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Aktuelles aus Stadt und Land

Zukunft und Zusammenhalt: SPD stellt erste Eckpunkte des Regierungsprogramms für die kommende Legislaturperiode vor

Stephan Weil, Boris Pistorius, Cornelia Rundt und Johanne Modder haben heute in Hannover die ersten Eckpunkte des Regierungsprogramms der SPD zum Thema Investitions- und Kommunalpolitik vorgestellt. Kernpunkte sind ein milliardenschweres Investitionspaket für die niedersächsischen Kommunen, der „Niedersachsenfonds“, sowie Investitionen in bezahlbaren Wohnraum und die Modernisierung der niedersächsischen Krankenhäuser.
Volker Bajus (Grüne) und Frank Henning (SPD)

Osnabrück fehlt in ÖPNV-Liste – Bajus/Henning: Verantwortung allein bei Dobrindt

Die absurde Situation, dass die niedersächsischen Städte beim Diesel-Gipfel nicht auf der Förderliste des neuen Fonds für „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ stehen, hat laut Rot-Grün allein Bundesverkehrsminister Dobrindt zu verantworten. „Das Tollhaus ist offensichtlich das Verkehrsministerium, von dem das Beschlusspapier stammt. Dobrindt hat das Diesel-Thema jahrelang ausgesessen und jetzt den Gipfel schlampig vorbereitet.
Fahrt mit der Feldbahn. Von links nach rechts: MdL Frank Henning, SPD-Generalsekretär Detlef Tanke, Bundestagskandidatin Antje Schulte-Schoh und MdEP Tiemo Wölken.

Piesberg-Besuch mit SPD-Generalsekretär Detlef Tanke

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Frank Henning besuchte SPD-Generalsekretär und MdL Detlef Tanke Osnabrück, um sich ein genaueres Bild vom Osnabrücker Piesberg zu machen. Für eine Verlängerung der Feldbahn am Piesberg hat das Land vor kurzem Fördermittel bewilligt – Grund genug, die höchste Erhebung Osnabrücks...

Land Niedersachsen fördert Osnabrücker Figurentheater und hase29 mit 4.000 bzw. 10.000 Euro

Die rot-grüne Landesregierung setzt ihr Förderprogramm für kleine Kultureinrichtungen in Niedersachsen fort: „Ich freue mich, dass sowohl die Figureninitiative Osnabrück als auch die Gesellschaft für zeitgenössische Kunst e.V., hase 29 bei der Landesförderung bedacht werden. Das Figurentheater erhält in diesem Jahr eine Förderung in Höhe von 4.000 Euro, hase29 wird mit 10.000 Euro gefördert“,
v.l.n.r.: Frank Henning (MdL), Gabriele Andretta (MdL), Stefan Klein (MdL), Jutta Dettmann (Landtagskandidatin), Ronald Schminke (MdL), Nils Meyer-Pries (Geschäftsführer), Gerd Will (MdL)

Sommerreise des SPD-Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Verkehr macht Station bei Fuchs Gewürze in Dissen

Als erste Station auf seiner Sommerreise hat der SPD-Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion den Gewürzproduzenten Fuchs Gewürze in Dissen besucht. Begleitet von der SPD-Landtagskandidatin Jutta Dettmann erhielten die Abgeordneten vor Ort einen Einblick in die Produktion des größten europäischen Gewürzherstellers.

SPD-Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu Besuch beim Stahlwerk Georgsmarienhütte GmbH

Im Rahmen seiner Sommerreise besuchte der SPD-Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Verkehr gemeinsam mit der SPD-Landtagskandidatin Jutta Olbricht das Stahlwerk Georgsmarienhütte GmbH. Im Gespräch mit Geschäftsführer Harald Schartau tauschten sich die SPD-Politikerinnen und -Politiker über die aktuellen Herausforderungen des Unternehmens und der Stahlindustrie generell aus.

Themenforum „Sicheres Land – Starke Kommunen“ in der Osnabrücker Lagerhalle

Um das Regierungsprogramm für die kommende Landtagswahl zu erarbeiten, führt der Landesverband der SPD Niedersachsen zurzeit verschiedenste Themenforen durch. Am 20. Juni 2017 fand das Themenforum "Sicheres Land - Starke Kommunen" in der Osnabrücker Lagerhalle statt, ...

