Spenden-Sammelaktion für die Wohnungslosenhilfe in Osnabrück-Stadt und -Land gestartet

Wie in den vergangenen Jahren verteile ich auch in diesem Jahr wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ und unterstütze damit erneut die ON-Weihnachtsaktion. Gegen eine Spende in freiwilliger Höhe kann der Kalender im Wahlkreisbüro an der Lengericher Landstr. 19 b (Mo-Do 7:30-15:30 Uhr, Fr 7:30-14:30 Uhr) und im SPD-Ratsfraktionsbüro im Osnabrücker Rathaus, Bierstraße 28, Zimmer 1 (Mo-Fr 9:00-15:30 Uhr) bezogen werden.

Sofern die Corona-Situation es zulässt, werden wir den Kalender auch auf Ständen in der Innenstadt bzw. auf den Märken verteilen (s. dazu die Termine  weiter unten). Die gesammelten Spenden gehen in voller Höhe an die ON-Weihnachtsaktion zugunsten der Wohnungslosenhilfe. 

Der Jahresplaner versammelt alle wichtigen Termine für das Jahr 2022, und zwar nicht nur Überregionales wie Feiertage, Schulferien oder die Fußball-Weltmeisterschaft, sondern auch zahlreiche Osnabrücker Termine, wie die Maiwoche, die Jahrmärkte, den Weihnachtsmarkt und verschiedenste andere Veranstaltungen in Osnabrück im kommenden Jahr. …

„Auf ein Wort“ mit Stephan Weil in Osnabrück

Gestern hieß es „Auf ein Wort“ mit unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil auf dem Osnabrücker Nikolaiort. Viele Bürgerinnen und Bürger hielten an um zuzuhören und um Fragen zu stellen. Eine entsprechend große Bandbreite an Themen hatten wir daher: Es ging um den Klimaschutz, um Arbeitsplätze, eine gebührenfreie Krippe, gute Pflege, um den Mindestlohn, Afghanistan und viele weitere Themen. …

Auf ein Wort mit Hanne Modder

Am 26. August 2021 war die SPD-Fraktionsvorsitzende des Niedersächsischen Landtags, Hanne Modder, zu Besuch in Osnabrück. In der gemeinsamen Auf ein Wort-Diskussion mit Manuel Gava und mir ging es um gute Arbeitsbedingungen, faire Löhne, um das Thema Stadtbahn und die Innenstadtentwicklung in Osnabrück, das Osnabrücker Theater und die Kulturszene, aber auch um die aktuelle Situation in Afghanistan …

Eindrücke von „Auf ein Wort mit Olaf Lies“

Unser Umweltminister Olaf Lies war am Dienstag gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten und SPD-Vorsitzenden Manuel Gava und mir auf dem Nikolaiort. Es ging um die Klimapolitik und den Klimawandel, aber auch die Energiewende und der Wohnungsmarkt waren wichtige Themen. Für mich ist klar: Der Klimaschutz muss zum Motor der wirtschaftlichen Entwicklung in Osnabrück werden. Klimaschutz, Arbeit und…

Berichterstattung zur Grundsteuerreform

Die Grundsteuer ist nach der Gewebesteuer die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen zur Finanzierung der kommunalen Dienstleistungen. Am 7. Juli habe ich im Rahmen der Plenarwoche als Berichterstatter des Haushaltsausschusses die Grundzüge der neuen Grundsteuerreform vorgestellt. Hier gibt es meinen Redebeitrag aus dem Plenum dazu.

Neues aus dem Landtag – April 2021

Heute endet in Hannover die reguläre April-Plenarsitzung. Weiterhin steht die Corona-Pandemie im Vordergrund der Debatten. Die Altersverteilung der Infektionen hat sich geändert. Waren im Januar noch fast 15 % der Meldefälle älter als 80 Jahre, so sind es aktuell noch 2-3 %. Dies ist eindeutig ein Erfolg der Impfungen. Mittlerweile sind in Niedersachsen insgesamt über zwei Millionen Impfungen vorgenommen worden. An Wochentagen werden in den Impfzentren knapp 40.000 Menschen pro Tag geimpft, am Samstag und Sonntag zusammen jeweils über 30.000. Seit dem 26. April kann die Terminvergabe für Impfungen mit AstraZeneca nun auch für Niedersächsinnen und Niedersachsen ab dem vollendeten 60. Lebensjahr stattfinden. Ab Mai können sich die Lehrkräfte an den weiterführenden Schulen, die Feuerwehrleute sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kinder- und Jugendhilfe für einen Impftermin in unseren Impfzentren eintragen lassen. Und: Laut Lieferankündigungen des Bundes erwarten wir bis Ende Juni fast drei Millionen Impfdosen für unsere Impfzentren, weit über vier Millionen kommen darüber hinaus in den Arztpraxen an. Das ist eine großartige Entwicklung.

Jedoch gibt es auch Grund zur weiteren Vorsicht. Es wird berichtet, dass mehr jüngere Patienten auf die Intensivstationen kommen. Glücklicherweise ist die Sterblichkeit zurückgegangen, die Aufenthaltsdauern auf den Intensivstationen werden jedoch länger, wodurch die Belastung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitswesen steigt. Meine herzliche Bitte ist daher, dass wir gemeinsam weiterhin vorsichtig sind, rücksichtsvoll handeln und solidarisch mit unseren Mitmenschen sind. Ich bin fest überzeugt davon, dass der längste Teil der Pandemie überstanden ist.

SPD-Fraktion treibt Einrichtung einer Landeswohnungsgesellschaft weiter voran

Die SPD-Landtagsfraktion treibt die Einrichtung einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft weiter voran. Mit einem Prüfauftrag an die Landesregierung sollen nun die grundlegenden Fragen zur Errichtung einer Landeswohnungsbaugesellschaft geklärt werden. Frank Henning, Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordneter und Oberbürgermeisterkandidat, begrüßt die Fortschritte auf dem Weg zu …

Haushalt 2021: Das sind die Schwerpunkte

In dieser Woche findet das Dezember-Plenum in Hannover statt. Das Plenum steht in dieser Woche ganz im Zeichen der Verabschiedung des Haushalts 2021. Aufgrund unseres weitsichtigen Handelns können wir feststellen, dass mit den beiden Nachtragshaushalten 2020 die notwendigen finanziellen Grundsteine gelegt wurden, um den Haushalt 2021 zu sichern.

Land unterstützt Generationenprojekt „Das ‚Nette‘-Quartier“ mit 180.000 Euro

Der niedersächsische Umwelt- und Bauminister Olaf Lies (SPD) hat insgesamt 19 Projekte bekanntgegeben, die in diesem Jahr im Rahmen des Wettbewerbs „Gute Nachbarschaft“ mit insgesamt vier Millionen Euro gefördert werden. Wie der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning berichtet, profitiert auch …

Politische Liste stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt

In Hannover wurde in dieser Woche im Rahmen der Haushaltsberatungen die politische Liste festgezurrt. Insgesamt 20 Mio. Euro umfasst der Maßnahmenkatalog, darunter wichtige Maßnahmen für den Bereich der Pflege, des ländlichen Raums, der Kultur, der Stärkung der Demokratie und der Sicherheit und Infrastruktur.