Auf ein Wort: Von Jogging-Bekanntschaften am Felsenweg und der Kita-Beitragsfreiheit

Zum 1. August 2018 werden in Niedersachsen die Elternbeiträge für den Kindergarten für alle Kinder ab drei Jahren abgeschafft. Die SPD-Landtagsfraktion hat hart dafür gekämpft, dieses Wahlversprechen umzusetzen und hat Wort gehalten: Ab dem 1. August 2018 ist der Kindergarten für bis zu acht Stunden täglich an fünf Tagen die Woche beitragsfrei.

In den letzten Wochen und Monaten habe ich mit vielen Eltern gesprochen, die das ganz konkret betrifft und für die es eine riesige finanzielle Erleichterung darstellt, die Kindergartenbeiträge zukünftig nicht mehr zahlen zu müssen. Mit der Entscheidung auf Landesebene sind wir unserem Ziel einer kostenlosen Bildung von Kindesbeinen an ein deutliches Stück näher gekommen. Mich ärgert allerdings, dass wir bei diesem Ziel, das eigentlich alle unterstützen sollten, unverständlicherweise nicht mit allen politischen Partnern rechnen können:

Als ich kürzlich auf meiner üblichen Joggingstrecke an der Kita am Felsenweg vorbeilief, sprach mich eine junge Mutter auf die nun abgeschafften Kindergartengebühren an und wir kamen miteinander ins Gespräch. Ihr Sohn ist zweieinhalb und geht in die Krippe und sie fragte, ob es stimme, dass die Kita-Gebühren zwar abgeschafft, die Kosten für die Krippen in Osnabrück aber sogar erhöht wurden. Da musste ich ihr leider Recht geben. Denn gegen den Willen der SPD haben Grüne und CDU im Osnabrücker Stadtrat beschlossen, die Elternbeiträge nicht nur für die Krippen anzuheben, sondern auch für die Horte. Für mich ist dieser Beschluss überhaupt nicht nachvollziehbar. Er führt dazu, dass junge Eltern unnötigerweise stärker belastet werden – aus Sicht der SPD-Fraktion ein Unding. Wir haben die Entscheidung im Stadtrat daher konsequent abgelehnt, konnten uns gegen die Stimmenmehrheit von CDU und Grünen aber nicht durchsetzen.

28 Schulen und Kitas aus Osnabrück beim Schulobstprogramm dabei

Am Freitag hat das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium die Namen der Schulen bekanntgegeben, die im Schuljahr 2018/2019 am Schulobstprogramm teilnehmen werden. „Für die Schülerinnen und Schüler von zwölf Schulen in der Stadt Osnabrück beginnt der Unterricht nach den Sommerferien wieder mit frischem Obst und Gemüse – das ist eine tolle Nachricht“,

80.000 EUR für die Region Osnabrück: Projekt eMedCare Emsland-Osnabrück

80.000 Euro Förderung erhält der gemeinsame Gesundheitsdienst von Stadt und Land Osnabrück für sein Projekt „eMedCare“, eine digitale Brücke zwischen Hausarzt und Pflege. Die SPD-Landtagsabgeordneten Boris Pistorius und Frank Henning freuen sich über die angekündigte Zuwendung des Sozialministeriums:

Stadt Osnabrück erhält „Regionales Beratungs- und Unterstützungszentrum Inklusive Schule“

Zum 1. August 2018 wird in Osnabrück ein „Regionales Beratungs- und Unterstützungszentrum Inklusive Schule“ (RZI) eingerichtet. Mit dem RZI soll die Umsetzung der inklusiven Schule in den niedersächsischen Regionen noch besser unterstützt werden. „Nachdem im vergangenen Jahr bereits im Landkreis Osnabrück ein Regionales Beratungszentrum für Inklusive Schule eingerichtet wurde, …

Rede zur Verleihung des Rosa Courage-Preises an Elfi Scho-Antwerpes

„Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“ – Aufruf zum 1. Mai

Liebe Leserinnen und Leser,

der 1. Mai, der Tag der Arbeit, steht vor der Tür – deutschlandweit gehen an diesem Tag unzählige Menschen auf die Straße, um für die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland zu demonstrieren und um die wichtige Arbeit der Gewerkschaften zu würdigen und zu unterstützen.

