Statement zu den Hartz-IV-Reformplänen

„Das Bundesverfassungsgericht hat im November 2019 geurteilt, dass Hartz-IV-Leistungskürzungen teilweise verfassungswidrig sind. Die nun auf Bundesebene angedachten Reformpläne sind ein wichtiger Vorstoß in die richtige Richtung. Durch die Corona-Pandemie sind viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unverschuldet in die Arbeitslosigkeit geraten. …

Weitere Unterstützung vom Land Niedersachsen für kulturelle Projekte in Osnabrück

„Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur hat heute 50 kulturelle Projekte bekanntgegeben, die vom Land im Rahmen des ersten Antragsstichtags vom Programm ‚Niedersachsen dreht auf‘ finanziell gefördert werden“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Mit dabei sind auch drei Osnabrücker Projekte: …

Land Niedersachsen fördert Figurentheater Osnabrück

Das Osnabrücker Figurentheater bekommt vom Land Niedersachsen eine Förderung in Höhe von 18.000 Euro. Dies teilt der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „Insgesamt werden niedersachsenzweit 32 Produktionen freier Theater gefördert – das Figurentheater Osnabrück ist mit seiner Produktion …

Fördermittel für soziokulturelle Einrichtungen in Osnabrück

Auch im Jahr 2021 profitieren wieder Osnabrücker soziokulturelle Einrichtungen von einer Förderung des Landes Niedersachsen. Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning mit. „Knapp über eine Million Euro stellt das Land Niedersachsen für die soziokulturellen Zentren in unserem Land zur Verfügung“, so Henning. „Gefördert werden dabei auch vier Osnabrücker Einrichtungen …

Rede zum Haushalt 2021 der Stadt Osnabrück

Rede zur Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion: „100 Jahre Betriebsräte“ (10. Dezember 2020)

„100 Jahre Betriebsräte – mitbestimmte Unternehmen gehen stabiler und erfolgreicher durch die Krise!“ – zu diesem Thema habe ich im Plenum im Rahmen der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion gesprochen. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie sind Betriebsräte und ist betriebliche Mitbestimmung wichtiger denn je! Hier gibt’s meinen Redebeitrag zum Anschauen und Lesen.

Rede zum Landeshaushalt 2021, Kapitel Finanzen und Hochbau (9. Dezember 2020)

Traditionell liegt der Fokus des Dezember-Plenums auf dem Landeshaushalt für das kommende Jahr – so auch in dieser Woche. In meinem Redebeitrag habe ich mich mit dem Kapitel Finanzen und Hochbau beschäftigt. Viele wichtige Investitionen stehen an, viele sind auch im Rahmen der aktuellen Corona-Krise notwendig geworden.

Corona-Pandemie darf Arbeitnehmerrechte und betriebliche Mitbestimmung nicht aushebeln

Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrer Aktuellen Stunde im Niedersächsischen Landtag mit dem Titel „100 Jahre Betriebsräte – mitbestimmte Unternehmen gehen stabiler und erfolgreicher durch die Krise!“ die betriebliche Mitbestimmung während der Corona-Pandemie in den Fokus genommen.

Haushalt 2021: Das sind die Schwerpunkte

In dieser Woche findet das Dezember-Plenum in Hannover statt. Das Plenum steht in dieser Woche ganz im Zeichen der Verabschiedung des Haushalts 2021. Aufgrund unseres weitsichtigen Handelns können wir feststellen, dass mit den beiden Nachtragshaushalten 2020 die notwendigen finanziellen Grundsteine gelegt wurden, um den Haushalt 2021 zu sichern.

Zukunftspakt der Deutschen Messe AG sozialpartnerschaftlich gestalten

Die Corona-Pandemie hat in der Messe- und Eventbranche die größte Krise in ihrer Geschichte ausgelöst und setzte auch die Deutsche Messe AG stark unter Druck: „Die historisch schlechten Zahlen in diesem Krisenjahr haben zu enormen Umsatzrückgängen geführt. Zudem wird die Messebranche in den nächsten Jahren …