Die niedersächsische Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben am Montag einen Pakt für Kommunalinvestitionen unterzeichnet, der die Kommunen spürbar entlasten soll. Zentraler Bestandteil des Paktes ist, dass die Landesregierung den Kommunen 640 Millionen Euro aus dem Jahresüberschuss 2024 …
In diesem Beitrag können Sie das Interview mit dem NDR nachschauen, in dem es um die aktuellen Spekulationen dazu geht, ob VW Osnabrück in Zukunft für Rheinmetall produzieren soll.
Wir haben als Regierungsfraktionen einen Entschließungsantrag in den Landtag eingebracht, dessen Ziel es ist, weiter mit der Entbürokratisierung voranzuschreiten und insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen sowie für das Handwerk für Entlastungen zu sorgen. Hier mein Redebeitrag dazu.
Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur hat heute die Förderungen für Musikprojekte im Land bekanntgegeben. Von der Förderung profitieren auch zwei Musikfestivals mit Sitz in Georgsmarienhütte: Das Forum Artium war mit seinem Antrag für das Festival ‚Musica Viva im Osnabrücker …
Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur fördert in diesem Jahr Produktionen der freien Theater- und Tanzszene und unterstützt Spielstätten landesweit mit insgesamt rund 1,5 Millionen Euro. Mit dabei sind auch zwei Förderungen in Osnabrück: Die Osnabrücker Schauspielerin Lieko Schulze …
Mit insgesamt 900.000 Euro fördert das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur in diesem Jahr Ausstellungsprogramme von 22 niedersächsischen Kunstvereinen. Davon profitieren auch die beiden Osnabrücker Einrichtungen hase29 und die Kunsthalle Osnabrück. Für die Kunsthalle …
Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur und die VolkswagenStiftung haben die bisher größte Förderinitiative in der Geschichte des Landes Niedersachsen auf den Weg gebracht. Die niedersächsischen Hochschulen erhalten über das Programm zukunft.niedersachsen insgesamt 265 Millionen Euro.
In meiner heutigen Rede habe ich mich mit dem Mehrwertsteuersatz für die Gastronomie beschäftigt. Wir haben eine hohe Wertschätzung für die Beschäftigten in der Gastronomie und sind uns bewusst, welche Bedeutung die Gastronomie für die Menschen als Begegnungsstätte hat. Hier mein Redebeitrag dazu.
In meiner heutigen Plenarrede habe ich mich mit der Landeswohngesellschaft WohnRaum Niedersachsen GmbH befasst. Diese schließt eine bestehende Lücke auf dem Wohnungsmarkt und realisiert Bauvorhaben, die sonst nicht gebaut worden wären. Hier geht es zu meinem Redebeitrag
Der Niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies hat heute das Jahresbauprogramm 2025 im Rahmen des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGFVG) für den kommunalen Straßenbau präsentiert. Im kommenden Jahr werden damit 67 neue kommunale …