Niedersachsen fördert soziokulturelle Projekte und Vereine mit 180.000 Euro – Auch der Osnabrücker Kulturverein Petersburg e.V. wird gefördert

Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) und die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur (LAGS) fördern im zweiten Halbjahr dieses Jahres mit rund 180.000 Euro insgesamt 18 soziokulturelle Projekte und Vereine in Niedersachsen.

Land fördert erneut Wohnungen für Studierende – Henning/Bajus: „900.000 Euro für Erweiterung an der Jahnstraße“

Mit insgesamt sieben Millionen Euro unterstützt das Wissenschaftsministerium in den Jahren 2017 und 2018 den Bau von Studentenwohnungen. Davon gehen jetzt rund 900.000 Euro nach Osnabrück. „Osnabrück ist wieder dabei. Darüber freuen wir uns sehr. Das ist auch Anerkennung der guten Arbeit unseres Studentenwerks.

10 Mio. Euro für den Hochschulstandort Osnabrück: Universität und Hochschule erhalten je 5 Mio. Euro aus dem Sondervermögen zur Hochschulsanierung

Die rot-grüne Landesregierung hat am Freitag die Namen der Hochschulen bekannt gegeben, die Mittel aus dem Sondervermögen zur Hochschulsanierung erhalten werden. Auch die beiden Osnabrücker Hochschulen profitieren maßgeblich: „Die Universität und die Hochschule Osnabrück erhalten jeweils fünf Millionen Euro zur Gebäudesanierung“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning erfreut und erläutert:

Stadt Osnabrück erhält über 2 Millionen Euro für mehr Kita-Personal – Rot-grüne Landesregierung verbessert die frühkindliche Bildung

Die SPD-geführte Landesregierung baut die frühkindliche Bildung in den Kindertagesstätten in Osnabrück mit neuen Zuschüssen weiter aus: Die Stadt Osnabrück erhält für die Jahre 2017 und 2018 voraussichtlich insgesamt 2,18 Millionen Euro, um die Kindertagesstätten in der Region mit zusätzlichem Kita-Personal noch besser ausstatten zu können.

Gesunde Ernährung für die Kleinen und Kleinsten: Kitas und Grundschulen in Osnabrück profitieren vom EU-Schulprogramm für Milch, Obst und Gemüse

Das niedersächsische Schulobstprogramm hat bereits in den vergangenen Jahren für viel frisches Obst und Gemüse an den niedersächsischen Schulen gesorgt. Nach den Sommerferien wird es nun mit dem EU-Schulmilchprogramm zusammengelegt und versorgt ab dann teilnehmende Kindertagesstätten mit Milch und Schulen mit Milch, Obst und frischem Gemüse.

SPD-Landtagsfraktion unterwegs: Großer Infostand der Landtagsfraktion macht Station in Osnabrück

Mit dem großen Infostand der SPD-Landtagsfraktion war Frank Henning, gemeinsam mit Mitarbeitern der Landtagsfraktion aus Hannover und SPD-Mitgliedern aus Osnabrück, vor Ort in Osnabrück auf dem Theatervorplatz, um über die aktuelle Politik der SPD-Landtagsfraktion zu informieren. Hier finden Sie einige Eindrücke des Samstagvormittags auf dem Platz der Deutschen Einheit.

Frank Henning in Aktion für „Deutschland rundet auf“ – Aktionswoche „Woche der Kinder“

Im Rahmen der "Woche der Kinder" hat Frank Henning am 1. Juni 2017 beim EDEKA Möllenkamp an der Iburger Straße an der Kasse gesessen und für "Deutschland rundet auf" Spenden gesammelt. Hier finden Sie einige Eindrücke der Aktion:

Osnabrück erhält voraussichtlich 5 Mio. Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs wird das Land Niedersachsen Osnabrück erneut mit voraussichtlich 5 Mio. Euro unterstützen. „Das Land hilft in diesem Jahr insgesamt 31 besonders finanzschwachen Landkreisen, Städten, Gemeinden und Samtgemeinden, darunter auch Osnabrück“, erläutert der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.
Infostand der SPD-Landtagsfraktion macht Station in Bramsche mit Landtagskandidat Guido Pott.

