Langjährige SPD-Mitglieder geehrt

Im Rahmen des traditionellen und alljährlichen Grünkohlessens ehrten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Altstadt-Westerberg-Innenstadt ihre langjährigen Mitglieder für 25, 40 und 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD. Die Urkunden für die Jubilare überreichten die ehemalige Landtagsabgeordnete Ulla Groskurt und der derzeitige SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning.

Februar 2014: Rückschau auf die Betriebsräte-Konferenz

Die Betriebsräte-Konferenz, die ich am 19. Februar 2014 zusammen mit der AfA Osnabrück veranstaltet habe, war ein voller Erfolg: Rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Firmen und Betrieben in Stadt und Landkreis Osnabrück, Gewerkschaftsvertreter und SPD-Genossinnen und Genossen haben sich am Abend des 19. Februar 2014 im Berliner Carré der Sparkasse Osnabrück eingefunden, um über den Dächern von Osnabrück, im 11. Stock des Sparkassen-Gebäudes zu Themen wie Schwarzarbeit und Werkvertragsmissbrauch zu diskutieren. Diese Resonanz war für den AfA-Vorsitzenden Stephan Soldanski und mich überwältigend.

Nach einer Begrüßung durch den Personalratsvorsitzenden der Sparkasse Osnabrück, Frank Lewek, stellte Stephan Soldanski als Vorsitzender der AfA Region Osnabrück und 2. Bevollmächtigter der IG Metall Osnabrück zu Beginn der Konferenz die AfA, ihre Forderungen und ihre Ziele vor. Hierbei ging er unter anderem auf die Forderungen nach einem gesetzlichen Mindestlohn, einem guten Arbeits- und Gesundheitsschutz und gleichem Lohn für gleiche Arbeit ein. Dringenden Handlungsbedarf machte Stephan Soldanski auch im Bereich der Ausbildungsplatzsuche für Jugendliche, bei Werk- und Scheinverträgen und beim Renten-Eintrittsalter aus. Er betonte, wie wichtig es ist, in einer Gesellschaft starke Gewerkschaften und starke Parteien zu haben. Außerdem warb er für die aktive Mitarbeit in der AfA, die schließlich die treibende Kraft und so etwas wie das ‚soziale Gewissen‘ der SPD ist.

Frank Henning: „Abkehr vom Turbo-Abi ist die einzig richtige Entscheidung“

Für den SPD-Landtagsabgeordneten Frank Henning ist die Ankündigung von Kultusministerin Frauke Heiligenstadt, auch an den Gymnasien zurück zum Abitur nach 13 Schuljahren zu kommen, die einzig richtige Entscheidung.

„Rot-Grün sorgt für eine deutliche Aufwertung der Frauen- und Gleichstellungspolitik“

Die Landesregierung hat am 12. Februar 2014 die Wiedereinrichtung der Abteilung „Frauen und Gleichstellung“ im Sozialministerium des Landes beschlossen. „Die frühere schwarz-gelbe Landesregierung hat die Gleichstellungsarbeit im Ministerium auf Referatsebene herabgestuft und zusammengestrichen…

Nahverkehrs-Projekte mit 35,4 Millionen Euro gefördert: „Landesregierung macht Tempo beim ÖPNV – Fördermittel für Osnabrücker Bushaltestellen bewilligt“

Die rot-grüne Landesregierung fördert in diesem Jahr 132 Projekte des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in ganz Niedersachsen: Mit in der Förderung von insgesamt 35,4 Millionen Euro für 2014 sind auch 16 Bushaltestellen in Osnabrück, deren Grunderneuerung vom Land Niedersachsen mit insgesamt 266.476 Euro bezuschusst wird.

„Junge Menschen dürfen in Niedersachsen endlich wieder mitbestimmen!“ – SPD-Ratsfraktion lobt Wiedereinführung des Landesjugendhilfeausschusses

„Endlich kehren die Fachlichkeit und Mitbestimmung zurück in die Jugendpolitik des Landes“, erklären Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter, und Uli Sommer, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, zum Beschluss der Landesregierung vom 28. Januar 2014, den Landesjugendhilfeausschuss und das Landesjugendamt in Niedersachsen wieder zu errichten.

Land Niedersachsen bewilligt GVFG-Mittel für die Knollstraße in Osnabrück

Das Land Niedersachsen wird den geplanten Ausbau der Knollstraße in Osnabrück mit GVFG-Mitteln, also Finanzhilfen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden nach § 5 Entflechtungsgesetz, unterstützen. Dies hat der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning in Hannover erfahren.

Januar 2014: Betriebsräte-Konferenz am 19. Februar 2014

Im vergangenen Landtagswahlkampf habe ich als Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Osnabrück-Ost große Unterstützung von Gewerkschaftern und Betriebsräten der Region Osnabrück erfahren. Ich konnte meinen Wahlkreis mit einem Erststimmenergebnis von über 40 % u. a. auch deshalb gewinnen, weil Gewerkschafter und Betriebsräte der Region Osnabrück in einer Anzeigenkampagne die Wählerinnen und Wähler dazu aufgerufen haben, mir ihre Erststimme zu geben.

Diese Solidarität hat unter anderem dazu geführt, dass ich die Region Osnabrück heute im Landtag vertreten darf. Als Gewerkschafter, Personalrat und Genosse möchte ich für die Betriebsräte im Raum Osnabrück Ansprechpartner für Arbeitnehmerfragen im Landtag sein. Gemeinsam mit dem Vorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) lade ich daher Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter am 19. Februar 2014 zu einer Betriebsrätekonferenz ein.

„Verdoppelung der Selbstanzeigen eindeutiges Zeichen“

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning am Rande der Haushaltsausschuss-Sitzung in Hannover erfahren hat, betrug die Zahl der Selbstanzeigen im Jahr 2013 in Niedersachsen in der Summe 2.862. Im Verhältnis zu den Vorjahren bedeutet dies eine erhebliche Steigerung.