Rede zu 75 Jahren Grundgesetz
Am 23. April 2024 habe ich im Rahmen der Aktuellen Stunde der Stadtratssitzung in Osnabrück zum Thema 75 Jahre Grundgesetz gesprochen. Hier finden Sie meine Rede dazu zum Nachlesen.
Rede zur Umbauordnung: Schneller, einfacher, kostengünstiger Wohnraum schaffen
Umbauten stellen eine zentrale Säule für den angespannten Wohnungsmarkt dar. In Zukunft soll die Anwendung neuester Standards beim Aus- und Umbau daher nicht mehr zwingend sein, niedrigere Standards werden stattdessen ausreichen. Hier finden Sie meinen Redebeitrag aus dem Plenum des Niedersächsischen Landtags dazu.
Schneller, einfacher, kostengünstiger – Regelungen werden vereinfacht und Bauverfahren beschleunigt
Die sogenannte Umbauordnung soll in die Niedersächsische Bauordnung integriert werden. Die Novellierung sieht erhebliche Erleichterungen für Baumaßnahmen bei bestehenden Gebäuden vor. Die angedachten Wohnungsbauten können den Bedarf nicht decken, weswegen Umbauten eine zentrale Säule für den angespannten Wohnungsmarkt darstellen.
Land fördert Kunsthalle Osnabrück und hase29
Die Osnabrücker Kunsthalle und hase29 profitieren in diesem Jahr von der Landesförderung für Kunstvereine. Beide Einrichtungen sind feste Bestandteile der Osnabrücker Kunstszene. Es freut mich daher sehr, dass das Land sie finanziell fördert.
Höchste Einzelförderung geht wieder nach Osnabrück
Mit einer Förderung von 45.000 Euro unterstützt das Land Niedersachsen in diesem Jahr das Morgenland Festival Osnabrück. Damit geht die höchste Einzelförderung des Landes im Rahmen der Förderung von Musikprojekten 2024 nach Osnabrück. Das sind gute Neuigkeiten für den Kulturstandort Osnabrück…
Ex-OB verhindert Wohnungsbau in Osnabrück
„Mit Verärgerung nehmen wir den Bericht zur Kenntnis, dass unser ehemaliger Oberbürgermeister, Wolfgang Griesert, dringend benötigten Wohnungsbau im Stadtteil Lüstringen verhindert. Als ehemaliger Stadtbaurat und OB war es in der Vergangenheit eine seiner Aufgaben, Wohnraum in Osnabrück zu schaffen…
Osnabrück erhält über 400.000 Euro für neue Bushaltestellen
Mehr Bushaltestellen, mehr Busse und größere Barrierefreiheit – auch in diesem Jahr fördert das Land den öffentlichen Personennahverkehr in Osnabrück weiter auf hohem Niveau. Für die Grunderneuerung und den Neubau von acht Bushaltestellen im Stadtgebiet von Osnabrück stehen 2024 insgesamt …
Musiktheater LUPE und Osnabrücker Figurentheater erhalten Landesförderung
Das Musiktheater LUPE und das Figurentheater Osnabrück erhalten eine finanzielle Förderung vom Land für ihre Theaterprojekte. Das Land fördert auch in diesem Jahr wieder Projekte freier Theater. Insgesamt werden mit rund einer halben Million Euro landesweit 30 Produktionen gefördert. Das Figurentheater Osnabrück bekommt vom Land …
63,7 Millionen Euro für die kommunale Verkehrsinfrastruktur
Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies hat heute das Jahresbauprogramm 2024 aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGFVG) für den kommunalen Straßenbau vorgestellt. Damit können im nächsten Jahr 73 neue kommunale Projekte vom Land gefördert werden. Auch im Landkreis Osnabrück können mit den Geldern mehrere Vorhaben gefördert werden.
Rede zur neuen Landeswohnungsgesellschaft (14. Dezember 2023)
Am 14. Dezember folgte eine Rede im Rahmen einer Fragestunde zum Thema Wohnungsbau. Die Herausforderungen im Wohnungsbau sind bereits jetzt groß und werden in Zukunft weiter steigen. Dieser Situation sind wir uns sehr bewusst und wollen deshalb eine Landeswohnungsgesellschaft gründen, um die Versäumnisse der CDU zu bereinigen. Die Landeswohnungsgesellschaft wird hierbei als Partner der Kommunen auftreten. Klar ist, dass der Markt versagt hat, weshalb wir als öffentliche Hand handeln müssen, um den Arbeitnehmern dieses Landes bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen.