Frieden, Solidarität und Zusammenhalt – der Tag der Arbeit am 1. Mai steht wie kein anderes Datum für die Werte der Sozialdemokratie. In diesem Jahr erscheinen diese Ideale noch aktueller denn je: Der brutale Angriffskrieg Putins in der Ukraine richtet sich nicht nur gegen das ukrainische Volk, sondern gegen alle offenen Gesellschaften. Unsere Antwort auf Putins System der Unterdrückung muss lauten:
Am Donnerstag, den 28. April hat die SPD-Fraktion Schülerinnen und Schüler aus ganz Niedersachsen zum alljährlichen Zukunftstag im Landtag empfangen. Der Einladung der 54 SPD-Wahlkreisabgeordneten folgten insgesamt 66 Kinder und Jugendliche, die vor Ort die Gelegenheit bekamen, die Abläufe in einem Landesparlament hautnah mitzuerleben. Mit dabei war auch Ben Kohorst vom Gymnasium Oesede.
Ich freue mich sehr darüber, dass der Zukunftstag nach den langen Monaten der Pandemie wieder im Landtag stattfinden konnte. Das Interesse der Schülerinnen und Schüler war riesig, sich für einen Tag wie Abgeordnete zu fühlen und spannende Einblicke in die Arbeit des Parlaments zu bekommen.
Im Rahmen der aktuell stattfindenden „Woche der beruflichen Bildung“ war ich in dieser Woche gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus dem Landtag zu Besuch bei der BBS Brinkstraße. Mit Vertretern der Schulträger und den Schulleitern der BBSen aus Stadt und Landkreis haben wir uns über aktuelle Themen der beruflichen Bildung ausgetauscht, beispielsweise der Berufs- und Studienorientierung oder dem lebenslangen Lernen.
In meinem dritten Redebeitrag während des März-Plenums ging es um das Thema Arbeitsschutz. Um faire Arbeitsbedingungen zu garantieren, sind die Gewerbeaufsichtsämter ab dem Jahr 2026 gefordert, die Besichtigungsquote in den niedersächsischen Betrieben auf 5 % zu erhöhen. Das liegt im Interesse des Arbeitsschutzes und der Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Hier finden Sie die Rede zum Nachhören und Nachlesen.
Im Rahmen der Aussprache zur Unterrichtung des Wirtschaftsministers Dr. Althusmann habe ich im Plenum zu den wirtschaftlichen Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Niedersachsen gesprochen. Wir alle blicken mit großem Entsetzen auf den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Inzwischen kommen täglich Menschen bei uns in Niedersachsen, bei uns in Osnabrück an, die aus ihrer ukrainischen Heimat …
Ein attraktiver und bezahlbarer Nahverkehr ist in einem Flächenland wie Niedersachsen ein wesentlicher Baustein für soziale Gerechtigkeit und leistet einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutz-Ziele. Damit wir auch in Zukunft eine nachhaltige Mobilität in Niedersachsen garantieren können, brauchen die Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger weiterhin finanzielle Unterstützung vom Land. Hier finden Sie meine Plenarrede dazu.
Am gestrigen 7. März 2022 fand im Freizeitland in Hasbergen die Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2022 in den Wahlkreisen Osnabrück-Ost und Osnabrück-West statt. Gemeinsam mit unserem Innenminister und Landtagsabgeordneten Boris Pistorius wurde ich von den Delegierten der Osnabrücker SPD wieder für das Landtagsmandat zur Wahl im Oktober aufgestellt. Ich danke den Delegierten herzlich für das Vertrauen und freue mich gemeinsam mit Boris Pistorius auf einen engagierten Wahlkampf. Gemeinsam werden wir uns für ein starkes Ergebnis für die SPD und für zwei erneut direkt gewonnene Wahlkreise in Osnabrück einsetzen!
Meine Bewerbungsrede für das Landtagsmandat können Sie und könnt Ihr hier nachlesen und anschauen.
Für den Neu- bzw. Ausbau von insgesamt 16 Bushaltestellen in Osnabrück stellt das Land der Stadt Osnabrück über 500.000 Euro Fördermittel zur Verfügung. Es freut mich, dass wir erneut vom Fördertopf des Landes profitieren können. Damit mehr Menschen das Auto stehenlassen und in den ÖPNV umsteigen, ist es unerlässlich, dass wir gut erreichbare und ausreichend ausgebaute Bushaltestellen haben. Mit dem …
Die SPD-geführte Landesregierung fördert auch im kommenden Jahr die nachhaltige Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Niedersachsen und auch Osnabrück profitiert im kommenden Jahr davon: 6,828 Millionen Euro werden bereitgestellt für den Ausbau der Hamburger Straße. Das umfasst den Ersatzneubau der Brücke über die Bahnstrecke und die Grunderneuerung der Brücke über die Hase.
Die Interessengemeinschaft Osnabrücker Altstadt e.V. wird vom Land mit 15.130 Euro für ihr Projekt „Heger Tor kreativ“ gefördert. Die Interessensgemeinschaft ist gemeinsam mit 13 weiteren Antragstellern beim Wettbewerb „Pilotquartiersgemeinschaften in Niedersachen“ erfolgreich gewesen. Der Wettbewerb dient dazu, kreative Projekte und Vorhaben zu unterstützen, die die Stadt- und Gemeindezentren attraktiver machen und ihr Quartier damit aufwerten möchten. Vorbild sind die …