Januar 2013: Das Jahr 2013 bringt viele neue Herausforderungen für Osnabrück

Kommunalpolitisch stellt uns das neue Jahr 2013 im Rathaus vor wichtige Herausforderungen. Einer der Arbeitsschwerpunkte der SPD Fraktion wird der Bebauungsplan zur Neugestaltung des Neumarkts sein, damit spätestens 2014 Baubeginn für die Osnabrück Arkaden, das neue Einkaufscenter am Neumarkt, sein kann. Wer mit offenen Augen durch die Stadt geht, der weiß, wie nötig eine Veränderung unseres Stadtzentrums am Neumarkt ist. Mit dem geplanten Einkaufscenter wollen wir zusätzliche Kaufkraft und Kunden nach Osnabrück holen und den Neumarkt städtebaulich aufwerten. Mit Hilfe eines privaten Investors, der hier am Standort 150 Mio. € investieren will, werden wir den 25-jährigen Stillstand am Neumarkt überwinden.

Zur Erschließung des neuen Wissenschaftsparks an der Sedanstraße ist aus der Sicht der SPD-Fraktion der Bau der Entlastungsstraße West unumgänglich. Denn wo sich neue Nutzungen ansiedeln, wird es auch mehr Verkehre geben. Da SPD und Grüne in dieser Frage bekanntermaßen unterschiedlicher Auffassung sind, wird es 2013 zu dieser Frage erstmals in der Stadt Osnabrück eine Bürgerbefragung geben. Eine Entscheidung des vergangenen Jahres, die viele Gemüter bewegt hat, war die Unterstützung für unseren VfL Osnabrück. Die SPD-Fraktion hat die Entscheidung zur Gründung einer Stadion KG und zur Gewährung eines Gesellschafterdarlehens von 3,6 Mio. € nach sehr intensiver Abwägung aller Pro- und Contra-Argumente getroffen. Ausschlaggebend war für die SPD-Fraktion, dass wir unter strukturpolitischen Gesichtspunkten den VfL als Image- und Werbeträger für die Stadt erhalten wollten und wir uns am Ende diese Stadt auch nicht ohne den VfL vorstellen konnten.

Die Fußballer der ersten Mannschaft des VfL, die zur Zeit auf dem hoffnungsvollen ersten Tabellenplatz überwintern, haben auch einen hohen Unterhaltungswert für die Menschen in dieser Region. Mehr als das: Hier identifiziert man sich mit Lila-Weiß. Im Bereich der Schulpolitik werden wir 2013 konsequent unsere Wahlversprechen von der Kommunalwahl vom September 2011 einhalten und noch in dieser Ratsperiode die Voraussetzungen für die Einrichtung einer weiteren Integrierten Gesamtschule schaffen. Wir folgen damit einem mehrfach erklärten Elternwillen und der Notwendigkeit, mehr Kindern eine Chance auf eine Entwicklung ihrer Fähigkeiten zu verschaffen. Der wesentliche Investitions- und Ausgabenschwerpunkt in den nächsten Jahren ist der Jugendhilfebereich. Wir investieren im Zeitraum von 2009 bis 2016 rd. 34,2 Mio. € in den Ausbau von Krippen und Kindertagesstätten. Dieses Kita-Ausbauprogramm ist das größte Investitionsvolumen, das die Stadt Osnabrück in diesem Bereich jemals vollzogen hat. Wie Sie sehen, hält das Jahr 2013 jede Menge größerer und kleinerer Herausforderungen für uns im Rathaus bereit, die es zu meistern gilt. Ich werde weiter berichten und bin auf Ihre konstruktive Kritik oder Ihre Anregungen gespannt. In diesem Sinne: auf ein spannendes Jahr 2013.