Auf Einladung der örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Dörte Liebetruth war der Arbeitskreis Haushalt und Finanzen der SPD-Landtagsfraktion am Montag und Dienstag zu Besuch in Verden an der Aller, um dort über die Schwerpunkte des Landeshaushalts 2020 zu beraten. Außerdem besuchte der Arbeitskreis das Norddeutsche Zentrum für nachhaltiges Bauen (NZNB) und das Finanzamt Verden.
Zu der von der DGB-Stadtverbandsvorsitzenden Nicole Verlage geforderten mobilen Beratungsstelle für Arbeitskräfte aus dem Ausland kommentiert der Landtagsabgeordnete und SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Frank Henning: „Die Forderung des DGB, eine mobile Beratungsstelle für ausländische Beschäftigte in Osnabrück einzurichten, rennt bei der SPD offene Türen ein. Wir unterstützen das ausdrücklich.
„Mit den verbalen Ausfällen des Brandenburger AfD-Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung mit Schülerinnen und Schülern im Landtag Brandenburg zeigt sich einmal mehr das wahre Gesicht der AfD. Laut mehreren übereinstimmenden Medienberichten hat der AfD-Politiker sich nicht nur dazu berufen gefühlt, …
Die SPD-geführte Landesregierung hat ein Programm zur Sanierung von Sportstätten in ganz Niedersachsen aufgelegt. Bis zum Jahr 2022 sollen insgesamt 100 Millionen Euro investiert werden, um den Sanierungsstau an den niedersächsischen Sportstätten abzubauen. Am Montag hat das Innenministerium nun 101 Maßnahmen bekanntgegeben, die in diesem Jahr dank der Förderung des Landes umgesetzt werden können.
Der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) hat die Namen von 39 Projekten aus ganz Niedersachsen bekanntgegeben, die im Rahmen des Wettbewerbs „Gute Nachbarschaft 2019“ mit insgesamt vier Millionen Euro gefördert werden. Die beiden Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordneten Boris Pistorius und Frank Henning …
„Am heutigen Freitag hat das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz eine Liste mit insgesamt 34 Projekten bekanntgegeben, die im Rahmen der Richtlinie ‚Landschaftswerte‘ gefördert werden“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning aus Osnabrück und führt aus:
Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Niedersächsischen Landtags hat heute dem Neubau des Studierendenzentrums der Universität Osnabrück zugestimmt. Dies berichtet Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück und Mitglied im Haushaltsausschuss des Landtags, und erläutert:
Anfang Juni hat die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) zusammen mit den Jusos und dem Landtagsabgeordneten Frank Henning die Daueraustellung der Evangelischen Stiftungen „Rosenstraße 76“ in den Räumen der BBS Pottgraben besucht. Thema der Ausstellung ist häusliche Gewalt.
Ich unterstütze die Bürgerinitiative „Keine 380-kV-Freileitung in Lüstringen und Darum“ und trete für Erdverkabelung anstelle eines Freileitungsausbaus ein. Hier können Sie mein Statement dazu lesen.
Meine Rede im Niedersächsischen Landtag vom 19. Juni 2019 hat sich mit einem Antrag der Grünen und der FDP auf ein Landesförderprogramm für alternativ angetriebene Taxis befasst. Hier gibt es den entsprechenden Redetext zum Nachlesen und das Video dazu zum Anschauen.