Meine Rede im Niedersächsischen Landtag vom 19. Juni 2019 hat sich mit einem Antrag der Grünen und der FDP auf ein Landesförderprogramm für alternativ angetriebene Taxis befasst. Hier gibt es den entsprechenden Redetext zum Nachlesen und das Video dazu zum Anschauen.
Am 18. Juni 2019 habe ich im Plenum zum Entwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Stärkung von Zukunftsinvestitionen und Zukunftsvorsorge gesprochen. Darin ging es unter anderem um die öffentliche Wohnraumförderung, Maßnahmen zur Digitalisierung, die Sanierung von Sportstätten und Klimaschutz-Maßnahmen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.
Am 16. Mai 2019 ging es im Plenum des Niedersächsischen Landtags um einen Antrag der FDP auf Abschaffung der A1-Bescheinigung. Diese Bescheinigung müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf Dienstreisen im europäischen Ausland mit sich führen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag zu dem Thema.
In der Aktuellen Stunde der Grünen im Niedersächsischen Landtag ging es am 28. März 2019 um das Thema Tempolimits und Abbiegeassistenten. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu.
Hier finden Sie meinen Redebeitrag zur Aktuellen Stunde der FDP, in der es um die Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen ging. In meiner Rede habe ich mich insbesondere mit den Beschlüssen der SPD-Fraktion zur Beamtenbesoldung und zum bezahlbaren Wohnraum befasst.
Am 25. Januar 2019 ging es in der Plenardebatte im Niedersächsischen Landtag um einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema: „Freie Fahrt in Niedersachsen für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und FSJlerinnen und FSJler: Schülerticket und kostenlose Schülerbeförderung für Sek II jetzt!“. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu zum Nachhören, Nachschauen und Nachlesen.
Am 24. Januar 2019 habe ich im Landtag über das „Beteiligungsmanagement von Landesbeteiligungen“ gesprochen. Die FDP hatte unter anderem beantragt, künftig keine Mitglieder der Landesregierung mehr in Aufsichtsräte der Landesbeteiligungen zu entsenden und diese zu „entpolitisieren“. Warum ich das für keine gute Idee halte, habe ich in meinem Redebeitrag erläutert, der hier nachgehört, nachgeschaut und nachgelesen werden kann.
In meiner Plenarrede vom 14. November 2018 habe ich mich mit den wichtigen Themen Mitbestimmung und Tarifautonomie befasst und einen Antrag zur Unterstützung von Gewerkschaften beim Einsatz für bessere Arbeitsbedingungen in den Betrieben in den Landtag eingebracht. Hier finden Sie meine Rede zum Nachlesen und Nachschauen.
Am 13. November 2018 ging es im Niedersächsischen Landtag noch einmal um die Küstenautobahn A 20. Hier finden Sie meinen Redebeitrag dazu, den Sie sowohl als Text nachlesen als auch als Videomitschnitt nachschauen können.
In meiner Rede vom 25. Oktober 2018 im Niedersächsischen Landtag habe ich zum FDP-Antrag „Fahrverbote für Diesel-Pkw in Zeiten deutlich sinkender Stickoxidemissionen sind unverhältnismäßig und müssen verhindert werden!“ (Drucksache 18/1843) Stellung genommen. Hier finden Sie den Videomitschnitt und den Text der Rede zum Nachschauen und Nachlesen.