Rede zum Nachtragshaushalt 2017 der Stadt Osnabrück

März 2017: SPD Osnabrück stellt sich für die Landtagswahl im Januar 2018 auf: Mit Tatkraft in den Landtagswahlkampf!

Am 10. März 2017 haben die Delegierten der SPD Osnabrück unseren Innenminister Boris Pistorius und mich als Kandidaten für die kommende Landtagswahl im Januar 2018 gewählt. Ich bedanke mich herzlich für das in mich gesetzte Vertrauen und freue mich sehr auf den kommenden Wahlkampf – und weitere fünf Jahre im Niedersächsischen Landtag! Ich möchte den Wahlkreis Osnabrück-Ost, der die schönen Stadtteile Schinkel, Schinkel-Ost, Widukindland, Gartlage, Gretesch, Lüstringen, Darum, Sutthausen, Nahne, Voxtrup, Schölerberg, Kalkhügel und große Teile der Osnabrücker Innenstadt umfasst, bei der kommenden Landtagswahl wieder direkt für die SPD und die Osnabrückerinnen und Osnabrücker gewinnen.

Land Niedersachsen fördert Morgenland Festival Osnabrück e.V. mit 43.000 Euro – „Eine gute Investition in die Kultur bei uns vor Ort!“

Das Land Niedersachsen wird das Morgenland Festival Osnabrück im Jahr 2017 mit 43.000 Euro fördern. Insgesamt fördert das Ministerium für Wissenschaft und Kultur dieses Jahr 36 verschiedene Musikprojekte, für die insgesamt 455.000 Euro zur Verfügung gestellt werden.

SPD bleibt verlässlich bei frühkindlicher Bildung – FDP-Antrag unseriös

„Die FDP-Fraktion hat im Niedersächsischen Landtag einen Gesetzentwurf zur Kita-Beitragsfreiheit eingebracht, den man in dieser Form ablehnen musste“, schildert Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück. „Wie von unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil versprochen, …

Gute Arbeit, soziales Wohnen: Frank Henning zu Besuch bei den IG Metall-Senioren

Gerechter und sozialer Wohnungsbau, faire Mieten, gute Arbeitsbedingungen – diese Themen standen besonders im Fokus beim Treffen der Senioren in der IG Metall Osnabrück. Die IGM-Senioren hatten Frank Henning zu ihrer Sitzung eingeladen, um von ihm aktuelle Infos über die Politik der Landesregierung und des Osnabrück Stadtrats zu bekommen.

17.000 Euro für Veranstaltungstechnik und Bühne: Land Niedersachsen fördert die Osnabrücker Lagerhalle

Förderzusage aus Hannover: Das Land Niedersachsen unterstützt auch im Jahr 2017 wieder verschiedenste soziokulturelle Zentren im Land. Mit dabei ist auch die Osnabrücker Lagerhalle. „Die Lagerhalle erhält vom Land Fördergelder in Höhe von 17.000 Euro“, berichtet Frank Henning, Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordneter, erfreut.

Februar 2017: Einblicke in die Arbeitswelt der Osnabrücker Kindertafel

Gestern konnte ich sehr interessante Einblicke in die Arbeitswelt der Osnabrücker Tafel gewinnen: Einen Arbeitstag lang habe ich die Osnabrücker Kindertafel bei der Arbeit unterstützt. Acht Stunden lang fuhr ich zusammen mit Heinrich, einem Fahrer der Osnabrücker Tafel, zu verschiedenen Supermärkten in der Stadt, um dort Lebensmittel abzuholen, diese zu verpacken und damit verschiedene Osnabrücker Schulen zu versorgen. So fuhren wir beispielsweise die Rosenplatzschule, die Stüveschule, die Eversburger Grundschule und die Gesamtschule Schinkel an und versorgten diese mit Lebensmitteln der Osnabrücker Kindertafel.

Einerseits war es echt anstrengend, acht Stunden lang Lebensmittel von den Supermärkten abzuholen, diese zu verpacken und an die Schulen zu verteilen. Andererseits hat es mit Heinrich aber auch einen riesengroßen Spaß gemacht.

Januar 2017: SPD plant Einführung der beitragsfreien Kita für alle

Die SPD-geführte Landesregierung will die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kitas komplett abschaffen. Das haben die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder und unser Ministerpräsident Stephan Weil nach der Jahresauftaktklausur bekanntgegeben. Ich halte das für eine sehr gute Entscheidung – für Niedersachsen insgesamt und für Osnabrück im Besonderen.

Die beitragsfreie Kita für alle ist eine schon lang gestellte Forderung und Herzensangelegenheit der Sozialdemokratie. Neben der bereits erfolgten Abschaffung der Studiengebühren ist dies ein weiterer Schritt, auch frühkindliche Bildung für alle Kinder, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, zu ermöglichen. In Osnabrück haben wir in den letzten Wochen und Monaten auf kommunaler Ebene über Veränderungen der Kita-Gebührenstruktur gesprochen. Aus Sicht der Osnabrücker SPD-Ratsfraktion ist es nach der Bekanntmachung der Landes-SPD nun obsolet, weitere Spardiskussionen über eine Veränderungen in der Kita-Gebühren auf dem Rücken der Eltern zu führen. Wer will es den Osnabrücker Eltern erklären, wenn wir in Osnabrück für ein bis zwei Jahre eine Gebührenveränderung vornehmen, um diese dann komplett wieder einzukassieren, wenn die SPD-geführte Landesregierung Beitragsfreiheit für alle Kitas ab 2018 einführen wird? Das wäre keine redliche Politik und wird von uns nicht unterstützt.

SPD plant Einführung der beitragsfreien Kita ab 2018

Die von der SPD geführte Landesregierung will die Elternbeiträge für Kinderbetreuung in Kita komplett abschaffen. Das hat Ministerpräsident Stephan Weil gemeinsam mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder bekannt gegeben.