„Um im Zuge der Corona-Pandemie schnellstmöglich handlungsfähig zu sein, bringt die Landesregierung ein umfangreiches Maßnahmenpaket in Höhe von 4,4 Milliarden Euro auf den Weg. Die Wirtschaft muss mit finanziellen Soforthilfen und Entschädigungen unterstützt werden.
Am 26. Februar 2020 habe ich im Niedersächsischen Landtag zum Thema Bürokratieabbau gesprochen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag und meine Antwort auf die Kurzinterventionen von FDP und Grünen dazu.
„Unter dem Titel ‚Zukunftsdiskurse‘ fördert das Land Niedersachsen in diesem Jahr geistes- und sozialwissenschaftliche Projekte, die zu aktuellen Fragestellungen den Diskurs mit der Öffentlichkeit suchen“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Mit dabei sind auch zwei Projekte aus Osnabrück: …
Am 31. Januar 2020 habe ich mich im Rahmen meiner Plenarrede im Niedersächsischen Landtag mit dem Thema „Bonpflicht“ befasst. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu, die Kurzintervention der FDP und meine Antwort darauf.
In Hannover geht heute die erste Plenarwoche des Jahres zu Ende. Im Lichte des Gedenktags zur Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 75 Jahren startete das Plenum in dieser Woche mit einem besonderen Tagesordnungspunkt: einer Rede des Holocaust-Überlebenden Prof. Shaul Ladany. In seiner Ansprache schilderte er die Schrecken der Judenverfolgung während des Zweiten Weltkriegs und zeichnete seinen und den Leidensweg seiner Familie während des Holocausts nach. Unter anderem sprach er auch von seiner Internierung als Achtjähriger im KZ Bergen-Belsen. Nur die Aneinanderreihung vieler glücklicher Umstände habe dazu geführt, dass es Überlebende des Holocausts gebe, die von den Schrecken berichten konnten und können.
Die Ansprache von Prof. Shaul Ladany zeigt eindrücklich, wie wichtig das Gedenken an die Judenverfolgung und den Holocaust ist, damit es nie wieder so weit kommt, dass Hass und Hetze zu Verfolgung, Vertreibung und Ermordung von Menschen führen und damit sich die Geschichte nicht wiederholt.
Um das Thema Hass und Hetze ging es anschließend auch in der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion. Unter der Überschrift „Demokratie und Ehrenamt schützen und stärken – entschlossen eintreten gegen Hass und Hetze!“ haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein deutliches Zeichen für einen toleranten und respektvollen Umgang miteinander gesetzt.
Am 30. Januar 2020 haben wir im Niedersächsischen Landtag abschließend über einen Antrag der Grünen beraten, in dem es um eine Ausbildungsoffensive für Lokführerinnen und Lokführer in Niedersachsen geht und um die Zielsetzung, Geflüchtete zu Lokführerinnen und Lokführern und Fachkräften zu qualifizieren. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.
Vier Osnabrücker Schulen nehmen an dem neuen Programm „Lesen macht stark“ des Landes Niedersachsen teil. Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „Insgesamt machen niedersachsenweit 156 Schulen bei dem Programm mit, davon 86 Grundschulen und 70 weiterführende Schulen“, berichtet Henning. „Aus Osnabrück sind die Erich-Maria-Remarque-Realschule, die IGS Eversburg und die Grundschulen Pye und Altstädter Schule dabei.“
Bei der derzeit diskutierten Kürzung von Finanzmitteln für ehrenamtliche Flüchtlingshelferinnen und -helfer sieht der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning den Bund in der Pflicht, entgegenzusteuern: „Ausschlaggebend für die zurückgehenden Finanzmittel des Landes sind ausbleibende Zahlungen durch den Bund“, erläutert Henning. „Der Bund hat die Finanzmittel für die Aufnahme und die Integration von Geflüchteten schrittweise zurückgefahren …
Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die sich für den Abschluss von Tarifverträgen und für gute Arbeitsbedingungen einsetzen. Die SPD-Landtagsfraktion hat daher bereits im November die Auseinandersetzungen bei der Gilde-Brauerei aufgegriffen und Kontakt zur Gewerkschaft NGG und zur Geschäftsführung aufgenommen.