Zusätzliche Landesmittel für Theater und studentisches Wohnen – „Gutes Signal in finanzpolitisch schwierigen Zeiten“
Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben sich im Rahmen der Haushaltsberatungen auf zusätzliche politische Schwerpunkte geeinigt. „Davon profitiert auch Osnabrück. Dies gilt sowohl für die Städtischen Bühnen als auch für das studentische Wohnen“, erklären die Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne).
Neufassung des Schulgesetzes: Chancengleichheit und moderne Bildungslandschaft in Niedersachsen
Das neue Schulgesetz für Niedersachsen, das im Frühjahr 2015 beschlossen werden soll, eröffnet mehr Chancengleichheit für Schülerinnen und Schüler: „In Osnabrück schafft das Gesetz die Voraussetzungen, um die Schullandschaft in unserer Stadt für die Herausforderungen der modernen Bildung zukunftsfähig zu organisieren“, …
Henning und Bajus: CDU-Abgeordnete verhalten sich heuchlerisch
Mit scharfer Kritik haben die beiden Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (GRÜNE) auf die Aufforderung der beiden CDU-Abgeordneten Gerda Hövel und Martin Bäumer reagiert, dass Sozialministerin Cornelia Rundt …
Gesunde Ernährung für unsere Kinder in Schulen – Land beteiligt sich am Schulobst- und Gemüseprogramm der EU
Die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen beteiligt sich am EU-Schulobst- und -gemüseprogramm: Ab Juni 2014 können sich Grundschulen, Förderschulen und Landesbildungszentren (bis Klasse 6) für die Teilnahme am gesunden Programm der Europäischen Union bewerben.
Ökostrom-Förderung der Stadt an Energiesparschulen
Das erste Vierteljahr mit Ökostrom-Förderung seitens der Stadt Osnabrück an der Gesamtschule Schinkel ist nun um: Schülerinnen und Schüler der GSS trafen sich deshalb noch einmal mit den Landtagsabgeordneten und Mitgliedern des Osnabrücker Stadtrates Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne).
April 2014: Bürgerbefragung am 25. Mai: Warum ein JA zur Entlastungsstraße gut ist für Schinkel, Voxtrup, Schölerberg und Gretesch/Lüstringen
Ein JA zur Entlastungsstraße am 25. Mai entlastet über ein Dutzend Osnabrücker Wohnstraßen, an denen lärmgeplagte Anwohner leben müssen. Die Lotter Straße und die Martinistraße als Hauptzufahrtsstraßen werden entlastet, aber auch ganz massiv der Wallring, an dem heute viele Anwohner vom Verkehr stark belastet werden.
Aber auch die Anwohner der Buerschen Straße im Schinkel, der Mindener Straße in Lüstringen oder der Hannoverschen Straße im Bereich Fledder sowie Schölerberg profitieren erheblich von der Entlastungstraße, da wir erst mit dem Bau der geplanten Entlastungstraße die rechtlichen Voraussetzungen für ein LKW-Durchfahrtsverbot in der Gesamtstadt Osnabrücks schaffen.
Zu Besuch beim Fachbereich Finanzen und Controlling der Stadt Osnabrück – Themenschwerpunkte Doppik und Schuldenbremse
Durchaus zufrieden mit der doppelten Buchführung (Doppik) bei der Stadt Osnabrück zeigten sich Finanzvorstand Thomas Fillep und Volker Hänsler, Fachbereichsleiter für Finanzen und Controlling der Stadt Osnabrück.
„Umsetzung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVergG) für die Stadt Osnabrück“
Seit dem 1. Januar 2014 gilt in Niedersachsen ein neues Vergabegesetz für öffentliche Aufträge ab einem Auftragswert von 10.000 €. Als wichtigste Vorgabe schreibt das Gesetz einen Mindestlohn von 8,50 € vor, der sowohl für das beauftragte Unternehmen, aber auch für die jeweiligen Nachunternehmen gilt.
Langjährige SPD-Mitglieder geehrt
Im Rahmen des traditionellen und alljährlichen Grünkohlessens ehrten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Altstadt-Westerberg-Innenstadt ihre langjährigen Mitglieder für 25, 40 und 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD. Die Urkunden für die Jubilare überreichten die ehemalige Landtagsabgeordnete Ulla Groskurt und der derzeitige SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.