Das Land Niedersachsen wird das Morgenland Festival Osnabrück im Jahr 2017 mit 43.000 Euro fördern. Insgesamt fördert das Ministerium für Wissenschaft und Kultur dieses Jahr 36 verschiedene Musikprojekte, für die insgesamt 455.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.
„Die FDP-Fraktion hat im Niedersächsischen Landtag einen Gesetzentwurf zur Kita-Beitragsfreiheit eingebracht, den man in dieser Form ablehnen musste“, schildert Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück. „Wie von unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil versprochen, …
Wie der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning aus Gesprächen in Hannover erfahren hat, hat sich der Krankenhaus-Planungsausschuss auf umfangreiche Investitionen des Landes in die Niedersächsischen Krankenhäuser geeinigt. „Hiervon profitiert auch Osnabrück“, berichtet Frank Henning erfreut.
Gerechter und sozialer Wohnungsbau, faire Mieten, gute Arbeitsbedingungen – diese Themen standen besonders im Fokus beim Treffen der Senioren in der IG Metall Osnabrück. Die IGM-Senioren hatten Frank Henning zu ihrer Sitzung eingeladen, um von ihm aktuelle Infos über die Politik der Landesregierung und des Osnabrück Stadtrats zu bekommen.
Wie die SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Wahlmann und Frank Henning aus dem Wirtschaftsministerium erfahren haben, fördert das Land künftig auch das Projekt des Bildungswerks ver.di „Kompetenzzentrum Bildung in der Logistikbranche NordWest“ in der Region Osnabrück mit rund 100.000 Euro.
Erfreut zeigen sich die Osnabrücker Landtagsabgeordneten Frank Henning (SPD) und Volker Bajus (Grüne), nachdem der Landtag heute den Doppelhaushalt für 2017 und 2018 beschlossen hat. „Wie erhofft stehen darin auch die 30 Millionen Euro Sanierungsmittel für das Justizzentrum.
Das neue Afrikaprojekt des Osnabrücker Zoos wird vom Land Niedersachsen mit einer Million Euro gefördert. Dies berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning nach Gesprächen in Hannover. „Auf Nachfrage bei unserem Wirtschaftsminister Olaf Lies habe ich erfahren, dass der Antrag des Zoos Osnabrück …
Die rot-grüne Regierungskoalition unterstützt die kommunalen Theater auch in den kommenden zwei Haushaltsjahren 2017 und 2018 jeweils mit zusätzlichen 800.000 Euro: „Den Städtischen Bühnen Osnabrück stehen damit auch in den kommenden zwei Jahren wieder zusätzliche Mittel von insgesamt 180.808 Euro pro Jahr zur Verfügung“, …
Das Thema der aktuellen Stunde in der jüngsten Plenarsitzung des Landtags war auch für Osnabrück sehr wichtig: Es ging um die Belastung der Atemluft in Ballungszentren und großen Städten mit Stickstoffdioxid aus Dieselabgasen. Als Mitglied des Umweltausschusses durfte ich im Plenum die Position der SPD-Landtagsfraktion zu diesem Thema vertreten.
Stickoxide in der Atemluft führen zu erheblichen Atemwegsbeeinträchtigungen und -schädigungen. Vorgeschädigte Personen, Kinder und ältere Menschen sind besonders gefährdet. Das deutsche Immissionsschutzrecht gibt vor, dass bei der Überschreitung eines Immissionsgrenzwertes die zuständige Behörde einen Luftreinhalteplan aufzustellen hat. Messergebnisse für das Jahr 2015 zeigen, dass es in sieben niedersächsischen Städten zur Überschreitung der Grenzwerte bei Stickstoffdioxiden gekommen ist. Dies sind die Städte Hannover, Oldenburg, Osnabrück, Braunschweig, Hildesheim, Hameln und Göttingen, also die städtischen Ballungszentren. Hauptverursacher sind die Emissionen von Kraftfahrzeugen. Nach Angaben des Umweltbundesamtes trägt der Verkehr zu mehr als 60 % zur lokalen Belastung bei. Rund zwei Drittel der verkehrsbedingten NO2-Emissionen innerorts wurden dabei durch Diesel-Pkw verursacht. Damit sind Dieselfahrzeuge für die häufige Nichteinhaltung der NO2-Luftqualitätsgrenzwerte an Straßen von entscheidender Bedeutung. Neben den Diesel-Pkw tragen aber auch Nutzfahrzeuge und Busse maßgeblich zur Belastung bei.