Die Arbeit der Gewerkschaften und die Mitbestimmung in den Betrieben sind ein wesentlicher Beitrag zur gelebten Demokratie in den Betrieben und Unternehmen der sozialen Marktwirtschaft. Und sie sind ein wesentlicher Faktor dafür, ein Unternehmen stabil und zukunftsfähig aufzustellen. Eine starke Interessenvertretung in den Betrieben leistet einen immensen Beitrag zum unternehmerischen Erfolg und sorgt dafür, die innerbetriebliche Demokratie zu sichern und zu fördern. Betriebsräte und Gewerkschaften tragen durch ihr Engagement maßgeblich dazu bei, den Interessen und Bedürfnissen der Beschäftigten eine Stimme zu verleihen und diese nachhaltig in die Arbeits- und Unternehmensprozesse einzubinden. Gerade vor den Herausforderungen der sich durch fortschreitende Digitalisierung, Vernetzung und Globalisierung verändernden Arbeitswelt leisten Betriebsräte und Gewerkschaften einen wichtigen Beitrag dafür, die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu wahren und die Bedürfnisse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit den Anforderungen an eine sich zunehmend flexibilisierende Arbeitswelt in Einklang zu bringen.

Heinz-Fitschen-Haus im Schinkel wird mit 1,4 Mio. Euro gefördert

Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning in Hannover in Erfahrung bringen konnte, wird das Heinz-Fitschen-Haus als Stadtteiltreff im Schinkel mit insgesamt 1,4 Millionen Euro gefördert. „Das Land fördert niedersachsenweit Projekte, die das Zusammenleben und den Zusammenhalt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort in den Stadtteilen unterstützen“, so Henning.

Land Niedersachsen unterstützt Ausbau der Feldbahn am Piesberg und weitere Projekte

Das niedersächsische Innenministerium zahlt aktuell Finanzierungshilfen in Höhe von insgesamt rund 9,5 Mio. Euro an verschiedene Gemeinden, Samtgemeinden und Landkreise in ganz Niedersachsen aus. Auch Osnabrück profitiert von der Förderung und erhält insgesamt 313.910 Euro als Finanzierungshilfe für vier verschiedenen Projekte in der Stadt.

Neues aus dem Landtag

Liebe Leserin, lieber Leser,

während sich die Regierungsbildung in Berlin als ziemlich zäher Prozess herausgestellt hat, läuft das politische Alltagsgeschäft in Hannover auf Hochtouren. Nach etwas mehr als 100 Tagen im Amt kann die Niedersächsische Landesregierung bereits jetzt wichtige Weichenstellungen vorweisen, allen voran der Nachtragshaushalt, den wir in der Plenarsitzung in der vergangenen Woche verabschiedet haben. Dieser umfasst allem voran die finanzielle Absicherung der Kita-Beitragsfreiheit. Wir lösen damit unser zentrales Wahlversprechen ein und tragen deutlich zu mehr Bildungsgerechtigkeit bei. Nachdem wir in der vergangenen Legislaturperiode bereits die Studiengebühren abgeschafft haben, werden nun zu August 2018 die Kindergartengebühren abgeschafft, was zahllose junge Familien in Niedersachsen um mehrere hundert Euro pro Monat entlasten wird. Auf dem Weg zur kostenfreien Bildung machen wir damit einen großen Schritt in die richtige Richtung, denn Bildung und Ausbildung eines Menschen dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen – dafür setzen wir uns als SPD-Fraktion mit Nachdruck ein.

Geld für moderne Schulinfrastruktur – Osnabrück kann mit Förderung in Höhe von über 8 Mio. Euro rechnen

„Die Stadt Osnabrück kann als Schulträger mit über 8 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen“, berichtet Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück. „Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen.“