Eine Delegation von SPD-Landtagsabgeordneten ist der Einladung von MdL Rüdiger Kauroff zu einem gemeinsamen Besuch und Austausch mit zahlreichen Vertretern und Vertreterinnen der Handwerkskammer Hannover am Campus Handwerk in Garbsen gefolgt. Der Campus Handwerk in Garbsen gilt als Dachmarke für alle Weiterbildungseinrichtungen der Handwerkskammer Hannover.
In meiner Rede vom 25. Oktober 2018 im Niedersächsischen Landtag habe ich zum FDP-Antrag „Fahrverbote für Diesel-Pkw in Zeiten deutlich sinkender Stickoxidemissionen sind unverhältnismäßig und müssen verhindert werden!“ (Drucksache 18/1843) Stellung genommen. Hier finden Sie den Videomitschnitt und den Text der Rede zum Nachschauen und Nachlesen.
Frank Henning, SPD-Landtagsabgeordneter aus Osnabrück, dementiert den Bericht darüber, dass Radschnellwege in Niedersachsen im Jahr 2019 nicht mehr gefördert werden sollen. „Richtig ist zwar, dass im Einzelplan 08, dem Verkehrsetat im Landeshaushalt, für das Haushaltsjahr 2019 keine weiteren Mittel für Radschnellwege vorgesehen sind. Das liegt aber daran, dass noch genügend Restmittel aus dem Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung stehen, …
Im Rahmen einer großangelegten Aktion der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollbehörden wurden in der vergangenen Woche im ganzen Bundesgebiet Kontrollen in Betrieben durchgeführt, um unter anderem Verstöße gegen das Mindestlohngesetz aufzudecken. „Das Ergebnis dieser Kontrollen bestätigt unsere immer wieder geäußerten Befürchtungen“, …
Zur Berichterstattung dazu, dass das Land die Stadt Osnabrück durch ausbleibende Förderung vermeintlich im Stich lasse, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning: „Der Vorwurf der Grünen, das Land lasse die Stadt Osnabrück im Stich, ist völlig aus der Luft gegriffen. Das Land hat für die Verbesserung der Luftqualität bis zu 100 Mio. Euro ins Auge gefasst, …
Hier finden Sie meine Plenarrede vom 12. September 2018 im Niedersächsischen Landtag. Darin ging es um einen FDP-Antrag zur Vergabe öffentlicher Aufträge in Niedersachsen unter dem Deckmantel eines scheinbaren Bürokratieabbaus. Sie können die Rede als Video anschauen und den Redetext nachlesen.
Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag haben die Landtagsfraktionen von SPD und CDU auf die wachsende Unsicherheit bei Vereinen in Bezug auf die seit Mai 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union reagiert. „Die Stärkung des Datenschutzes ist im Zeitalter der Digitalisierung richtig und notwendig. …
Hier finden Sie meine Plenarrede vom 23. August 2018 im Niedersächsischen Landtag zur Küstenautobahn A 20. Sie können die Rede als Video anschauen und den Redetext nachlesen.
Über die umfangreiche Arbeit des Osnabrücker Vereins zur pädagogischen Arbeit mit Kindern aus Zuwandererfamilien (VPAK) informierte sich der SPD-Landtagsabgeordnete und schulpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Stefan Politze, gemeinsam mit seinem Landtagskollegen Frank Henning und SPD-Politikerinnen und -Politikern aus dem Osnabrücker Stadtrat.
Gute Neuigkeiten aus Hannover kann der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning vermelden: „Osnabrück profitiert massiv vom Städtebauförderprogramm 2018: Der Schinkel wird neu in das Förderprogramm ‚Soziale Stadt‘ aufgenommen und erhält für das Jahr 2018 eine Förderung von 666.000 Euro“,