Neues aus dem Landtag – Juni 2021

Die vergangene Woche war geprägt von der Juni-Plenarsitzung des Landtags in Hannover. Das Wichtigste zuerst: Wir haben es geschafft, einen Kompromiss für die Festschreibung der dritten Fachkraft in der Kindertagesstätte auszuhandeln. Da mussten wir sprichwörtlich dicke Bretter bohren, denn es gab nicht zuletzt aufgrund der Corona-Pandemie – der größten Krise in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg – große finanzielle und ausbildungspolitische Hürden zu überwinden. Ich glaube, ich spreche für die gesamte SPD-Fraktion, wenn ich sage: Wir sind stolz und sehr froh, dass es gelungen ist. Nach der Aussetzung der Elterngebühren, der Schaffung von mehr Kita-Plätzen als jede andere Landesregierung zuvor und der Verstetigung der QuiK-Mittel können wir das frühkindliche Bildungspaket dieser Legislaturperiode abrunden. Unser bildungspolitischer Sprecher Stefan Politze hat dies in unserer Aktuellen Stunde …

Jetzt noch anmelden: Betriebs- und Personalrätekonferenz online am 17. Juni 2021

Die sonst als Präsenzveranstaltung stattfindende Betriebs- und Personalrätekonferenz, die ich jährlich mit der AfA Region Osnabrück veranstalte, wird in diesem Jahr online stattfinden. Wir möchten trotz der Widrigkeiten durch Corona mit den Betriebs- und Personalräten vor Ort in Kontakt bleiben und uns mit Euch über die aktuellen Herausforderungen der Betriebs- und Personalratsarbeit und über…

Digitale AfA-Betriebs- und Personalrätekonferenz am 17.06.2021 – jetzt anmelden!

Die Corona-Pandemie hält uns nach wie vor in Atem und die Folgen der ergriffenen Maßnahmen werden noch lange Zeit spürbar sein. Durch Lockdown, Kurzarbeit und Homeoffice hat die Pandemie für einen starken Einschnitt in den Berufsalltag von fast jedem und jeder gesorgt.

Auch Veranstaltungen können aktuell nicht wie gewohnt stattfinden. Die sonst als Präsenzveranstaltung stattfindende Betriebs- und Personalrätekonferenz, die ich jährlich mit der AfA Region Osnabrück veranstalte, wird daher in diesem Jahr online stattfinden. Wir möchten trotz der Widrigkeiten durch Corona mit den Betriebs- und Personalräten vor Ort in Kontakt bleiben und uns mit Euch über die aktuellen Herausforderungen der Betriebs- und Personalratsarbeit und über aktuelle Themen aus dem Bereich Gute Arbeit austauschen.

Hier gibt es weitere Informationen zum Ablauf der Veranstaltung und zur Anmeldung:

Ganztagsschulangebot in Osnabrück wird weiter ausgebaut

Zum kommenden Schuljahr 2021/2022 erweitern wieder viele niedersächsische Schulen ihr Angebot und stellen auf Ganztag um: Insgesamt 31 Neuanträge hat das Niedersächsische Kultusministerium nun genehmigt, wie der Osnabrücker SPD-Landtagsabgeordnete und Oberbürgermeister-Kandidat Frank Henning berichtet.

Rede zur Aktuellen Stunde zum Thema Arbeitsschutz und Testpflicht in Unternehmen

Am 29. April 2021 habe ich im Rahmen der Plenarwoche im Niedersächsischen Landtag zur Aktuellen Stunde der Grünen gesprochen. Im Rahmen der Corona-Pandemie ging es um das Thema Arbeitsschutz und Testpflicht in Unternehmen. Hier gibt es meine Plenarrede zum Nachschauen – viel Spaß!

Neues aus dem Landtag – April 2021

Heute endet in Hannover die reguläre April-Plenarsitzung. Weiterhin steht die Corona-Pandemie im Vordergrund der Debatten. Die Altersverteilung der Infektionen hat sich geändert. Waren im Januar noch fast 15 % der Meldefälle älter als 80 Jahre, so sind es aktuell noch 2-3 %. Dies ist eindeutig ein Erfolg der Impfungen. Mittlerweile sind in Niedersachsen insgesamt über zwei Millionen Impfungen vorgenommen worden. An Wochentagen werden in den Impfzentren knapp 40.000 Menschen pro Tag geimpft, am Samstag und Sonntag zusammen jeweils über 30.000. Seit dem 26. April kann die Terminvergabe für Impfungen mit AstraZeneca nun auch für Niedersächsinnen und Niedersachsen ab dem vollendeten 60. Lebensjahr stattfinden. Ab Mai können sich die Lehrkräfte an den weiterführenden Schulen, die Feuerwehrleute sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kinder- und Jugendhilfe für einen Impftermin in unseren Impfzentren eintragen lassen. Und: Laut Lieferankündigungen des Bundes erwarten wir bis Ende Juni fast drei Millionen Impfdosen für unsere Impfzentren, weit über vier Millionen kommen darüber hinaus in den Arztpraxen an. Das ist eine großartige Entwicklung.

