„E-Mobilität ist zukunftsweisend“ – SPD-Fraktion begrüßt das E-Bus-Engagement der Osnabrücker Stadtwerke

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Heiko Panzer, und der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning (MdL) begrüßen das Engagement der Stadtwerke Osnabrück bei der Anschaffung von Elektrobussen. „Die Initiative der Stadtwerke entspricht der Zielsetzung der SPD-Fraktion, …

Höhere Aufnahmepauschale für Flüchtlinge – Bajus und Henning: Doppelte Entlastung für die Stadt

Das Land Niedersachsen und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf eine erhebliche Erhöhung der sogenannten Kopfpauschale für Asylbewerber geeinigt. „Damit kommt das Land den berechtigten Forderungen weit entgegen. Unser Innenminister kennt die Nöte der Kommunen aus eigener Erfahrung.

Henning/Bajus: Einsatz für Theater lohnt sich – Land erhöht Zuschuss für die Städtischen Bühnen

Am Rande der letzten Landtagssitzung trafen sich Vertreter der kommunalen Theater mit den Fraktionen von SPD und Grünen. Dabei erneuerten die Geschäftsführer und Intendanten ihre Bitte nach Zuschusserhöhung des Landes. „Zwischen 2005 und 2011 hatte die damalige CDU-geführte Landesregierung die Unterstützung eingefroren.

Oktober 2015: Koalition legt Nachtragshaushalt vor – Mehr Unterstützung für Kommunen und Ehrenamtliche wird zügig auf den Weg gebracht

Zur Bewältigung der großen Herausforderungen bei der Flüchtlingshilfe hat die rot-grüne Koalition einen zweiten Nachtragshaushalt für 2015 im Landtag vorgelegt. Zur Beschleunigung wurde der entsprechende Gesetzentwurf Ende September direkt in den Haushaltsausschuss eingebracht. Wir bringen damit zügig ein umfangreiches Maßnahmenpaket auf den Weg, mit dem vor allem mehr Unterstützung für Kommunen und Ehrenamtliche bereitgestellt wird. Gerade in der Stadt Osnabrück werden wir davon profitieren – hier tragen wir einen Großteil der Anstrengungen zur Flüchtlingsunterbringung aufgrund der durch das Land eingerichteten Erstaufnahmeeinrichtung am Natruper Holz und mittlerweile durch die Stadt Osnabrück selbst angeschaffter, umgebauter oder angemieteter Wohnungen für 640 Flüchtlinge im Stadtgebiet.

Insgesamt wird der Nachtragshaushalt ein Volumen von zusätzlichen 428,5 Millionen Euro umfassen. Das Land wendet dann in Summe in 2015 754 Millionen Euro für den Themenbereich Flüchtlinge auf. Der Löwenanteil fließt dabei an die Kreise, Städte und Gemeinden. Neben den bereits mit dem ersten Nachtragshaushalt bereitgestellten 120 Millionen Euro Soforthilfe sowie der Regelzahlung in Höhe von 118 Millionen Euro kommt nun die Vorziehung der Zahlung aus 2016 in Höhe von 177 Millionen Euro hinzu. Insgesamt erhalten die Kommunen in 2015 also rund 415 Millionen Euro allein für die Flüchtlingsunterbringung. Das bringt die Kommunen in die Lage, die finanziellen Lasten besser zu schultern.

Ausbildungsbetrieb der Nds. Akademie für Brand- und Katastrophenschutz in Celle und Loy wird bald wieder aufgenommen

Die Entscheidung des Niedersächsischen Innenministeriums der letzten Woche, die Einrichtungen der Niedersächsischen Akademie für Brand- und Katastrophenschutz in Celle und Loy vorübergehend als Flüchtlingsunterkunft zu nutzen und den Ausbildungsbetrieb einzustellen, hat für teilweise heftige Reaktionen bei den Feuerwehren ausgelöst.

Rede zur Erbschaftsteuerreform

„Kritik der CDU-Landtagsabgeordneten Gerda Hövel heuchlerisch“ – Zur Schulsozialarbeit an der IGS Melle

Mit scharfer Kritik und großer Verärgerung haben der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning, Annegret Mielke und Wilhelm Hunting, Vorstand der Meller SPD-Stadtratsfraktion, auf Gerda Hövels Aussagen zur Schulsozialarbeit an der IGS Melle reagiert.

September 2015: Der SPD-Arbeitskreis Umwelt zu Besuch in Osnabrück

Zum Ausklang der Sommerpause besuchte der SPD-Arbeitskreis Umwelt des Niedersächsischen Landtags am 2. und 3. September 2015 Osnabrück, um sich vor Ort über verschiedenste Themen aus den Bereichen Umwelt, Natur- und Klimaschutz zu informieren.

Erste Station der Bereisung war die Bundesstiftung Umwelt (DBU). Hier informierte uns Dr. Heinrich Bottermann, Generalsekretär der DBU, über die Strukturen und das Leitbild der DBU. Er stellte die Roadmap der DBU für die kommenden Jahre dar und erläuterte, welche Entwicklungen und Veränderungsprozesse in der kommenden Zeit angestrebt werden, zum Beispiel bezogen auf eine verstärkte öffentliche Wahrnehmung der Bundesstiftung Umwelt.

Anschließend erläuterte Dr. Volker Berding vom Bereich Umweltinformatik der DBU die von der Bundestiftung geförderten Projekte und Kampagnen, beispielsweise im Bereich der energetischen Sanierung von Gebäuden oder der Optimierung von Energieeffizienz. Verschiedene Elemente, deren Erforschung oder Planung von der DBU gefördert wurden, sind auch in den Bau der drei Gebäude der Bundesstiftung eingeflossen. Dies wurde beim anschließenden Rundgang durch DBU, ZUK und DBU Naturerbe GmbH deutlich. So wurde der Neubau der DBU Naturerbe GmbH, der erst kürzlich, im Juni dieses Jahres, eingeweiht wurde, mit Thermo-Hanf gedämmt. Die Erforschung dieses Dämmmaterials aus nachwachsendem Rohstoff wurde im Jahr 2013 mit dem Deutschen Umweltpreis ausgezeichnet.

„Neues Fachkräftebündnis stärkt die Wirtschaft unserer Region“

In der vergangenen Woche hat Wirtschaftsminister Olaf Lies den acht neuen regionalen Fachkräftebündnissen in Niedersachsen ihre Anerkennungsurkunden überreicht. Die Tarifpartner, die Handwerkskammern und Industrie- und Handelskammern, Arbeitsagenturen und Jobcenter waren im ganzen Land dazu aufgerufen worden, …

Frank Henning begrüßt Programm zur Sanierung von Hochschulen: „Investitionen in Bildung, Wissenschaft und Forschung haben für Rot-Grün Vorrang!“

Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning hat das neue Investitionsprogramm zur Sanierung von Hochschulen in Niedersachsen begrüßt. „Für die Hochschule Osnabrück fließen insgesamt 11 Millionen Euro, für die Universität Osnabrück 6,2 Mio. Euro.