Januar 2013: Das Jahr 2013 bringt viele neue Herausforderungen für Osnabrück

Kommunalpolitisch stellt uns das neue Jahr 2013 im Rathaus vor wichtige Herausforderungen. Einer der Arbeitsschwerpunkte der SPD Fraktion wird der Bebauungsplan zur Neugestaltung des Neumarkts sein, damit spätestens 2014 Baubeginn für die Osnabrück Arkaden, das neue Einkaufscenter am Neumarkt, sein kann. Wer mit offenen Augen durch die Stadt geht, der weiß, wie nötig eine Veränderung unseres Stadtzentrums am Neumarkt ist. Mit dem geplanten Einkaufscenter wollen wir zusätzliche Kaufkraft und Kunden nach Osnabrück holen und den Neumarkt städtebaulich aufwerten. Mit Hilfe eines privaten Investors, der hier am Standort 150 Mio. € investieren will, werden wir den 25-jährigen Stillstand am Neumarkt überwinden.

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Rede zum Handgiftentag 2013

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Rede zum Haushalt 2013 der Stadt Osnabrück

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November 2012: „Besteuerung von Handwerkern – die Bundesregierung agiert mittelstandsfeindlich“

Die aktuelle Absicht der Bundesregierung, die steuerliche Absetzbarkeit von Handwerksleistungen in Frage zu stellen, ist zutiefst mittelstandsfeindlich. Die Botschaft aus Berlin wird auch bei uns in Osnabrück als Missachtung ehrlicher Handwerker gesehen.

Zum Hintergrund: Die CDU-FDP-Bundesregierung lässt derzeit die genannten handwerksfreundlichen Regelungen überprüfen. Die wiederum sind bereits 2005 unter SPD-Regierungsverantwortung eingeführt worden. Seither können Kunden für korrekt abgerechnete Handwerkerleistungen bis zu 6.000 Euro pro Jahr zu 20 Prozent von ihrer Steuer absetzen. Die Steuervergünstigungen bei Inanspruchnahme handwerklicher Dienstleistungen, wie z. B. Gartenumgestaltungs- und Wegebauarbeiten, die der Erhaltung, Modernisierung und Renovierung dienen, sind im Jahr 2009 nochmals ausgeweitet worden.

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Oktober 2012: Der Polizeiberuf braucht mehr Wertschätzung – sonst drohen Gefahren für die innere Sicherheit

Dass die Bewerberzahlen für den niedersächsischen Polizeidienst zurückgehen, ist für die innere Sicherheit ein verheerendes Signal. Die CDU/FDP Landesregierung, die auf diese Entwicklung äußerst passiv reagiert, vernachlässigt damit nicht nur berechtigte Arbeitnehmerinteressen, sondern sie spielt zugleich mit der Sicherheit der Bevölkerung.

Als ich mich kürzlich zu einem Hintergrundgespräch mit dem stellvertretenden Landesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, Klaus Dierker, traf, informierte er mich über die Konsequenzen der demografischen Entwicklung und die damit einhergehenden Probleme innerhalb des Polizeidienstes. Tatsache ist, dass die Bewerberzahlen besonders in Niedersachsen deutlich zurückgehen und zunehmend Probleme aufkommen, qualifiziertes Personal für die Zukunft zu gewinnen.

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„Wirtschaft und Finanzen haben viele Chancen“

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August 2012: „Verlässliche Rahmenbedingungen für Betriebe“ – Besuch bei der Firma Abacus

So manche Osnabrücker Betriebe, die sich für regenerative Energien stark machen, sind derzeit besorgt wegen steigender Energiekosten und aufgrund der bundesweit beabsichtigten Mittelkürzungen.

Die erfolgreiche Energiewende und die Hinwendung zu regenerativen Energien sind nicht nur für die natürliche Umwelt, sondern auch für die heimische Wirtschaft zentrale Zukunftsthemen. Bei meinem Besuch der Firma Abacus im Gewerbepark Burenkamp wollte ich mir ein eigenes Bild machen und wurde dabei begleitet vom Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok, dem IHK-Hauptgeschäftsführer Marco Graf und dem wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerd Will. Gastgeber war die Firma Abacus-Maschinenbau GmbH.

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