Am Dienstag, den 17. August 2021 um 17 Uhr kommt Olaf Lies, MdL, Niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz und stellv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen, zu einer öffentlichen Diskussionsrunde auf den Nikolaiort Osnabrück. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung! „Auf ein Wort“ mit Olaf Lies, unserem Bundestagskandidaten Manuel Gava und mir. Um 17 Uhr geht’s los – kommen Sie gerne zahlreich vorbei!
Auf ein Wort mit Boris Pistorius und Manuel Gava, heute Nachmittag auf dem Theatervorplatz in Osnabrück: Gekonnt moderiert von Sören Hage, der die vielen, auf Bierdeckeln notierten Fragen aus dem Publikum gekonnt untergebracht hat. Vielfältige Themen, von der Sportförderung, über Wohnungsbau, Klimaschutz bis hin zur aktuellen Lage in Afghanistan. Hier finden Sie Bilder der Veranstaltung.
Die Grundsteuer ist nach der Gewebesteuer die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen zur Finanzierung der kommunalen Dienstleistungen. Am 7. Juli habe ich im Rahmen der Plenarwoche als Berichterstatter des Haushaltsausschusses die Grundzüge der neuen Grundsteuerreform vorgestellt. Hier gibt es meinen Redebeitrag aus dem Plenum dazu.
In der Aktuellen Stunde im Plenum habe ich mich mit dem Thema Smart Mobility befasst. Wir brauchen ganzheitliche Mobilitätskonzepte, um die verschiedenen Verkehrsträger dort einzusetzen, wo es am sinnvollsten ist. In den Innenstädten müssen mehr Flächen dem Radverkehr und dem ÖPNV eingeräumt werden, aber Autofahrerinnen und Autofahrer dürfen im gleichen Zuge nicht verteufelt werden.
Kriterien Guter Arbeit und aktuelle Herausforderungen der Betriebs- und Personalrätearbeit standen im Zentrum der Gespräche bei der ersten digitalen Betriebs- und Personalrätekonferenz, die ich gemeinsam mit der AfA, der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD, veranstaltet habe. Frank Lewek, Vorsitzender der AfA Region Osnabrück und selbst Personalratsvorsitzender der Osnabrücker Sparkasse, moderierte die Veranstaltung, die sonst traditionell in Präsenz stattfindet, in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie aber digital.
Der drohende Stellenabbau bei KME macht nicht nur der Belegschaft, sondern auch der Osnabrücker SPD große Sorgen. Vor dem Hintergrund der Ankündigung, dass perspektivisch 240 Arbeitsplätze am Osnabrücker Stammsitz des traditionsreichen Kupferunternehmens wegfallen sollen, haben Oberbürgermeister-Kandidat und MdL Frank Henning, die SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Susanne Hambürger dos Reis und …
Die vergangene Woche war geprägt von der Juni-Plenarsitzung des Landtags in Hannover. Das Wichtigste zuerst: Wir haben es geschafft, einen Kompromiss für die Festschreibung der dritten Fachkraft in der Kindertagesstätte auszuhandeln. Da mussten wir sprichwörtlich dicke Bretter bohren, denn es gab nicht zuletzt aufgrund der Corona-Pandemie – der größten Krise in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg – große finanzielle und ausbildungspolitische Hürden zu überwinden. Ich glaube, ich spreche für die gesamte SPD-Fraktion, wenn ich sage: Wir sind stolz und sehr froh, dass es gelungen ist. Nach der Aussetzung der Elterngebühren, der Schaffung von mehr Kita-Plätzen als jede andere Landesregierung zuvor und der Verstetigung der QuiK-Mittel können wir das frühkindliche Bildungspaket dieser Legislaturperiode abrunden. Unser bildungspolitischer Sprecher Stefan Politze hat dies in unserer Aktuellen Stunde …
Am 10. Juni 2021 habe ich mich im Rahmen eines Antrags der Grünen mit dem Thema Werkverträge befasst, in der Fleischindustrie, wo sie bereits durch das Handeln von Arbeitsminister Hubertus Heil verboten wurden, in anderen Branchen und ganz besonders auch auf der Papenburger Meyer Werft. Als SPD-Fraktion wenden wir uns klar gegen den Missbrauch von Werkverträgen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag zum Nachschauen.
Die sonst als Präsenzveranstaltung stattfindende Betriebs- und Personalrätekonferenz, die ich jährlich mit der AfA Region Osnabrück veranstalte, wird in diesem Jahr online stattfinden. Wir möchten trotz der Widrigkeiten durch Corona mit den Betriebs- und Personalräten vor Ort in Kontakt bleiben und uns mit Euch über die aktuellen Herausforderungen der Betriebs- und Personalratsarbeit und über…
„Einer generellen Tempo 30-Regelung auf zweispurigen Hauptverkehrsstraßen und auch einer autofreien Innenstadt, wie von den Grünen gefordert, erteile ich eine klare Absage. Die verkehrliche Erreichbarkeit der Innenstadt ist ein entscheidendes Merkmal der Leistungsfähigkeit des Oberzentrums Osnabrück. Die Unternehmen in dieser Stadt und der Einzelhandel in der Innenstadt sind auf ein leistungsfähiges …