11. November 2014

Zusätzliche Landesmittel für Theater und studentisches Wohnen

Henning/Bajus: Gutes Signal in finanzpolitisch schwierigen Zeiten

Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen haben sich im Rahmen der Haushaltsberatungen auf zusätzliche politische Schwerpunkte geeinigt. „Davon profitiert auch Osnabrück. Dies gilt sowohl für die Städtischen Bühnen als auch für das studentische Wohnen“, erklären die Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne).

Beide haben sich in Hannover für die kommunalen Theater stark gemacht. Deren Finanzierung war unter Druck geraten, da von 2005 bis 2011 die Landeszuschüsse unter der CDU/FDP-Regierung jahrelang eingefroren waren, obwohl zugleich zusätzliche Angebote im Bereich der Kinder- und Jugendtheater geschaffen wurden. „Inzwischen gibt es neue Zuschussverträge, die die Finanzierung bis 2018 sichern und auch eine tarifbedingte Steigerung der Personalkosten enthalten. Darüber hinaus ist es gelungen, landesweit 400.000 Euro zusätzlich für die kommunalen Theater bereitzustellen“, freut sich Bajus. Der genaue Verteilungsschlüssel muss noch festgelegt werden. Rund 100.000 Euro dürften aber für die Städtischen Bühnen zusätzlich kommen. Beide Abgeordnete hätten sich mehr gewünscht. Allerdings stehe der Landeshaushalt wegen der Schuldenbremse unter der geringeren Steuerschätzung unter erheblichem Einspardruck.

Außerdem haben sich die Fraktionen auf einen Sonderfonds für studentisches Wohnen geeinigt. Fünf Millionen Euro stehen für zusätzliche Wohnheimplätze zur Verfügung. „Der studentische Wohnungsmarkt steht unter Druck. Deswegen ist es wichtig, hier gegenzusteuern. Das stärkt uns als Hochschulstandort“, erläutert Frank Henning.

Darüber hinaus sei auch die Finanzierung der Freien Theater und der Filmfestivals in Niedersachsen für 2015 über die sogenannte politische Liste mit einem Beitrag über je 200.000 Euro gesichert worden. „Das gibt Planungssicherheit für das European Media Art Festival und zusätzliche Chancen auf Landesförderung für unsere freien Theater in Osnabrück“, so die beiden Landtagsabgeordneten abschließend.