Frank Henning macht mit SPD-Landtagsfraktion Station in Bramsche

Mit einem groß angelegten Infostand hat die SPD-Landtagsfraktion am heutigen Freitag die Stadt Bramsche besucht, um die Bürgerinnen und Bürger vor Ort am Bramscher Kirchplatz über die Politik der SPD-Landtagsfraktion zu informieren. Zusammen mit einem Team der Landtagsfraktion stand der Osnabrücker Landtagsabgeordnete Frank Henning Rede und Antwort ...

Ganztagsangebot wird weiter ausgebaut: Land genehmigt Ganztagsschulangebot an der Waldschule und der Bergschule Lüstringen

Zum kommenden Schuljahr 2017/2018 erweitern wieder viele niedersächsische Schulen ihr Angebot und stellen auf Ganztag um: Insgesamt 75 Anträge auf das Führen einer Ganztagsschule beziehungsweise eines Ganztagsschulzuges hat das Niedersächsische Kultusministerium nun genehmigt, wie der Osnabrücker Landtagsabgeordnete Frank Henning berichtet.

Gespräche über die Zukunft der Homann-Standorte – Frank Henning: „Keine Parteipolitik auf dem Rücken der Beschäftigten!“

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning aus einem Gespräch mit Wirtschaftsminister Olaf Lies erfahren hat, wird sich Minister Olaf Lies am kommenden Dienstag mit Herrn Kamps, dem Aufsichtsratschef der Firma Homann, zum Gespräch treffen. „Es freut mich“, so Frank Henning, „dass sich Herr Kamps nun zu einem Gespräch mit dem Wirtschaftsminister bereiterklärt hat.

Förderbescheid übergeben: Land Niedersachen unterstützt die Stadtwerke tatkräftig beim E-Bus-Kauf

Im Niedersächsischen Wirtschaftsministerium in Hannover wurde Dr. Stephan Rolfes, Vorstand der Stadtwerke Osnabrück, am gestrigen Donnerstag der Förderbescheid für den geplanten Omnibusankauf übergeben. Überreicht wurde der Bescheid vom niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies.

Kein Wahlkampf auf dem Rücken der Beschäftigten von Homann!

„Die wiederholten Vorwürfe der CDU, die Landesregierung sei im Fall Homann untätig, sind nicht nur falsch, sie sind auch völlig fehl am Platz“, kritisiert Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück. „Ich kann beim besten Willen nicht nachvollziehen, weshalb die CDU, insbesondere Herr Althusmann, konstant gegen die Landesregierung schießt ...

Unterschriftenübergabe für Radwegsanierung an der L90 in Bissendorf

Eine 1200 Unterschriften umfassende Liste überreichte der Arbeitskreis Dorferneuerung Wissingen/Jeggen den anwesenden Landtagsabgeordneten Frank Henning und Gerda Hövel. Mit dabei war auch die SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis Melle, Jutta Dettmann.

„Homann-Schließung überdenken!“ – Bestürzung zur Ankündigung der Geschäftsführung

Mit großer Bestürzung hat der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning die Ankündigung der geplanten Werksschließungen von Homann in Dissen und Bad Essen aufgenommen. Henning kommentierte: „Mit großem Bedauern muss ich die für mich völlig überraschende Entscheidung der Müller-Gruppe ...

Land fördert Osnabrücker Neumarkt & E-Busankauf der Stadtwerke: Insgesamt 4,65 Mio. Euro für ÖPNV-Vorhaben in der Region Osnabrück

Gute Nachrichten aus dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Auf Nachfrage bei Staatssekretärin Daniela Behrens haben die Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne) erfahren, dass in der Region Osnabrück insgesamt drei ÖPNV-Großprojekte mit hohen Fördersummen vom Land unterstützt werden.

Rot-Grün fördert neue Krippenplätze weiter mit Zuschuss von 12.000 Euro

Die rot-grüne Landesregierung fördert den Bau neuer Krippenplätze auch in Zukunft mit dem Höchstbetrag von 12.000 Euro. „Das Kultusministerium hat bestätigt, dass es diesen Betrag für die Träger der Betreuungseinrichtungen auch im Rahmen der neuen Förderrichtlinie zum Ausbau der Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder (RAT) geben wird.