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Pressemitteilungen

Aktuelles aus Stadt und Land

Rede zum Thema „Schülerticket und kostenlose Schülerbeförderung für Sek II“ (25. Januar 2019)

Am 25. Januar 2019 ging es in der Plenardebatte im Niedersächsischen Landtag um einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema: "Freie Fahrt in Niedersachsen für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und FSJlerinnen und FSJler: Schülerticket und kostenlose Schülerbeförderung für Sek II jetzt!". Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu zum Nachhören, Nachschauen und Nachlesen.
Symbolbild Plenarrede - Screenshot: NDR

Rede zum „Beteiligungsmanagement von Landesbeteiligungen“ (24. Januar 2019)

Am 24. Januar 2019 habe ich im Landtag über das "Beteiligungsmanagement von Landesbeteiligungen" gesprochen. Die FDP hatte unter anderem beantragt, künftig keine Mitglieder der Landesregierung mehr in Aufsichtsräte der Landesbeteiligungen zu entsenden und diese zu "entpolitisieren". Warum ich das für keine gute Idee halte, habe ich in meinem Redebeitrag erläutert, der hier nachgehört, nachgeschaut und nachgelesen werden kann.

Statement zur Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes

„Mit der im Kabinett der SPD-geführten Landesregierung beschlossenen Novelle des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Bürokratieabbau bei der Auftragsvergabe. Insbesondere Vereine und Zuwendungsempfängern von EU-Fördermitteln aus dem sogenannten LEADER-Programm sollen in Zukunft vom Gesetz ausgenommen werden, sofern bestimmte Wertgrenzen eingehalten werden.

Niedersachsen unterstützt Osnabrück bei Erneuerung und Neubau von 15 Bushaltestellen

Bei der Grunderneuerung bzw. beim Neubau von insgesamt 15 Bushaltestellen im Stadtgebiet Osnabrück kann die Stadt mit der finanziellen Unterstützung des Landes Niedersachsen rechnen. Dies teilt der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „In Osnabrück stehen Baumaßnahmen an insgesamt fünfzehn Haltestellen an. Die Kosten dafür werden mit knapp 400.000 Euro beziffert.

Land fördert Kunsthalle Osnabrück mit 37.000 Euro

Das Land Niedersachsen fördert im Jahr 2019 Ausstellungen und Vermittlungsprogramme von 23 niedersächsischen Kunstvereinen mit insgesamt 900.000 Euro. Mit dabei ist auch die Osnabrücker Kunsthalle, so der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Die Kunsthalle Osnabrück wird mit 37.000 Euro unterstützt“, berichtet der Osnabrücker Abgeordnete.
Symbolfoto: Lernen, Bildung

SPD erhöht 2019 Mittel für Erwachsenenbildung – Mehr als 500.000 Euro für die VHS Osnabrück

Im Rahmen ihrer Schwerpunktsetzung für den Landeshaushalt 2019 haben sich die Landtagsfraktionen von SPD und CDU auf eine Erhöhung der Finanzhilfe für die Erwachsenenbildung um drei Prozent verständigt. „Die Volkshochschule Osnabrück leistet durch ihre zahlreichen Bildungsangebote hervorragende Arbeit“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.
Symbolbild: Finanzen

Mehr Geld für kommunale Theater und das nifbe

Die Zuweisungen für die kommunalen Theater in Niedersachsen werden im kommenden Jahr um 3 Millionen Euro steigen. Nach dem bisher angewandten Verteilschlüssel ergibt sich für das Theater Osnabrück daraus eine Förderung in Höhe von fast 700.000 Euro. Ebenso wird die institutionelle Förderung des nifbe, des Niedersächsischen Instituts für frühkindliche Bildung mit Sitz in Osnabrück, um 250.000 Euro erhöht.
Symbolbild: Finanzen

Land fördert Sportstätten mit 100 Millionen Euro

SPD-Innenminister Boris Pistorius hat am Samstag ein Landesprogramm zur Sanierung der niedersächsischen Sportstätten angekündigt. Insgesamt wird die SPD-geführte Landesregierung in den Jahren 2019 bis 2022 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen- und Vereinssportstätten zur Verfügung stellen. Die entsprechende Förderrichtlinie soll Anfang 2019 in Kraft treten.
Symbolbild; der Landtag in Hannover am Abend.

