Einträge von Frank Henning, MdL

Januar 2017: SPD plant Einführung der beitragsfreien Kita für alle

Die SPD-geführte Landesregierung will die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kitas komplett abschaffen. Das haben die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder und unser Ministerpräsident Stephan Weil nach der Jahresauftaktklausur bekanntgegeben. Ich halte das für eine sehr gute Entscheidung – für Niedersachsen insgesamt und für Osnabrück im Besonderen.

Die beitragsfreie Kita für alle ist eine schon lang gestellte Forderung und Herzensangelegenheit der Sozialdemokratie. Neben der bereits erfolgten Abschaffung der Studiengebühren ist dies ein weiterer Schritt, auch frühkindliche Bildung für alle Kinder, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, zu ermöglichen. In Osnabrück haben wir in den letzten Wochen und Monaten auf kommunaler Ebene über Veränderungen der Kita-Gebührenstruktur gesprochen. Aus Sicht der Osnabrücker SPD-Ratsfraktion ist es nach der Bekanntmachung der Landes-SPD nun obsolet, weitere Spardiskussionen über eine Veränderungen in der Kita-Gebühren auf dem Rücken der Eltern zu führen. Wer will es den Osnabrücker Eltern erklären, wenn wir in Osnabrück für ein bis zwei Jahre eine Gebührenveränderung vornehmen, um diese dann komplett wieder einzukassieren, wenn die SPD-geführte Landesregierung Beitragsfreiheit für alle Kitas ab 2018 einführen wird? Das wäre keine redliche Politik und wird von uns nicht unterstützt.

SPD plant Einführung der beitragsfreien Kita ab 2018

Die von der SPD geführte Landesregierung will die Elternbeiträge für Kinderbetreuung in Kita komplett abschaffen. Das hat Ministerpräsident Stephan Weil gemeinsam mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder bekannt gegeben.

Jahresplaner 2017: 1.300 Euro Spenden für die Osnabrücker Tafel gesammelt

Der Kalender „Osnabrücker Jahreszeiten 2017“ ist verteilt – und ein Spendenerlös von großartigen 1.300 Euro ist dabei insgesamt gesammelt worden! Hier finden Sie weitere Infos zur Verteilung des Kalenders in diesem Jahr, zur Spendenübergabe bei der Osnabrücker Tafel und eine Download-Version …

Landesregierung schnürt Schulpaket: Auch die Stadt Osnabrück profitiert

Die rot-grüne Landesregierung hat gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden ein Schulpaket geschnürt, das bis 2021 ein Gesamtvolumen von rund 300 Mio. Euro umfasst. Teil des Pakets ist auch die teilweise Entlastung der Kommunen durch den Wegfall der Kosten für die kommunale Schulsozialarbeit.

Dezember 2016: Der Doppelhaushalt 2017/2018 ist beschlossen: Die SPD regiert – Niedersachsen kommt voran!

Am heutigen Donnerstag endete die letzte Plenarsitzung des Jahres 2016. Und wie zum Jahresende üblich, folgte zum Schluss noch einmal der parlamentarische Höhepunkt, insbesondere für mich als Finanzpolitiker: die Haushaltsverabschiedung.

Die letzten Plenartage waren insbesondere von den Beratungen zum Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 geprägt. Mit dem Doppelhaushalt investieren wir kräftig in die Zukunft unseres Landes: Mit einem Landesprogramm heben wir den Sanierungsstau unserer Krankenhäuser in einer Größenordnung vom 1,3 Milliarden Euro auf. Wir haben die Schulsozialarbeit zur Landesaufgabe gemacht. Die Mittel für über 2000 zusätzliche Lehrkräfte stellen wir bereit. Wir haben einen Schwerpunkt auf die Bereiche Sicherheit und Zusammenhalt gelegt. Deshalb sehen wir 1000 Einstellungsmöglichkeiten für den Bereich Polizei vor und sorgen mit zusätzlichen Beförderungsmöglichkeiten für die Attraktivität des Polizeiberufs. Wir erhöhen das Landesblindengeld und schaffen mit 10 Millionen Euro pro Jahr ein eigenes Landesprogramm für Langzeitarbeitslose. Damit geben wir 1000 Menschen in Niedersachsen eine Chance auf berufliche Teilhabe. Wir investieren in bezahlbaren Wohnraum, insbesondere für Studentinnen und Studenten, und schaffen damit die Voraussetzungen für erfolgreiche nächste Jahre.

Alle Jahresplaner sind verteilt!

Schon nach dem vierten Marktstand sind in diesem Jahr alle Jahresplaner verteilt worden. Beim heutigen Markt am Riedenbach wurden die letzten Kalender gegen eine Spende für die Osnabrücker Tafel verteilt. Nach den Ständen am Dom, an der Ebertallee und am Ledenhof sind damit nun bis auf zwei, drei Restexemplare alle Kalender vergriffen.

Rot-Grün sichert zusätzliche 800.000 Euro für kommunale Theater in den Jahren 2017 und 2018: Städtische Bühnen erhalten auch weiterhin Zuschuss von über 180.000 Euro jährlich

Die rot-grüne Regierungskoalition unterstützt die kommunalen Theater auch in den kommenden zwei Haushaltsjahren 2017 und 2018 jeweils mit zusätzlichen 800.000 Euro: „Den Städtischen Bühnen Osnabrück stehen damit auch in den kommenden zwei Jahren wieder zusätzliche Mittel von insgesamt 180.808 Euro pro Jahr zur Verfügung“, …