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Pressemitteilungen

Aktuelles aus Stadt und Land

Frank Henning weist die Kritik des VCD bezüglich der Obus-Planung als unberechtigt zurück

In einem Artikel der NOZ vom 9. Januar 2014 hat der Osnabrücker Kreisverband des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) der Planungsgesellschaft Nahverkehr Osnabrück (PlanOS) vorgeworfen, die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange im Rahmen der Obus-Planungen für Osnabrück ‚nach Strich und Faden belogen‘ zu haben.

Frank Henning (MdL): Ich habe keine Einladung zur Schüler-Demo im Schlossgarten erhalten!

Mit Erstaunen und großer Verärgerung hat Frank Henning (MdL) auf die Berichterstattung in der NOZ vom 7. Dezember über die Schüler-Demo im Schlossgarten reagiert: „Ich habe definitiv keine Einladung zur Schüler-Demo erhalten, weder schriftlich noch per Mail...

Erster rot-grüner Landeshaushalt und Mitgliedervotum auf Bundesebene

In diesem Artikel finden Sie einen Kommentar von Frank Henning zur abschließenden Beratung des rot-grünen Landeshaushalts in Niedersachsen vom 10. bis zum 13. Dezember 2013 und ein Statement zur Großen Koalition auf Bundesebene.

Rot-Grün sieht Erhöhung des Landesblindengelds vor

Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen bereiten derzeit eine Gesetzesänderung vor, die eine Erhöhung des Landesblindengeldes vorsieht. Blinde Mitbürgerinnen und Mitbürger, die das 25. Lebensjahr vollendet haben und im eigenen Haushalt leben, sollen ab dem 1. April 2014 anstelle der derzeit gezahlten 265 Euro künftig monatlich 300 Euro erhalten.

„Protest auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler ist unverantwortlich“ – Beschluss verschiedener Osnabrücker Gymnasien für Frank Henning nicht nachvollziehbar

Mit großem Unverständnis hat der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning die Entscheidung mehrerer Osnabrücker Gymnasien aufgefasst, Klassenfahrten zukünftig ausfallen zu lassen, sollte die Arbeitszeit der Gymnasiallehrerinnen und -lehrer um eine Stunde erhöht werden.

Gelebte Inklusion am Rosenplatz: Johanne Modder und Frank Henning besuchen die Osnabrücker Rosenplatzschule

Am 26. November 2013 war die Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Johanne Modder, zu Besuch in Osnabrück. Auf Einladung von Frank Henning besichtigte sie zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern der Osnabrücker SPD-Ratsfraktion und der Stadtverwaltung Osnabrück die Rosenplatzschule.

SPD-Landtagsfraktion stimmt dem ersten rot-grünen Landeshaushalt einstimmig zu

Nach zweitägiger Haushaltsklausur hat die SPD-Landtagsfraktion einstimmig dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2014 zugestimmt. Der Etat beinhaltet auch ein Sondervermögen, das vom Kabinett auf Antrag der Regierungsfraktionen beschlossen worden ist.

Henning: Entscheidung des EuGH zum VW-Gesetz bringt auch dem VW-Standort Osnabrück mehr Sicherheit

Als ein wichtiges Signal auch für den VW-Standort Osnabrück hat der Landtagsabgeordnete Frank Henning die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Rechtmäßigkeit des VW-Gesetzes begrüßt. Durch den Urteilsspruch des EuGH bleibt Niedersachsen weiterhin das Vetorecht bei wichtigen Entscheidungen innerhalb des VW-Konzerns erhalten.

Ehrung von Fluthelferinnen und Fluthelfern

In Hitzacker im Kreis Lüchow-Dannenberg wurden am gestrigen Montag Helferinnen und Helfer der diesjährigen Hochwasserkatastrophe mit der Hochwasser-Medaille 2013 geehrt. Zur Verleihung eingeladen waren mehr als 700 Helfer...

Startsprung im Sportpark Gretesch

Am 15. September wurde der Startsprung als das neueste Projekt der TSG-Energiebahn offiziell im Sportpark Gretesch vorgestellt. Beim Startsprung geht es darum, insbesondere Kindern von Geringverdienern den Eintritt und das Mitmachen im Sportverein zu erleichtern.

Am 22. September 2013 sind Wahlen – gehen Sie hin!

Liebe Leserin, lieber Leser, am 22. September 2013 sind Wahlen - für den Bundestag und für das Oberbürgermeisteramt in Osnabrück. Am 22. September 2013 entscheidet sich, welche Richtung wir in der Stadt und im Bund künftig einschlagen werden.

Energieintensive Unternehmen brauchen Planungssicherheit – SPD-Arbeitskreis Wirtschaft besuchte Felix Schoeller Group in Gretesch

Der Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion besuchte unter der Leitung des Arbeitskreissprechers Gerd Will (MdL) die Osnabrücker Felix Schoeller Group in Gretesch. Die Besucher machten sich im Rahmen einer Werksbesichtigung zunächst ein Bild von der Firma.