Jedoch gibt es auch Grund zur weiteren Vorsicht. Es wird berichtet, dass mehr jüngere Patienten auf die Intensivstationen kommen. Glücklicherweise ist die Sterblichkeit zurückgegangen, die Aufenthaltsdauern auf den Intensivstationen werden jedoch länger, wodurch die Belastung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitswesen steigt. Meine herzliche Bitte ist daher, dass wir gemeinsam weiterhin vorsichtig sind, rücksichtsvoll handeln und solidarisch mit unseren Mitmenschen sind. Ich bin fest überzeugt davon, dass der längste Teil der Pandemie überstanden ist.

Neues aus dem Landtag – März 2021

Nach den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag, bei denen wir uns insbesondere für Malu Dreyer und die rheinland-pfälzische SPD gefreut haben, tagt aktuell nun das reguläre Märzplenum in Hannover. In Niedersachsen geht für uns als Landtagsfraktion die Arbeit kontinuierlich weiter. Wir haben viele Anträge und Gesetze zu beraten – die folgenden Themen bringen wir in dieser Plenarwoche ein:

TOP 2 – Aktuelle Stunde: Sportvereine – Motoren für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Gesundheit! Zukunft des Vereinssports sichern und weiterentwickeln
2,6 Millionen Frauen, Männer und Kinder sind in mehr als 9.400 Sportvereinen in ganz Niedersachsen in unzähligen Sportarten engagiert – also rund jede und jeder Dritte in unserem Land. Das Corona-Virus und seine Auswirkungen stellen uns alle weiterhin vor Herausforderungen. Für uns als SPD-Fraktion steht fest, dass unsere niedersächsischen Sportvereine mit ihrer großartigen Arbeit weiterhin zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und Miteinander beitragen. Die vielen Ehrenamtlichen bringen uns mit ihrem großen Engagement ein Stück mehr Normalität in unseren Alltag. Sportliche Bewegung ist gerade bei Kindern und Jugendlichen essenziell für die physische und psychische Gesundheit. Als SPD-Fraktion sind wir der festen Überzeugung, dass …

Rede zum Corona-Sondervermögen der Landesregierung und einem Gesetzentwurf der FDP dazu (5. März 2021)

Hier finden Sie meine Plenarrede vom 5. März 2021, in der es um die Corona-Wirtschaftshilfen der Landesregierung und einen Gesetzentwurf der FDP zu einem 3. Nachtragshaushalt geht. Sie können hier den Redetext nachlesen und das Video der Rede anschauen.

Digitalpakt Schule: Bereits 692.000 Euro für Osnabrücker Schulen bewilligt

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning aus Gesprächen mit Kultusminister Grant Hendrik Tonne in Hannover erfuhr, wurden seitens des Landes bereits 692.000 Euro an Finanzmitteln für Osnabrücker Schulen aus dem „Digitalpakt Schule“ bewilligt. „Seit dem Spätsommer 2019 ist es in Niedersachsen für die Kommunen als Schulträger möglich, Finanzmittel aus dem ‚Digitalpakt Schule‘ zu beantragen“, …

Spendenscheck an „Kinder in Not“ überreicht

Auch in diesem Winter habe ich trotz der durch Corona erschwerten Umstände wieder den Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten“ herausgegeben und damit die ON-Weihnachtsaktion unterstützt. Der Kalender wurde wie immer gegen eine Spende in freiwilliger Höhe herausgegeben.

Die Spende kam in diesem Jahr dem Osnabrücker Verein „Kinder in Not“ zugute. Anders als in den Vorjahren war die Kalenderverteilung auf den Wochenmärkten und in der Innenstadt in diesem Jahr, bedingt durch Corona und den Lockdown, leider kaum möglich. Dennoch sind immerhin 600 Euro zusammengekommen, die ich an den Vereinsvorsitzenden Robert Seidler übergeben konnte. Der Verein unterstützt bedürftige Familien bei der Anschaffung von Schulmaterialien wie z. B. von Arbeitsheften, Taschenrechnern oder Schreibmaterial.

Mit dem Kalender habe ich mich nun bereits zum achten Mal an der ON-Weihnachtsaktion beteiligt. Ich bedanke mich herzlich bei den zahlreichen Unterstützerinnen und Unterstützern der Aktion, die mit ihren kleinen und großen Spenden dazu beigetragen haben, dass ich nun einen Scheck über 600 Euro überreichen konnte. Bei der Verteilung der Kalender haben mir tatkräftige Unterstützung der Osnabrücker SPD-Mitglieder und die gemeinsamen Stände auf den Wochenmärkten dieses Mal sehr gefehlt. Ich hoffe, dass wir im kommenden Winter wieder gemeinsam auf den Wochenmärkten stehen und dann gemeinsam den Kalender für 2022 verteilen können!