Viele Familien in Niedersachsen mit bald auslaufenden Erbbaurechtsverträgen sehen sich aktuell mit drastischen Erhöhungen ihres Erbbauzinses konfrontiert. Als SPD-Fraktion setzen wir uns dafür ein, dass der Erbbauzins fair gestaltet wird. Hier finden Sie meine Einbringungsrede dazu, mitsamt meiner Kurzintervention auf die Rede des Kollegen der CDU-Fraktion.
Am 8. Oktober 2025 habe ich im Plenum zum Antrag von SPD und Grünen, „Bürokratieabbau für Niedersachsen – Effizienz fördern, Handwerk stärken“ gesprochen. Hier finden Sie meine Rede als Video zum Nachschauen.
Bezahlbaren Wohnraum in ausreichender Menge, sei es auf dem Land oder in den großen Ballungsgebieten in den Städten, ist die größte sozialpolitische Baustelle, vor der wir aktuell stehen, auch in Niedersachsen. Bauen muss daher einfacher, schneller und kostengünstiger werden, dazu trägt die Novelle der NBauO bei. Hier mein heutiger Redebeitrag dazu.
Auch in meiner Rede am zweiten Plenartag im März habe ich mich mit der anstehenden Novellierung der NBauO befasst, damit wir das Bauen einfacher, schneller und günstiger machen. Dieses Mal ging es in diesem Rahmen um einen Antrag der CDU-Fraktion. Hier mein Redebeitrag dazu.
Durch die neuen Anpassungen der Niedersächsischen Bauordnung wird es für Bauherren deutlich einfacher, bestehende Gebäude umzubauen oder zu erweitern. Durch die Änderungen an der Bauordnung schaffen wir bürokratische Hürden ab und erleichtern das Bauen. Hier mein Redebeitrag dazu.
In meiner heutigen Rede habe ich mich mit dem Mehrwertsteuersatz für die Gastronomie beschäftigt. Wir haben eine hohe Wertschätzung für die Beschäftigten in der Gastronomie und sind uns bewusst, welche Bedeutung die Gastronomie für die Menschen als Begegnungsstätte hat. Hier mein Redebeitrag dazu.
In meiner heutigen Plenarrede habe ich mich mit der Landeswohngesellschaft WohnRaum Niedersachsen GmbH befasst. Diese schließt eine bestehende Lücke auf dem Wohnungsmarkt und realisiert Bauvorhaben, die sonst nicht gebaut worden wären. Hier geht es zu meinem Redebeitrag
In meiner Plenarrede vom 6. November 2024 habe ich mich mit den geplanten Änderungen am Niedersächsischen Wohnraum- und Wohnquartiergesetz beschäftigt. Ein wichtiges Ziel: Mehr Menschen zu ermöglichen, öffentlich geförderte, bezahlbare Wohnungen zu mieten, indem die Einkommensgrenzen für …
In meiner zweiten Plenarrede im Juniplenum habe ich mich mit der Novelle der Niedersächsischen Bauordnung befasst. Die Niedersächsische Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, das Bauen schneller, einfacher und günstiger zu machen. Gerade in Anbetracht des derzeit enorm fehlenden bezahlbaren Wohnraums ist das wichtiger denn je.
In meiner ersten Rede in der heutigen Plenarsitzung in Hannover ging es um eine Anpassung des Architektengesetzes und des Ingenieurgesetzes. Inhaltlich ging es dabei unter anderem um die Absicherung des Qualitätsniveaus, ebenso aber auch um die Bekämpfung des Fachkräftemangels und die Anerkennung ausländischer Berufserfahrung.