März 2017: SPD Osnabrück stellt sich für die Landtagswahl im Januar 2018 auf: Mit Tatkraft in den Landtagswahlkampf!

Am 10. März 2017 haben die Delegierten der SPD Osnabrück unseren Innenminister Boris Pistorius und mich als Kandidaten für die kommende Landtagswahl im Januar 2018 gewählt. Ich bedanke mich herzlich für das in mich gesetzte Vertrauen und freue mich sehr auf den kommenden Wahlkampf – und weitere fünf Jahre im Niedersächsischen Landtag! Ich möchte den Wahlkreis Osnabrück-Ost, der die schönen Stadtteile Schinkel, Schinkel-Ost, Widukindland, Gartlage, Gretesch, Lüstringen, Darum, Sutthausen, Nahne, Voxtrup, Schölerberg, Kalkhügel und große Teile der Osnabrücker Innenstadt umfasst, bei der kommenden Landtagswahl wieder direkt für die SPD und die Osnabrückerinnen und Osnabrücker gewinnen.

Als Mitglied im Haushaltsausschuss habe ich hautnah miterlebt, wie auch für Osnabrück wichtige finanzielle Entscheidungen seitens der Landesregierung getroffen wurden. Das eine oder andere Projekt, das darf ich bescheiden sagen, habe ich dabei mitbegleitet oder mit anderen zusammen angeschoben. Aktuell bekommen das Marienhospital 14 Mio. und voraussichtlich auch das Klinikum am Finkenhügel 35 Mio. Euro für umfangreiche Umbauarbeiten aus dem Sondervermögen des Landes. Für die Sanierung des Justizzentrums und den Neubau der Haftanstalt in Osnabrück hat der Landtag im letzten Haushaltsplan rund 30 Mio. Euro bereitgestellt. Der Zoo bekommt 1 Mio. Euro Fördergeld für sein neues Afrikaprojekt Mapungubwe. Das Osnabrücker Theater bekommt noch einmal jährlich 180.000 Euro zusätzliche Mittel, um als kommunales Theater gestärkt zu werden. Die Stadtwerke Osnabrück erhalten einen Zuschuss von 3 Mio. Euro für den Kauf von 13 Elektrobussen und jährlich für die ÖPNV-Förderung in der Stadt insgesamt 3,9 Mio. Euro vom Land Niedersachen. Kurzum: Die rot-grüne Landespolitik wirkt!

Ich möchte mich im Niedersächsischen Landtag auch weiterhin tatkräftig für unsere Stadt einsetzen. Dafür hoffe ich auf das erneute Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in unseren schönen Stadtteilen im Osnabrücker Osten. Ich möchte mich weiterhin mit Nachdruck für die Arbeitnehmerinteressen einsetzen, nicht nur im Rahmen meiner Arbeit im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, sondern auch mit den Betriebs- und Personalrätekonferenzen, die ich seit meiner Wahl in den Landtag jährlich zusammen mit der AfA in der Region Osnabrück veranstalte. Und: Gerade vor dem Hintergrund der völlig verfehlten Politik zur Kita-Beitragserhöhung, die CDU, BOB, FDP, UWG und auch die Grünen im Osnabrücker Stadtrat derzeit betreiben, möchte ich mich weiterhin mit Nachdruck für die Kita-Beitragsfreiheit einsetzen!

Die SPD ist 2013 in den Landtagswahlkampf gestartet und hat versprochen, die Studiengebühren für das Erststudium abzuschaffen – und wir haben Wort gehalten! Nach der Abschaffung der Studiengebühren gehen wir jetzt einen Schritt weiter: Wir werden die beitragsfreie Kita einführen, denn auch frühkindliche Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen! Kita-Gebührenfreiheit ist ein Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit. Gerade in Familien mit einem geringen Einkommen tun Kita-Gebühren oft weh. Das wollen wir ändern. Dafür möchte ich mich auch in der kommenden Plenarperiode einsetzen!