Zweite Rede zum Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie

Auch im Rahmen eines Antrags der Fraktion der Grünen habe ich mich am 2. Juli 2020 noch einmal mit dem Thema Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie befasst. Hier finden Sie meine zweite Plenarrede vom 2. Juli 2020 zu diesem Thema.

Schutzausrüstung: Regionale Produktionsketten aufbauen und fördern

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag begrüßt ausdrücklich die Gespräche der SPD-geführten Landesregierung mit der niedersächsischen Industrie zur Möglichkeit der heimischen Produktion von Schutzausrüstung. Der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Frank Henning, betont in diesem Kontext:

Neue und verbesserte Förderrichtlinien bei der Corona-Hilfe

Ab heute treten neue und verbesserte Förderrichtlinien des Wirtschaftsministeriums zur Soforthilfe für kleine und mittlere Unternehmen in Kraft. Dies geschieht im Rahmen der Umsetzung des Soforthilfeprogramms des Bundes. Das Wirtschaftsministerium hat dazu das Soforthilfeprogramm des Landes überarbeitet und zwei neue Richtlinien erlassen, die die Zuschüsse über die NBank neu regeln.

Niedersachsen mobilisiert 4,4 Milliarden Euro im Kampf gegen das Coronavirus

„Um im Zuge der Corona-Pandemie schnellstmöglich handlungsfähig zu sein, bringt die Landesregierung ein umfangreiches Maßnahmenpaket in Höhe von 4,4 Milliarden Euro auf den Weg. Die Wirtschaft muss mit finanziellen Soforthilfen und Entschädigungen unterstützt werden.

Lärmgeplagte Anwohnerinnen und Anwohner in Innenstadt und Schinkel entlasten: Die A 33 Nord muss zügig realisiert werden!

Nicht nur auf kommunaler Ebene ist der Bau der A 33 Nord ein steter Anlass für Streit, auch auf Landesebene sorgt die Umsetzung dieses für Osnabrück so wichtigen Verkehrsprojekts für Diskussionsstoff. Die Grünen haben in einem aktuellen Antrag im Landtag gefordert, die Planungen des Bundes für Straßenbau- und Ausbauprojekte erst einmal auf Eis zu legen. Dem kann ich nur vehement widersprechen! Mit ihrem Antrag …

Rede zum Klimaschutz, dem Bundesverkehrswegeplan und zur A33 Nord (27. Februar 2020)

Am 27. Februar 2020 habe ich mich in meiner Plenarrede mit dem Klimaschutz und dem Bundesverkehrswegeplan beschäftigt. Hier gibt es meinen Redebeitrag zum Nachschauen und den Text der Rede zum Nachlesen.

Rede zum Thema „Bürokratieabbau voranbringen“ (26. Februar 2020)

Am 26. Februar 2020 habe ich im Niedersächsischen Landtag zum Thema Bürokratieabbau gesprochen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag und meine Antwort auf die Kurzinterventionen von FDP und Grünen dazu.

Mehr bezahlbarer Wohnraum in Niedersachsen: SPD will neue Landeswohnungsbaugesellschaft schaffen

Zum Abschluss ihrer Jahresauftaktklausur am 5. und 6. Februar in Springe hat sich die niedersächsische SPD darauf geeinigt, die Gründung einer neuen landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft anzustreben.

Über 200.000 Euro Förderung für zwei Projekte von Hochschule und Universität Osnabrück

„Unter dem Titel ‚Zukunftsdiskurse‘ fördert das Land Niedersachsen in diesem Jahr geistes- und sozialwissenschaftliche Projekte, die zu aktuellen Fragestellungen den Diskurs mit der Öffentlichkeit suchen“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Mit dabei sind auch zwei Projekte aus Osnabrück: …

Über 3 Mio. Euro Förderung für Osnabrück: Bike+Ride-Plätze am Hauptbahnhof, neue Busse und renovierte Bushaltestellen

Das Land Niedersachsen fördert den öffentlichen Personennahverkehr in Osnabrück in diesem Jahr mit über 3,3 Millionen Euro. Dies berichtet der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Der Antrag auf eine Förderung von Fahrradstellplätzen in der Bahnhofsgarage am Hauptbahnhof in Osnabrück ist positiv beschieden worden.