Eine Woche Hospitation im Landtag – Eindrücke und Erfahrungen von Mareile

Mareile, Schülerin aus Osnabrück, hat mich während des November-Plenums eine Woche lang nach Hannover begleitet. Hier berichtet sie über ihre Erfahrungen und Eindrücke der Hospitationswoche im Landtag.
Rede im Niedersächsischen Landtag, Frank Henning. Screenshot: NDR

Rede zu mehr Tarifautonomie und Mitbestimmung (14. November 2018)

In meiner Plenarrede vom 14. November 2018 habe ich mich mit den wichtigen Themen Mitbestimmung und Tarifautonomie befasst und einen Antrag zur Unterstützung von Gewerkschaften beim Einsatz für bessere Arbeitsbedingungen in den Betrieben in den Landtag eingebracht. Hier finden Sie meine Rede zum Nachlesen und Nachschauen.
Symbolbild Plenarrede - Screenshot: NDR

Zweite Plenarrede zur Küstenautobahn A 20 (13. November 2018)

Am 13. November 2018 ging es im Niedersächsischen Landtag noch einmal um die Küstenautobahn A 20. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu, den Sie sowohl als Text nachlesen als auch als Videomitschnitt nachschauen können.

Landesmittel für Baumaßnahmen an der Klöcknerstraße und am Fürstenauer Weg

Mit insgesamt 75 Millionen Euro fördert das Land in diesem Jahr kommunale Straßenbau-Projekte. „Mit dabei sind auch zwei Sanierungsmaßnahmen in Osnabrück, die von Landesmitteln profitieren“, so der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Das Land unterstützt den Ausbau des Fürstenauer Wegs und die technische Sicherung des Bahnübergangs an der Klöcknerstraße.
Der Einladung zum Besuch des Campus Hannover im Wahlkreis vom Landtagsabgeordneten Rüdiger Kauroff folgten die Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses MdL Sabine Tippelt, der SPD-Sprecher für den Wirtschaftsausschuss MdL Stefan Klein, MdL Frank Henning, MdL Matthias Arends, MdL Thordies Hanisch sowie eine Referentin der SPD-Landtagsfraktion.

SPD-Abgeordnete besuchen Campus Handwerk der HWK Hannover in Garbsen

Eine Delegation von SPD-Landtagsabgeordneten ist der Einladung von MdL Rüdiger Kauroff zu einem gemeinsamen Besuch und Austausch mit zahlreichen Vertretern und Vertreterinnen der Handwerkskammer Hannover am Campus Handwerk in Garbsen gefolgt. Der Campus Handwerk in Garbsen gilt als Dachmarke für alle Weiterbildungseinrichtungen der Handwerkskammer Hannover.
Symbolbild Plenarrede - Screenshot: NDR

Rede zur Verhinderung von Fahrverboten für Diesel-Pkw (25. Oktober 2018)

In meiner Rede vom 25. Oktober 2018 im Niedersächsischen Landtag habe ich zum FDP-Antrag "Fahrverbote für Diesel-Pkw in Zeiten deutlich sinkender Stickoxidemissionen sind unverhältnismäßig und müssen verhindert werden!" (Drucksache 18/1843) Stellung genommen. Hier finden Sie den Videomitschnitt und den Text der Rede zum Nachschauen und Nachlesen.
Symbolfoto: Radweg

Viel Wind um nichts seitens der Grünen: Auch 2019 genügend Mittel für Radschnellwege

Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück, dementiert den Bericht darüber, dass Radschnellwege in Niedersachsen im Jahr 2019 nicht mehr gefördert werden sollen. „Richtig ist zwar, dass im Einzelplan 08, dem Verkehrsetat im Landeshaushalt, für das Haushaltsjahr 2019 keine weiteren Mittel für Radschnellwege vorgesehen sind. Das liegt aber daran, dass noch genügend Restmittel aus dem Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung stehen, ...
Symbolfoto Schwarzarbeit

