Niedersachsen schneller machen

Die Landesregierung hat sich auf die Fahnen geschrieben, Vorgänge und Regelungen in Niedersachsen einfacher, schneller und günstiger zu machen; ein breit angelegtes Vorhaben zur Entbürokratisierung, das Prozesse in vielen Bereichen einfacher umsetzbar machen soll.
Parallel dazu hat auch der Bund einen Pakt mit den Bundesländern geschlossen, um mit insgesamt über 100 Einzelregelungen dafür zu sorgen, dass beispielsweise Mobilfunkmasten einfacher errichtet werden können oder Straßen, Schienen, Brücken und Stromnetze schneller saniert oder ersetzt werden.

Ein erster Monitoringbericht bescheinigt, dass Niedersachsen hier gut im Rennen liegt: Von den 63 Maßnahmen, die allein auf Landesebene umgesetzt werden können, hat Niedersachsen bereits bei 92 Prozent mit der Umsetzung begonnen oder die Verfahren sogar bereits abgeschlossen.
Und auch beim landeseigenen Vorhaben der Entbürokratisierung kommt Niedersachsen gut voran. So sollen durch kritische Überprüfung der Prozesse in den Verwaltungen Doppelstrukturen vermieden, Förderprogramme einfacher und einheitlicher und Verwaltungsprozesse einfacher und digitaler werden.

Im Januar wurde der Startschuss für eine umfassende Vereinfachungsinitiative gegeben. Die Landesverwaltung überprüft ihre eigenen Aufgaben kritisch auf Vereinfachungs- und Beschleunigungspotenziale. Parallel dazu arbeitet eine im März 2020 aufgebaute Clearingstelle als unabhängige Instanz bei der Industrie- und Handelskammer Niedersachsen. Sie überprüft Gesetzes- und Verordnungsprozesse bereits in ihrem Entstehungsprozess auf vermeidbare Bürokratie.

Beispiele für solche Maßnahmen auf Landesebene sind im Bildungsbereich etwa eine vereinfachte Anerkennung von ausländischen Bildungsabschlüssen, ein einfacherer Weg zum Quereinstieg oder weniger Verwaltungsaufwand für Schulleitungen bei Vergabeverfahren.
Die Novellierung der Bauordnung, über die ich Euch an dieser Stelle bereits berichtet habe, ist ebenfalls Beispiel dieser Entbürokratisierungsmaßnahmen. Mit ihr wurden diverse Anforderungen im Bereich reduziert oder abgeschafft, beispielsweise die Vereinfachung von Umbaumaßnahmen wie dem Dachgeschossausbau oder Aufstockungen.

Quer durch die Ressorts der Landesregierung zieht sich so ein roter Faden der Entbürokratisierungsmaßnahmen. Im Fokus steht, Personalaufwand zu reduzieren, Doppelstrukturen zu vermeiden, Prozessschritte und die Anzahl der daran Beteiligten zu reduzieren. Auch künstliche Intelligenz soll, ebenso wie Prozesse der Automatisierung und Digitalisierung, dabei helfen, dass Aufgaben schneller erledigt werden und das vorhandene Personal entlastet wird.

So wird Niedersachsen Schritt für Schritt schneller, effizienter, einfacher, günstiger. Ein gutes Anliegen, das bereits erste Früchte trägt!