Beratungsstelle für mobile Beschäftigte im Schinkel kommt!

Gemeinsam mit dem DGB hat die SPD in Osnabrück mit Nachdruck eine Beratungsstelle für mobile Beschäftigte aus Südosteuropa eingefordert. Getragen von der Bildungsvereinigung ARBEIT UND LEBEN gibt es diese Beratungsstellen aktuell bereits in Oldenburg, Hannover, Braunschweig und Lüneburg.

Klausur des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen in Verden

Auf Einladung der örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Dörte Liebetruth war der Arbeitskreis Haushalt und Finanzen der SPD-Landtagsfraktion am Montag und Dienstag zu Besuch in Verden an der Aller, um dort über die Schwerpunkte des Landeshaushalts 2020 zu beraten. Außerdem besuchte der Arbeitskreis das Norddeutsche Zentrum für nachhaltiges Bauen (NZNB) und das Finanzamt Verden.

SPD unterstützt Forderung des DGB nach Beratungsstelle für bulgarische Arbeitskräfte

Zu der von der DGB-Stadtverbandsvorsitzenden Nicole Verlage geforderten mobilen Beratungsstelle für Arbeitskräfte aus dem Ausland kommentiert der Landtagsabgeordnete und SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Frank Henning: „Die Forderung des DGB, eine mobile Beratungsstelle für ausländische Beschäftigte in Osnabrück einzurichten, rennt bei der SPD offene Türen ein. Wir unterstützen das ausdrücklich.

75.000 Euro Förderung für „Das ‚nette‘ Quartier“ in Osnabrück

Der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) hat die Namen von 39 Projekten aus ganz Niedersachsen bekanntgegeben, die im Rahmen des Wettbewerbs „Gute Nachbarschaft 2019“ mit insgesamt vier Millionen Euro gefördert werden. Die beiden Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordneten Boris Pistorius und Frank Henning …

AsF, Jusos und Frank Henning besuchen Ausstellung „Rosenstraße 76”

Anfang Juni hat die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) zusammen mit den Jusos und dem Landtagsabgeordneten Frank Henning die Daueraustellung der Evangelischen Stiftungen „Rosenstraße 76“ in den Räumen der BBS Pottgraben besucht. Thema der Ausstellung ist häusliche Gewalt.

Unterstützung der Bürgerinitiative „Keine 380-kV-Freileitung in Lüstringen und Darum“

Ich unterstütze die Bürgerinitiative „Keine 380-kV-Freileitung in Lüstringen und Darum“ und trete für Erdverkabelung anstelle eines Freileitungsausbaus ein. Hier können Sie mein Statement dazu lesen.

Neues aus dem Landtag: Letztes Plenum vor der Sommerpause

In Hannover ging in der vergangenen Woche die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause zu Ende. Viele wichtige Themen standen hierbei auf der Tagesordnung.

Mit unserer Aktuellen Stunde „Die Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen gehen voran! – Auch das Auto der Zukunft muss in Deutschland vom Band rollen!“ hat die SPD-Landtagsfraktion die Potenziale und Chancen der Neuausrichtung der Automobilbranche zum Thema gemacht. Es ist uns allen klar, dass wir neue Wege im Bereich der Mobilität finden müssen. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es jedoch unabdingbar, dass Umweltschutz und gute Arbeit zwei Seiten einer Medaille sind und nur im Einklang miteinander zu sehen sind. Nur so kann eine neue Mobilitätsstrategie zum Erfolg führen. Dabei sind individuelle und populistische Forderungen von einzelnen Parteien, Ländern oder Konzernen destruktiv und nicht zielführend. Innovation und Fortschritt dürfen auch in der Entwicklung von neuen Antriebsformen nicht von Denkbarrieren blockiert werden. Als SPD-Landtagsfraktion begrüßen wir es ausdrücklich, dass sich unser Ministerpräsident dieser Thematik länderübergreifend annimmt und mit guten Ideen auch den Wirtschaftsstandort Niedersachsen weiter fördern möchte.

Über folgende Gesetze der Landesregierung haben wir während der Plenarwoche beraten:

Rede zur Stärkung von Zukunftsinvestitionen (18. Juni 2019)

Am 18. Juni 2019 habe ich im Plenum zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Stärkung von Zukunftsinvestitionen und Zukunftsvorsorge gesprochen. Darin ging es unter anderem um die öffentliche Wohnraumförderung, Maßnahmen zur Digitalisierung, die Sanierung von Sportstätten und Klimaschutz-Maßnahmen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.

1 Mio. Euro für die „Soziale Stadt Schinkel“, 800.000 Euro für die Konversion in der Dodesheide

Am Freitag hat der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) die Eckdaten des Städtebauförderprogramms 2019 vorgestellt, das Investitionen in Höhe von insgesamt rund 181,5 Millionen in Kommunen in ganz Niedersachsen vorsieht. Der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning erklärt dazu: …

Rede zur aktuellen Stunde im Osnabrücker Rat zu 70 Jahren Grundgesetz