„Verstöße gegen das Mindestlohngesetz – Mehr Kontrollen durch unabhängige Prüfstelle des Landes notwendig“

Im Rahmen einer großangelegten Aktion der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollbehörden wurden in der vergangenen Woche im ganzen Bundesgebiet Kontrollen in Betrieben durchgeführt, um unter anderem Verstöße gegen das Mindestlohngesetz aufzudecken. „Das Ergebnis dieser Kontrollen bestätigt unsere immer wieder geäußerten Befürchtungen“, ...
Symbolfoto Verkehr

Das Land lässt die stickstoffbelasteten Städte mitnichten im Stich

Zur Berichterstattung dazu, dass das Land die Stadt Osnabrück durch ausbleibende Förderung vermeintlich im Stich lasse, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning: „Der Vorwurf der Grünen, das Land lasse die Stadt Osnabrück im Stich, ist völlig aus der Luft gegriffen. Das Land hat für die Verbesserung der Luftqualität bis zu 100 Mio. Euro ins Auge gefasst, ...
Symbolbild Plenarrede - Screenshot: NDR

Rede zur Vergabe öffentlicher Aufträge in Niedersachsen (12. September 2018)

Hier finden Sie meine Plenarrede vom 12. September 2018 im Niedersächsischen Landtag. Darin ging es um einen FDP-Antrag zur Vergabe öffentlicher Aufträge in Niedersachsen unter dem Deckmantel eines scheinbaren Bürokratieabbaus. Sie können die Rede als Video anschauen und den Redetext nachlesen.

„Stärkung des Datenschutzes richtig, aber nicht auf dem Rücken der Vereine!“

Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben die Landtagsfraktionen von SPD und CDU auf die wachsende Unsicherheit bei Vereinen in Bezug auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union reagiert. „Die Stärkung des Datenschutzes ist im Zeitalter der Digitalisierung richtig und notwendig. ...

Rede zur Küstenautobahn A 20 (Plenardebatte vom 23. August 2018)

Hier finden Sie meine Plenarrede vom 23. August 2018 im Niedersächsischen Landtag zur Küstenautobahn A 20. Sie können die Rede als Video anschauen und den Redetext nachlesen.

Seit 37 Jahren gelebte Integration: Besuch beim Osnabrücker Verein VPAK

Über die umfangreiche Arbeit des Osnabrücker Vereins zur pädagogischen Arbeit mit Kindern aus Zuwandererfamilien (VPAK) informierte sich der SPD-Landtagsabgeordnete und schulpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Stefan Politze, gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Frank Henning und SPD-Politikerinnen und -Politikern aus dem Osnabrücker Stadtrat.
Symbolbild: Finanzen

Über 2,7 Mio. Euro Städtebauförderung gehen nach Osnabrück

Gute Neuigkeiten aus Hannover kann der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning vermelden: „Osnabrück profitiert massiv vom Städtebauförderprogramm 2018: Der Schinkel wird neu in das Förderprogramm ‚Soziale Stadt‘ aufgenommen und erhält für das Jahr 2018 eine Förderung von 666.000 Euro“,

Land fördert 30 neue Plätze in der Kita Schelenburg mit insgesamt 360.000 Euro

Das Land Niedersachsen unterstützt mit rund 860.000 Euro den Ausbau von insgesamt 111 Krippenplätzen in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege. „Von den neun Kommunen, die sich über die Landesunterstützung freuen können, erhält die Gemeinde Bissendorf mit 360.000 Euro mit Abstand die höchste Fördersumme“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

Uni Osnabrück profitiert mit rund 633.000 Euro von der Landesförderung „PRO*Niedersachsen“

Über Fördergelder für drei verschiedene Projekte kann sich die Osnabrücker Universität freuen. Die Projektförderungen sind Teil des Programms PRO*Niedersachsen, mit dem das Land Niedersachsen Forschungsvorhaben aus den Bereichen Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften unterstützt. Die folgenden Forschungsprojekte der Universität Osnabrück werden vom Land gefördert: