Dezember 2011: Die Bürgerinnen und Bürger bestimmen mit – Bürgerbefragung über Entlastungsstraße West

Am 11. September haben die Osnabrückerinnen und Osnabrücker einen neuen Rat der Stadt gewählt. Ergebnis der Wahl: SPD, Grüne und Oberbürgermeister Boris Pistorius stellen die Mehrheit im Stadtrat. Nach fünfwöchigen Verhandlungen haben sich SPD und Grüne auf eine Zusammenarbeit im Rahmen einer Zählgemeinschaft im Rat für die nächsten 5 Jahre verständigt. Zentrales Projekt der neuen Mehrheit ist die Bürgerbeteiligung. „Bürger bestimmen mit“ steht an erster Stelle der rot-grünen Zählgemeinschaftsvereinbarung.

August 2011: Kommunalwahl am 11. September – Wählen gehen ist Bürgerpflicht

Am 11. September wird der Rat der Stadt Osnabrück neu gewählt. Ich habe eine herzliche Bitte an alle Leserinnen und Leser der Kolumne: Gehen Sie bitte am 11. September wählen und unterstützen mit Ihren 3 Stimmen die ehrenamtlich tätigen Ratspolitiker.

Die Kommunalwahl ist keine normale Wahl. Es geht bei der Kommunalwahl um die Belange vor Ort und wie sich unsere schöne Stadt Osnabrück zukünftig weiter entwickelt. Der Rat der Stadt ist das höchste Entscheidungsgremium, wenn es um die kommunalen Belange vor Ort geht. Der Oberbürgermeister und die Verwaltung müssen die Entscheidungen des Stadtrates in der Praxis umsetzen. Bei den Kandidatinnen und Kandidaten der verschiedenen Parteien zur Kommunalwahl handelt es sich überdies in aller Regel nicht um irgendwelche anonymen Menschen, sondern es handelt sich um ehrenamtliche Tätige aus Ihrer Nachbarschaft, die Sie in aller Regel kennen. Durch Ihre Stimmabgabe können Sie also zum einen Ihr persönliches Lebensumfeld direkt beeinflussen und zum anderen das ehrenamtliche Engagement Ihrer Nachbarn unterstützen, die sich als Kandidatin oder Kandidat der verschiedenen Parteien zur Verfügung stellen.

Juli 2011: Ausbau der Mindener Straße mit Kreisel

Wer kennt Sie nicht, die täglichen „Beinaheunfälle“ auf der Mindener Straße zwischen dem Schoellergleis und dem Ortsausgangsbereich beim Edeka Markt Kallmeyer. Die Rede ist von der Ortsdurchfahrt mitten im Geschäftsviertel von Lüstringen an der Mindener Straße. Zugeparkte Geh- und Radwege, viele brenzlige Gefahrensituationen und etliche Spiegel parkender Fahrzeuge, die „so eben“ im Vorbeifahren mitgenommen bzw. abgefahren werden.

Und dabei hat gerade der SPD Ortsverein Lüstringen in der Vergangenheit immer wieder die Initiative ergriffen, um zu einer Verbesserung der Situation auf der Mindener Straße zu kommen. Noch zu Zeiten des Ortsrates von Darum-Gretsch-Lüstringen wurde eine Planungsgruppe zur Mindener Straße ins Leben gerufen, die viele gute Ideen entwickelte, die aber bis heute nur zum Teil umgesetzt worden sind. An der Planungsgruppe nahmen ortsansässige Einzelhändler der Mindener Straße, Vertreter des Bürgervereins und des damaligen Ortsrates teil. Diese Planungsgruppe entwickelte einen Baumbegrünungsplan für die Mindener Straße, die wieder, wie nach historischem Vorbild, zu einer Allee werden sollte. Einige Bäume wurden daraufhin tatsächlich gepflanzt, doch von einer Allee ist die Mindener Straße weit entfernt. Auch die barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestelle Ziegeleistraße lässt noch immer auf sich warten.

Juni 2011: Osnabrück braucht Einkaufszentrum Neumarkt – Es geht um 220 Millionen Euro Investitionskosten

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück spricht sich klar und eindeutig für den Bau eines Einkaufszentrums am Neumarkt aus. Nur mit dem Bau des neuen Centers am Neumarkt wird es uns gelingen, den städtebaulichen Missstand am Neumarkt zu beseitigen.

Das grüne Fliesengebäude im Eingangsbereich zur Johannisstraße und das leerstehende ehemalige Wöhrlkaufhaus am Neuen Graben werden nur dann aufgewertet werden können, wenn es uns gelingt, Investoren in die Stadt zu locken, die den Bau des Einkaufscenters auch tatsächlich realisieren. Die Johannisstraße wird als Einkaufsmeile nur Bestand haben, wenn es für die Kunden einen Grund gibt, von der Großen Straße in die Johannisstraße zu gehen. Dies wird nur gelingen, wenn am Beginn der Johannisstraße das angedachte neue Center entsteht. Nur dann wird es einen Grund geben, für die Kunden die Johannistraße zu besuchen. Von dieser Entwicklung würde auch Sinn-Leffers profitieren, da zusätzliche Kundschaft in die Innenstadt gezogen wird.

Mai 2011: Fußballfans als Partner – Neues Projekt kümmert sich um jugendliche VfL-Anhänger

Der Stadtrat hat mit aktiver Unterstützung der SPD-Fraktion beschlossen, ein Fußballfanprojekt einzurichten. Dieses, gemeinsam von Stadt, Landkreis und Deutscher Fußball-Liga getragene Projekt wird sich in erster Linie um die eindrucksvolle Fan-Szene unseres VfL kümmern. Startschuss dieser Arbeit soll der 1. Juli sein. Warum machen wir so etwas?

Februar 2011: Anwohnerparken im Schinkel – Lebensqualität in der Liebigstraße, Hackländerstraße und Krelingstraße durch ruhigeres Umfeld verbessern

Die Parksituation für Bewohner der Liebigstraße, Hackländerstraße, Krelingstraße, Richardstraße und Luisenstraße hat sich durch die nahe Innenstadt in den letzten Jahren zunehmend verschlechtert. Wer kennt das nicht: Anwohner müssen erst lange nach einem freien Parkplatz suchen, weil die Stellplätze durch Pendler und Innenstadtbesucher belegt sind. Tag für Tag entstehen dabei unnötiger Verkehr, Lärm und Abgase.