Heute hat das Kabinett den Entwurf für den Nachtragshaushalt 2015 beschlossen. „Die Landesregierung investiert in die Zukunft unseres Landes“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Die SPD-Fraktion unterstützt den Entwurf. …
Damit die Erde auch für die uns nachfolgenden Generationen ein lebenswerter Planet mit einem intakten Ökosystem bleibt, ist der Klimaschutz für uns dauerhaft ein wichtiges Thema. Insbesondere im Umweltausschuss befassen wir uns regelmäßig mit klimaschutzrelevanten Themen, beispielsweise mit den Auswirkungen, die der Klimawandel auf Niedersachsen hat und mit den Rahmenbedingungen, die für einen erfolgreich umgesetzten Klimaschutz entscheidend sind.
Niedersachsen hat sich heute einer Bundesratsinitiative des Landes Rheinland-Pfalz zur Änderung des Artikel 28 Grundgesetz angeschlossen. Damit wird einem Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen Rechnung getragen.
SPD-Fraktion und SPD Osnabrück sprechen in den nächsten Monaten über Perspektiven für Osnabrück: „Für die Gestaltung von Politik ist es aus unserer Sicht unabdingbar, die Belange von Bürgerinnen, Bürgern und Interessensvertretungen zu kennen.
Osnabrück bekommt ein Sprachbildungszentrum. Das teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning nach Informationen des Kultusministeriums mit. „Das Land richtet in Niedersachsen insgesamt 15 Sprachbildungszentren ein, eines davon in Osnabrück“, so Frank Henning, der die Einrichtung ausdrücklich begrüßt.
Rainer Spiering, Mitglied des Deutschen Bundestages, und Frank Henning, Mitglied des Niedersächsischen Landtags, waren zu einem Informationsaustausch in der Osnabrücker Arbeitsagentur. Die SPD-Abgeordneten wurden von Christiane Fern (Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Osnabrück) …
Für den Bahnhalt Osnabrück-Rosenplatz gibt es gute Chancen auf eine Reaktivierung. Das teilen die beiden Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (GRÜNE) nach einem Gespräch mit Wirtschaftsminister Olaf Lies mit.
Pünktlich zum 1. Bundesweiten Tag des Städtebaus steht das niedersächsische Städtebauförderungsprogramm 2015: Teil des großen Förderprogramms ist auch das Projekt „Konversion Dodesheide“ in Osnabrück, das erneut von Land und Bund gefördert wird. „Je 360.000 Euro aus Bundes- und aus Landesmitteln wird die Stadt Osnabrück für das Projekt erhalten“, …
2015 ist das Jahr der Bildung für Niedersachsen – mit einer landesweiten Kampagne informiert die SPD-Landtagsfraktion über die Beschlüsse und Vorhaben für mehr Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche von der Krippe bis zum Abitur.
„Das von der rot-grünen Landesregierung aufgelegte Blühstreifenprogramm als Maßnahme gegen das massive Bienensterben ist ein voller Erfolg“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning, nachdem die Landesregierung in der letzten Woche Zahlen als Antwort auf die Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion vorgelegt hat.