhilfeausschusses

„Endlich kehren die Fachlichkeit und Mitbestimmung zurück in die Jugendpolitik des Landes“, erklären Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter, und Uli Sommer, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, zum Beschluss der Landesregierung vom 28. Januar 2014, den Landesjugendhilfeausschuss und das Landesjugendamt in Niedersachsen wieder zu errichten.

Land Niedersachsen bewilligt GVFG-Mittel für die Knollstraße in Osnabrück

Das Land Niedersachsen wird den geplanten Ausbau der Knollstraße in Osnabrück mit GVFG-Mitteln, also Finanzhilfen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden nach § 5 Entflechtungsgesetz, unterstützen. Dies hat der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning in Hannover erfahren.

„Verdoppelung der Selbstanzeigen eindeutiges Zeichen“

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning am Rande der Haushaltsausschuss-Sitzung in Hannover erfahren hat, betrug die Zahl der Selbstanzeigen im Jahr 2013 in Niedersachsen in der Summe 2.862. Im Verhältnis zu den Vorjahren bedeutet dies eine erhebliche Steigerung.

„Osnabrück kommt Schaustellern bereits entgegen“

In einem Artikel der NOZ vom 14. Januar 2014 hat der Präsident des Deutschen Schaustellerbundes (DSB), Albert Ritter, gefordert, dass Volksfeste von der UNESCO als Kulturgut anerkannt werden. Für Frank Henning, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion, ist dies eine gute Idee.

„Sinneswandel beim Turbo-Abi war überfällig“

Der Landtagsabgeordnete Frank Henning (SPD) hat die breite Zustimmung der Osnabrücker Schulleiter zu den Reformankündigungen von Ministerpräsident Stephan Weil bezüglich des Turbo-Abiturs begrüßt. „Auch im Zuge der Debatten um die Erhöhung der Lehrerarbeitszeit ist immer von einer Entlastung und Entstressung der Gymnasien gesprochen worden...
Bei der Scheckübergabe (von links nach rechts): Thomas Kater (SKM), Frank Henning, Bernhard Lienesch (SKM) und Ulla Groskurt

1200 Euro für die Winternothilfe: Frank Henning und Ulla Groskurt überreichen Spendenscheck an SKM

Die Jahresplaner-Verteilung 2013 gegen Spenden für die ON-Weihnachtsaktion war ein voller Erfolg: Aufgrund der großen Spendenbereitschaft der Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger konnte der Landtagsabgeordnete Frank Henning zusammen mit seiner Amtsvorgängerin Ulla Groskurt einen Scheck über eine Gesamtsumme von 1200 Euro überreichen.