Geld für moderne Schulinfrastruktur – Osnabrück kann mit Förderung in Höhe von über 8 Mio. Euro rechnen

„Die Stadt Osnabrück kann als Schulträger mit über 8 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen“, berichtet Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück. „Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen.“

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Regierungskoalition stärkt Kommunalverkehr – Mehr Geld für Gemeindestraßen und ÖPNV

„Mit dem novellierten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz stärken die Koalitionspartner den kommunalen Verkehr in ganz Niedersachsen. Davon profitiert auch die Region Osnabrück“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. Der Gesetzentwurf sieht eine Steigerung der Fördermittel des Landes von 123,5 auf 150 Millionen pro Jahr vor, davon werden im Nachtragshaushalt 19,5 Millionen Euro abgebildet.

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Studentischer Wohnungsbau, Hochwasserschutz, Unterstützung von Wohnungslosen: SPD-Landtagsfraktion setzt auf Fraktionsklausur politische Schwerpunkte für den Nachtragshaushalt 2018

Auf ihrer Klausur in Lüneburg hat die SPD-Landtagsfraktion ihre politischen Schwerpunkte für das Jahr 2018 festgezurrt, die sie über die politische Liste in den Nachtragshaushalt 2018 einbringen will. Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück, stellt die Schlaglichter der politischen Liste heraus: …

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Gemeinsames Projekt von Hochschule und Universität Osnabrück für Menschen mit Migrationshintergrund: Land beteiligt sich mit einer Förderung von 430.000 Euro

„Um allen jungen Menschen, die studieren wollen, gleiche Chancen geben zu können, fördert das Land schon seit einigen Jahren Projekte von Hochschulen und Universitäten, die sich um mehr Chancengleichheit unter Studienanfängern bemühen. Für die aktuelle Förderperiode …

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Landesförderung für ÖPNV-Projekte in Osnabrück in Aussicht gestellt

„Mit über 82 Mio. Euro fördert das Land Niedersachsen in diesem Jahr voraussichtlich insgesamt 270 Einzelprojekte im ÖPNV. Mit dabei sind auch verschiedene Osnabrücker Projekte“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. „Unter anderem will das Land die Stadt bei der Grunderneuerung von insgesamt 15 Bushaltestellen im Stadtgebiet unterstützen…

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Rede zum Änderungsentwurf des Haushaltsgesetzes 2017/2018

Hier finden Sie meine Plenarrede vom 13. Dezember 2017 im neu gestalteten Plenarsaal des Niedersächsischen Landtags in Hannover zum Nachlesen und Nachschauen. Thema war ein Gesetzentwurf der FDP zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018.

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52.750 Euro für Stadt und Landkreis Osnabrück: Sozialministerium stellt Förderung von ehrenamtlichen Pflegelotsen in Aussicht

Die Niedersächsische Sozialministerin Carola Reimann hat heute eine neue, dreijährige Förderphase von 2018 bis 2020 für die Gesundheitsregionen Niedersachsen bekanntgegeben und hat außerdem acht weitere innovative Projekte benannt, die noch in der laufenden Förderperiode unterstützt werden sollen. …

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SPD mit Schwung in den Endspurt – Eine Milliarde Euro für die Zukunft

Stephan Weil hat im Rahmen einer Pressekonferenz am Montagmittag angekündigt, im Falle des Wahlsiegs der SPD einen Nachtragshaushalt 2018 zum Thema der Koalitionsverhandlungen machen zu wollen. Den zu erwartenden Haushaltsüberschuss von einer Milliarde Euro wolle die SPD so kurzfristig für Zukunftsinvestitionen insbesondere im Breitbandausbau und der Krankenhaussanierung zur Verfügung stellen.

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300 Millionen Euro für Schulsanierung – Land hilft den finanzschwachen Kommunen

Die SPD-geführte Landesregierung will finanzschwachen Landkreisen, Städten und Gemeinden des Landes als Schulträger bis zum Jahr 2022 knapp 300 Millionen Euro aus dem kommunalen Investitionsprogramm (KIP II-Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur zur Verfügung stellen.

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Stephan Weil stellt Niedersachsen-Fonds für Bildung und Innovation aus VW-Dividende vor

Stephan Weil hat am Montagmittag die Pläne der SPD konkretisiert, die Dividendenzahlungen von Volkswagen an das Land Niedersachsen in der kommenden Legislaturperiode für die Einrichtung eines Fonds für Bildung und Innovation zu verwenden. Mit dem Fonds soll der Ausbau der digitalen Infrastruktur der niedersächsischen Schulen, …

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