Mit insgesamt sieben Millionen Euro unterstützt das Wissenschaftsministerium in den Jahren 2017 und 2018 den Bau von Studentenwohnungen. Davon gehen jetzt rund 900.000 Euro nach Osnabrück. „Osnabrück ist wieder dabei. Darüber freuen wir uns sehr. Das ist auch Anerkennung der guten Arbeit unseres Studentenwerks.
Mit einem groß angelegten Infostand hat die SPD-Landtagsfraktion am heutigen Freitag die Stadt Bramsche besucht, um die Bürgerinnen und Bürger vor Ort am Bramscher Kirchplatz über die Politik der SPD-Landtagsfraktion zu informieren. Zusammen mit einem Team der Landtagsfraktion stand der Osnabrücker Landtagsabgeordnete Frank Henning Rede und Antwort …
Mit meiner Landtagskollegin und der hochschulpolitischen Sprecherin unserer SPD-Fraktion, Silke Lesemann, habe ich mich in dieser Woche zu Gesprächen mit den Präsidenten der Universität und der Hochschule Osnabrück getroffen.
Verschiedenste Themen standen dabei auf der Tagesordnung. So haben wir uns mit Herrn Prof. Dr. Lücke, dem Präsidenten der Universität Osnabrück, beispielsweise über anstehende Baumaßnahmen wie das geplante Studierendenzentrum unterhalten. Dies soll insbesondere für die Geistes- und Sozialwissenschaftler als Aufenthaltsort dienen, was vor allem dann sinnvoll ist, wenn mehrere freie Stunden zu überbrücken sind und die Studierenden in der Zwischenzeit nicht nach Hause fahren können oder wollen. Außerdem ging es um die Mittelvergabe an der Universität, den Hochschulentwicklungsplan, um das Institut für Islamische Theologie und die Migrationsforschung.
Die Themen Interkulturelles Miteinander und Pflege standen am 23. März 2017 im Zentrum des Besuchs der Niedersächsischen Sozialministerin Cornelia Rundt in Osnabrück. Gemeinsam mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Frank Henning besuchte sie auf Einladung der SPD-Bundestagskandidatin Antje Schulte-Schoh …
Am 10. März 2017 haben die Delegierten der SPD Osnabrück unseren Innenminister Boris Pistorius und mich als Kandidaten für die kommende Landtagswahl im Januar 2018 gewählt. Ich bedanke mich herzlich für das in mich gesetzte Vertrauen und freue mich sehr auf den kommenden Wahlkampf – und weitere fünf Jahre im Niedersächsischen Landtag! Ich möchte den Wahlkreis Osnabrück-Ost, der die schönen Stadtteile Schinkel, Schinkel-Ost, Widukindland, Gartlage, Gretesch, Lüstringen, Darum, Sutthausen, Nahne, Voxtrup, Schölerberg, Kalkhügel und große Teile der Osnabrücker Innenstadt umfasst, bei der kommenden Landtagswahl wieder direkt für die SPD und die Osnabrückerinnen und Osnabrücker gewinnen.
Gerechter und sozialer Wohnungsbau, faire Mieten, gute Arbeitsbedingungen – diese Themen standen besonders im Fokus beim Treffen der Senioren in der IG Metall Osnabrück. Die IGM-Senioren hatten Frank Henning zu ihrer Sitzung eingeladen, um von ihm aktuelle Infos über die Politik der Landesregierung und des Osnabrück Stadtrats zu bekommen.
Am heutigen Donnerstag endete die letzte Plenarsitzung des Jahres 2016. Und wie zum Jahresende üblich, folgte zum Schluss noch einmal der parlamentarische Höhepunkt, insbesondere für mich als Finanzpolitiker: die Haushaltsverabschiedung.
Die letzten Plenartage waren insbesondere von den Beratungen zum Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 geprägt. Mit dem Doppelhaushalt investieren wir kräftig in die Zukunft unseres Landes: Mit einem Landesprogramm heben wir den Sanierungsstau unserer Krankenhäuser in einer Größenordnung vom 1,3 Milliarden Euro auf. Wir haben die Schulsozialarbeit zur Landesaufgabe gemacht. Die Mittel für über 2000 zusätzliche Lehrkräfte stellen wir bereit. Wir haben einen Schwerpunkt auf die Bereiche Sicherheit und Zusammenhalt gelegt. Deshalb sehen wir 1000 Einstellungsmöglichkeiten für den Bereich Polizei vor und sorgen mit zusätzlichen Beförderungsmöglichkeiten für die Attraktivität des Polizeiberufs. Wir erhöhen das Landesblindengeld und schaffen mit 10 Millionen Euro pro Jahr ein eigenes Landesprogramm für Langzeitarbeitslose. Damit geben wir 1000 Menschen in Niedersachsen eine Chance auf berufliche Teilhabe. Wir investieren in bezahlbaren Wohnraum, insbesondere für Studentinnen und Studenten, und schaffen damit die Voraussetzungen für erfolgreiche nächste Jahre.
Große Zustimmung beim SPD-Landtagsabgeordneten Frank Henning findet die Bestätigung des Sozialministeriums, dass Niedersachsen die Mietpreisbremse unter anderem auch in Osnabrück einführen wird:
„Der Wohnungsmarkt in Osnabrück ist nach wie vor angespannt. Die Wiedervermietungsmieten …