Verbesserungen bei Polizei und Steuerverwaltung: Frank Henning begrüßt den Haushaltsentwurf der Landesregierung

Im Zuge der Kabinettsklausur hat die niedersächsische Landesregierung gestern die Eckwerte des Landeshaushalts 2014 festgelegt, der im Dezember 2013 im Plenum des Landtages zur Abstimmung stehen wird. Frank Henning begrüßt die Ergebnisse ausdrücklich...

„Ausgerechnet Schirmbeck“ – Klinikum: SPD-Fraktion sieht Sanierung solide eingeleitet

„Als Herr Schirmbeck reumütig die von Steuergeldern finanzierten Chauffeurkosten von 40.000 Euro zu persönlichen Parteiveranstaltungen begleichen musste, haben ihn viele Menschen für einen egoistischen Kleinkriminellen gehalten. Und dieser Mann möchte der Stadt jetzt Tipps geben, wie sie ihr Klinikum sanieren soll“...

SPeeD greift beim Behörden-Marathon an – auch Frank Henning nimmt teil

Mit 150 Jahren gehört die niedersächsische SPD noch lange nicht zum alten Eisen. Daher startet die SPD-Landtagsfraktion beim 14. niedersächsischen Behördenmarathon am Mittwoch, den 12. Juni 2013, erneut mit einer frischen wie sprintstarken „SPeeD“-Staffel.

„Lupenreine Hilflosigkeit“ – SPD-Fraktion verstärkt ihre Griesert-Kritik

„Wenn Ratsmitglieder die Arbeit des hauptamtlichen Stadtbaurats bewerten, ist das ihre Pflicht. Denn sie sind demokratisch gewählte Mandatsträger, deren originäre Aufgabe die Kontrolle einer von Steuerzahlern finanzierten Verwaltung ist“...

Streit um Ladenöffnungszeiten am Sonntag: SPD-Landtagsabgeordneter Frank Henning findet Antrag der FDP-Landtagsfraktion befremdlich

Als falsches Signal bewertet der Landtagsabgeordnete Frank Henning den in der vergangenen Woche von der FDP im Niedersächsischen Landtag eingebrachten Antrag, die Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen zu erweitern.

Geuter: Wir wollen bei Einkommensmillionären mehr Steuergerechtigkeit und Steuerehrlichkeit

„Es wird immer deutlicher, dass Schwarz-Gelb in zehn Jahren der Regierung finanzpolitisch keine Vorsorge getroffen hat. Und dass, obwohl die Steuereinnahmen in der letzten Zeit unstreitig hoch waren...

Durch Klassenfahrten angesammelte Überstunden pädagogischer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden künftig vergütet

Gute Nachricht für die Montessori-Schule: Um sicherzustellen, dass auch zukünftig Klassenfahrten für Schülerinnen und Schüler mit geistiger oder körperlicher Beeinträchtigung stattfinden können, hat die Landesregierung mitgeteilt, dass Überstunden...

Niedersachsen 100 Tage nach dem Regierungswechsel: Frank Henning zieht positive Zwischenbilanz

Am 29. Mai 2013 sind die ersten 100 Tage nach dem Regierungswechsel in Niedersachsen vergangen. Was in der Vergangenheit eine Schonfrist für die neue Regierung war, wurde in Niedersachsen seit der Wahl bereits für viele Weichenstellungen einer neuen, rot-grün geführten Politik genutzt.

Besoldung der niedersächsischen Beamtinnen und Beamten steigt rückwirkend ab dem 1. Januar 2013

Zum Beschluss des Landtages, der eine Einkommenserhöhung für die nieders. Beamten sowie die Versorgungsempfänger zum 1. Jan. 2013 vorsieht, erklären die stellv. Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Renate Geuter, und der Berichterstatter der Fraktion für Besoldungs- und Versorgungsfragen, Frank Henning:

„Problemverwaltung, Stillstand und Blockade“ – Bilanz Wolfgang Griesert: SPD-Fraktion kritisiert das Schmücken mit fremden Federn

„Wir bescheinigen dem ausgeschiedenen Stadtbaurat Herrn Griesert durchaus, sich aus seiner Sicht bemüht zu haben. Leider überwiegen bei uns aber die Prädikate Problemverwaltung, Stillstand und Blockade.

Landtagsabgeordnete zum Gespräch bei der Hochschule Osnabrück

Die HS Osnabrück im Jahre 2023: Dieses Thema stand beim Treffen der MdL Silke Lesemann und Frank Henning mit dem Präsidium der Hochschule am 23. Mai im Zentrum. Als SPD-Fraktionssprecherin für Wissenschaft&Kultur machte Lesemann ihren Antrittsbesuch bei der Hochschule und wurde dabei von Frank Henning begleitet.

„Kreativ-Wirtschaft braucht Planungssicherheit“

„Die jüngsten Äußerungen der neuen Eigentümer des Güterbahnhofsareals müssen alle, die auf Toleranz und freies Bürgerengagement setzen, mit tiefer Sorge erfüllen. Wir werden deshalb bestmöglich absichern, dass die im Bereich angesiedelte Kreativwirtschaft ihre erfolgreiche Kulturarbeit uneingeschränkt fortsetzen kann.